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   EuGH, 18.07.2007 - C-326/05 P   

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EuGH, 18.07.2007 - C-326/05 P (https://dejure.org/2007,3412)
EuGH, Entscheidung vom 18.07.2007 - C-326/05 P (https://dejure.org/2007,3412)
EuGH, Entscheidung vom 18. Juli 2007 - C-326/05 P (https://dejure.org/2007,3412)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Nichtaufnahme von Metalaxyl in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG - Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff - Verfälschung von Beweismitteln - Offensichtlicher Ermessensfehler

  • Europäischer Gerichtshof

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Rechtsmittel - Nichtaufnahme von Metalaxyl in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG - Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff - Verfälschung von Beweismitteln - Offensichtlicher Ermessensfehler

  • EU-Kommission PDF

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Rechtsmittel - Nichtaufnahme von Metalaxyl in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG - Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff - Verfälschung von Beweismitteln - Offensichtlicher Ermessensfehler

  • EU-Kommission

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Landwirtschaft , PHYTOSANITAERE VORSCHRIFTEN

  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassung eines Pflanzenschutzmittels als europarechtswidrige Kommissionsentscheidung; Geltendmachung eines sich aus den Akten ergebenden Feststellungsfehlers oder einer Verfälschung vorgelegter Beweise durch das Gericht als Voraussetzung für eine ...

  • Judicialis

    Richtlinie 91/414/EWG Anhang I

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 91/414/EWG Anhang I
    Umwelt und Verbraucher: Rechtsmittel - Nichtaufnahme von Metalaxyl in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG - Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff - Verfälschung von Beweismitteln - Offensichtlicher Ermessensfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Rechtsmittel - Nichtaufnahme von Metalaxyl in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG - Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff - Verfälschung von Beweismitteln - Offensichtlicher Ermessensfehler

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der Industrias Químicas del Vallés, S.A., gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Zweite Kammer) vom 28. Juni 2005 in der Rechtssache T-158/03, Industrias Químicas del Vallés, S.A., gegen Kommission der Europäischen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (78)Neu Zitiert selbst (11)

  • EuG, 28.06.2005 - T-158/03

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission - Richtlinie 91/414/EWG -

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Die Industrias Químicas del Vallés SA (im Folgenden: IQV) beantragt mit ihrem Rechtsmittel die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 28. Juni 2005, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (T-158/03, Slg. 2005, II-2425, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung 2003/308/EG der Kommission vom 2. Mai 2003 über die Nichtaufnahme von Metalaxyl in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff (ABl. L 113, S. 8, im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.

    Mit Beschluss vom 5. August 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (T-158/03 R, Slg. 2003, II-3041), wies der Präsident des Gerichts den Antrag der IQV auf einstweilige Anordnung zurück.

    Das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 28. Juni 2005, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (T-158/03), wird aufgehoben.

  • EuGH, 21.11.1991 - C-269/90

    Technische Universität München / Hauptzollamt München-Mitte

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Insbesondere dann, wenn sich eine Partei darauf beruft, das zuständige Organ habe einen offensichtlichen Ermessensfehler begangen, hat der Gemeinschaftsrichter zu kontrollieren, ob dieses Organ sorgfältig und unparteiisch alle relevanten Gesichtspunkte des Einzelfalls untersucht hat, auf die die daraus gezogenen Schlussfolgerungen gestützt sind (vgl. u. a. Urteil vom 21. November 1991, Technische Universität München, C-269/90, Slg. 1991, I-5469, Randnr. 14).
  • EuGH, 22.10.1991 - C-16/90

    Nölle / Hauptzollamt Bremen-Freihafen

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Nach ständiger Rechtsprechung muss nämlich der Gemeinschaftsrichter im Rahmen dieser Kontrolle feststellen, ob die Verfahrensvorschriften eingehalten worden sind, ob der Sachverhalt von der Kommission zutreffend festgestellt worden ist und ob keine offensichtlich fehlerhafte Würdigung dieses Sachverhalts und kein Ermessensmissbrauch vorliegen (Urteile vom 25. Januar 1979, Racke, 98/78, Slg. 1979, 69, Randnr. 5, und vom 22. Oktober 1991, Nölle, C-16/90, Slg. 1991, I-5163, Randnr. 12).
  • EuGH, 18.01.2007 - C-229/05

    und Sicherheitspolitik - DAS GERICHT ERSTER INSTANZ HAT DIE AUFNAHME DER PKK IN

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Hierzu ist daran zu erinnern, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs mit einem Rechtsmittel die Feststellung und die Würdigung von Tatsachen in der angefochtenen Entscheidung angegriffen werden können, soweit der Rechtsmittelführer geltend macht, dass das Gericht Feststellungen getroffen habe, deren Unrichtigkeit sich aus den Akten ergebe, oder die ihm vorgelegten Beweise verfälscht habe (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. Oktober 2002, Aéroports de Paris/Kommission, C-82/01 P, Slg. 2002, I-9297, Randnr. 56, sowie vom 18. Januar 2007, PKK und KNK/Rat, C-229/05 P, Slg. 2007, I-0000, Randnr. 35).
  • EuGH, 14.09.2006 - C-138/05

    Stichting Zuid-Hollandse Milieufederatie - Zulassung für das Inverkehrbringen von

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Es ist jedoch daran zu erinnern, dass die Richtlinie 91/414, wie aus ihren Erwägungsgründen 5, 6 und 9 hervorgeht, der Beseitigung der Hindernisse für den innergemeinschaftlichen Handel mit Pflanzenschutzmitteln unter Aufrechterhaltung eines hohen Schutzniveaus für die Umwelt sowie für die Gesundheit von Mensch und Tier dienen soll (vgl. auch Urteil vom 14. September 2006, Stichting Zuid-Hollandse Milieufederatie, C-138/05, Slg. 2006, I-8339, Randnr. 43).
  • EuGH, 24.10.2002 - C-82/01

    Aéroports de Paris / Kommission

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Hierzu ist daran zu erinnern, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs mit einem Rechtsmittel die Feststellung und die Würdigung von Tatsachen in der angefochtenen Entscheidung angegriffen werden können, soweit der Rechtsmittelführer geltend macht, dass das Gericht Feststellungen getroffen habe, deren Unrichtigkeit sich aus den Akten ergebe, oder die ihm vorgelegten Beweise verfälscht habe (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. Oktober 2002, Aéroports de Paris/Kommission, C-82/01 P, Slg. 2002, I-9297, Randnr. 56, sowie vom 18. Januar 2007, PKK und KNK/Rat, C-229/05 P, Slg. 2007, I-0000, Randnr. 35).
  • EuG, 05.08.2003 - T-158/03

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Mit Beschluss vom 5. August 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (T-158/03 R, Slg. 2003, II-3041), wies der Präsident des Gerichts den Antrag der IQV auf einstweilige Anordnung zurück.
  • EuGH, 21.10.2003 - C-365/03

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Nachdem der Präsident des Gerichtshofs zu dem Schluss gelangt war, dass dem Präsidenten des Gerichts bei der Abwägung der betroffenen Interessen ein Rechtsfehler unterlaufen war und er die Voraussetzungen des fumus boni iuris und der Dringlichkeit für erfüllt hielt, hat er mit Beschluss vom 21. Oktober 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (C-365/03 P[R], Slg. 2003, I-12389), den vorgenannten Beschluss vom 5. August 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission, aufgehoben und den Vollzug der streitigen Entscheidung ausgesetzt.
  • EuGH, 25.01.1979 - 98/78

    Racke / Hauptzollamt Mainz

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Nach ständiger Rechtsprechung muss nämlich der Gemeinschaftsrichter im Rahmen dieser Kontrolle feststellen, ob die Verfahrensvorschriften eingehalten worden sind, ob der Sachverhalt von der Kommission zutreffend festgestellt worden ist und ob keine offensichtlich fehlerhafte Würdigung dieses Sachverhalts und kein Ermessensmissbrauch vorliegen (Urteile vom 25. Januar 1979, Racke, 98/78, Slg. 1979, 69, Randnr. 5, und vom 22. Oktober 1991, Nölle, C-16/90, Slg. 1991, I-5163, Randnr. 12).
  • EuGH, 06.04.2006 - C-551/03

    DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DAS URTEIL DES GERICHTS, MIT DEM DAS WETTBEWERBSWIDRIGE

    Auszug aus EuGH, 18.07.2007 - C-326/05
    Im Rahmen der Begründetheit dieses Rechtsmittelgrundes ist darauf hinzuweisen, dass eine Verfälschung von Beweisen gegeben ist, wenn ohne die Erhebung neuer Beweise die Würdigung der vorliegenden Beweismittel offensichtlich unzutreffend ist (Urteil PKK und KNK/Rat, Randnr. 37, in diesem Sinne vgl. ebenfalls Urteil vom 6. April 2006, General Motors/Kommission, C-551/03 P, Slg. 2006, I-3173, Randnr. 54).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.09.2006 - C-229/05

    und Sicherheitspolitik - GENERALANWÄLTIN KOKOTT IST DER ANSICHT, DASS OSMAN

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.02.2018 - C-325/16

    Industrias Químicas del Vallés

    8 Urteil vom 18. Juli 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (C-326/05 P, EU:C:2007:443).

    10 Urteil vom 18. Juli 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (C-326/05 P, EU:C:2007:443).

    11 Urteil vom 18. Juli 2007 (C-326/05 P, EU:C:2007:443).

    27 Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Juli 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (C-326/05 P, EU:C:2007:443, Rn. 74), und vom 14. September 2006, Stichting Zuid-Hollandse Milieufederatie (C-138/05, EU:C:2006:577, Rn. 43).

    33 Urteil vom 18. Juli 2007 (C-326/05 P, EU:C:2007:443).

    35 Urteil vom 18. Juli 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (C-326/05 P, EU:C:2007:443).

    37 Urteil vom 18. Juli 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (C-326/05 P, EU:C:2007:443, Rn. 79 bis 86).

  • EuG, 19.11.2009 - T-334/07

    Denka International / Kommission - Pflanzenschutzmittel - Wirkstoff Dichlorvos -

    Damit die Kommission das ihr gesetzte Ziel wirksam verfolgen kann und im Hinblick darauf, dass sie komplexe technische Beurteilungen vorzunehmen hat, ist ihr in diesem Rahmen ein weites Ermessen zuzuerkennen (Urteil des Gerichtshofs vom 18. Juli 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission, C-326/05 P, Slg. 2007, I-6557, im Folgenden: Urteil IQV, Randnr. 75, und Urteil Bayer CropScience u. a./Kommission, oben in Randnr. 92 angeführt, Randnr. 82).

    Die Lage der Klägerin sei also derjenigen der Klägerin in dem oben in Randnr. 93 angeführten Urteil IQV vergleichbar.

    Die Klägerin ist der Auffassung, eine solche Verpflichtung ergebe sich einerseits aus genauen Zusicherungen, die sie auf der Sitzung der EPCO vom 27. Juni bis 1. Juli 2005 und vom PPR-Gremium erhalten habe, eine Langzeitstudie sei nicht erforderlich, und andererseits aus dem oben in Randnr. 93 angeführten Urteil IQV.

    Zum anderen bietet das oben in Randnr. 93 angeführte Urteil IQV im vorliegenden Fall keine Unterstützung.

    Aus diesem Urteil lässt sich nämlich der Schluss ziehen, dass eine Fristverlängerung obligatorisch ist, wenn es nicht unmöglich ist, von den Verfahrensfristen der streitigen Regelung abzuweichen, und die Antragsteller durch höhere Gewalt daran gehindert wurden, die Verfahrensfristen einzuhalten, wie z. B. in dem Fall, dass das Unvermögen, die genannten Fristen einzuhalten, zumindest zum Teil auf das widersprüchliche Verhalten der zuständigen Behörden zurückzuführen ist (Urteil IQV, oben in Randnr. 93 angeführt, Randnrn.

    Aus dem oben in Randnr. 93 angeführten Urteil IQV ergebe sich, dass die Notwendigkeit, strenge Fristen einzuhalten, keinen Vorrang vor dem Erfordernis haben könne, eine erschöpfende und dem jeweiligen Stand der Erkenntnisse entsprechende Risikobewertung vorzunehmen.

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2024 - C-611/22

    Illumina/ Kommission

    46 Voir, notamment, arrêts du 18 juillet 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission (C-326/05 P, EU:C:2007:443, points 60 à 68), et du 30 mai 2017, Safa Nicu Sepahan/Conseil (C-45/15 P, EU:C:2017:402, point 76).
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Rechtsprechung
   EuGH, 03.09.2009 - C-326/05 P-DEP   

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https://dejure.org/2009,55890
EuGH, 03.09.2009 - C-326/05 P-DEP (https://dejure.org/2009,55890)
EuGH, Entscheidung vom 03.09.2009 - C-326/05 P-DEP (https://dejure.org/2009,55890)
EuGH, Entscheidung vom 03. September 2009 - C-326/05 P-DEP (https://dejure.org/2009,55890)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGH, 15.12.2005 - C-326/05

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Auszug aus EuGH, 03.09.2009 - C-326/05
    Cette demande a été rejetée par ordonnance du président de la Cour du 15 décembre 2005, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission (C-326/05 P-R).

    En jugeant que le premier moyen du pourvoi introduit par IQV, relatif à une dénaturation des éléments de preuve, était fondé, la Cour, par arrêt du 18 juillet 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission (C-326/05 P, Rec.

  • EuG, 05.08.2003 - T-158/03

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Auszug aus EuGH, 03.09.2009 - C-326/05
    Par ordonnance du 5 août 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission (T-158/03 R, Rec.

    Par arrêt du 28 juin 2005, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission (T-158/03, Rec.

  • EuGH, 30.11.1994 - C-294/90

    British Aerospace / Kommission

    Auszug aus EuGH, 03.09.2009 - C-326/05
    Le droit communautaire ne prévoyant pas de dispositions de nature tarifaire, la Cour doit apprécier librement les données de la cause, en tenant compte de l'objet et de la nature du litige, de son importance sous l'angle du droit communautaire ainsi que des difficultés de l'affaire, de l'ampleur du travail que la procédure contentieuse a pu causer aux agents ou aux conseils intervenus et des intérêts économiques que le litige a présentés pour les parties (ordonnances du 30 novembre 1994, British Aerospace/Commission, C-294/90 DEP, Rec.
  • EuGH, 21.10.2003 - C-365/03

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Auszug aus EuGH, 03.09.2009 - C-326/05
    Saisi par IQV d'un pourvoi contre ladite ordonnance, le président de la Cour, par ordonnance du 21 octobre 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission [C-365/03 P(R), Rec.
  • EuGH, 21.09.2006 - C-113/04

    Technische Unie / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Markt für

    Auszug aus EuGH, 03.09.2009 - C-326/05
    p. I-1, point 62, ainsi que du 11 janvier 2008, CEF City Electrical Factors et CEF Holdings/Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch et Technische Unie, C-105/04 P-DEP et C-113/04 P-DEP, point 41).
  • EuGH, 11.11.2004 - C-186/02

    Ramondín und Ramondín Cápsulas / Kommission - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen

    Auszug aus EuGH, 03.09.2009 - C-326/05
    S'agissant, en particulier, des procédures de pourvoi contre l'ordonnance du 5 août 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission, précitée, ainsi que contre l'arrêt du 28 juin 2005, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission, précité, il convient de relever que, certes, le pourvoi est, en raison de sa nature même, limité aux questions de droit et n'a pas pour objet la constatation des faits (ordonnances du 14 septembre 2006, Comunidad Autónoma de la Rioja/Ramondín et Ramondín Cápsulas, C-186/02 P-DEP, point 16, et Gas Natural/Endesa, précitée, point 19).
  • EuGH, 06.01.2004 - C-104/89

    Mulder u.a. / Rat und Kommission

    Auszug aus EuGH, 03.09.2009 - C-326/05
    Or, il convient de rappeler que, si, en principe, la rémunération d'un seul agent, conseil ou avocat est recouvrable, il se peut que, suivant les caractéristiques propres à chaque affaire, au premier rang desquelles figure sa complexité, la rémunération de plusieurs avocats puisse être considérée comme entrant dans la notion de «frais indispensables" au sens de l'article 73, sous b), du règlement de procédure (ordonnances du 15 mars 1994, ENU/Commission, C-107/91 DEP, point 22; du 6 janvier 2004, Mulder e.a./Conseil et Commission, C-104/89 DEP, Rec.
  • EuGH, 19.03.2009 - C-122/06

    Gas Natural / Endesa

    Auszug aus EuGH, 03.09.2009 - C-326/05
    p. I-5423, point 13; du 12 juin 2008, Zirh International/Mülhens, C-206/04 P-DEP, point 12, et du président de la Cour du 19 mars 2009, Gas Natural/Endesa, C-122/06 P(R)-DEP, point 16).
  • EuGH, 21.09.2006 - C-105/04

    Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch Gebied

    Auszug aus EuGH, 03.09.2009 - C-326/05
    p. I-1, point 62, ainsi que du 11 janvier 2008, CEF City Electrical Factors et CEF Holdings/Nederlandse Federatieve Vereniging voor de Groothandel op Elektrotechnisch et Technische Unie, C-105/04 P-DEP et C-113/04 P-DEP, point 41).
  • EuGH, 03.09.2020 - C-265/17

    United Parcel Service/ Kommission - Kostenfestsetzung

    Drittens ist im Hinblick auf den Umfang der geleisteten Arbeit darauf hinzuweisen, dass bei der Festsetzung der erstattungsfähigen Kosten auf die Gesamtzahl der Arbeitsstunden abzustellen ist, die für das Verfahren als objektiv notwendig angesehen werden können, unabhängig von der Zahl der Anwälte, auf die die Arbeit verteilt war (Beschluss vom 3. September 2009, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission, C-326/05 P-DEP, nicht veröffentlicht, EU:C:2009:497, Rn. 48).
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Rechtsprechung
   EuGH, 15.12.2005 - C-326/05 P   

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https://dejure.org/2005,36423
EuGH, 15.12.2005 - C-326/05 P (https://dejure.org/2005,36423)
EuGH, Entscheidung vom 15.12.2005 - C-326/05 P (https://dejure.org/2005,36423)
EuGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - C-326/05 P (https://dejure.org/2005,36423)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • EuG, 28.06.2005 - T-158/03

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission - Richtlinie 91/414/EWG -

    Auszug aus EuGH, 15.12.2005 - C-326/05
    1 Par sa demande en référé, Industrias Químicas del Vallés SA (ci-après «IQV") sollicite du président de la Cour l'octroi du sursis à l'exécution, d'une part, de l'arrêt du Tribunal de première instance des Communautés européennes du 28 juin 2005, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission (T-158/03, non encore publié au Recueil, ci-après l'«arrêt attaqué"), ainsi que, d'autre part, de la décision faisant l'objet de cet arrêt, à savoir la décision 2003/308/CE de la Commission, du 2 mai 2003, concernant la non-inscription du métalaxyl à l'annexe I de la directive 91/414/CEE du Conseil et le retrait des autorisations accordées aux produits phytopharmaceutiques contenant cette substance active (JO L 113, p. 8, ci-après la «décision litigieuse").

    8 Par ordonnance du 5 août 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission (T-158/03 R, Rec.

    p. I-12389], le président de la Cour a annulé l'ordonnance du 5 août 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission, précitée, et ordonné le sursis à l'exécution de la décision litigieuse jusqu'à l'intervention de l'arrêt du Tribunal statuant sur le recours au fond dans l'affaire T-158/03.

  • EuGH, 23.02.2001 - C-445/00

    DER PRÄSIDENT DES GERICHTSHOFES SETZT DEN VOLLZUG DER VERORDNUNG DES RATES ZUR

    Auszug aus EuGH, 15.12.2005 - C-326/05
    Le juge des référés procède également, le cas échéant, à la mise en balance des intérêts en présence (voir, notamment, ordonnances du 23 février 2001, Autriche/Conseil, C-445/00 R, Rec.
  • EuGH, 21.10.2003 - C-365/03

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Auszug aus EuGH, 15.12.2005 - C-326/05
    9 Par ordonnance du 21 octobre 2003, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission [C-365/03 P(R), Rec.
  • EuGH, 29.04.2005 - C-404/04

    Technische Glaswerke Ilmenau / Kommission - Vorläufiger Rechtsschutz - Aussetzung

    Auszug aus EuGH, 15.12.2005 - C-326/05
    p. I-1461, point 73, et du 29 avril 2005, Technische Glaswerke Ilmenau/Commission, C-404/04 P-R, non encore publiée au Recueil, point 10).
  • EuGH, 03.09.2009 - C-326/05

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Cette demande a été rejetée par ordonnance du président de la Cour du 15 décembre 2005, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission (C-326/05 P-R).

    En jugeant que le premier moyen du pourvoi introduit par IQV, relatif à une dénaturation des éléments de preuve, était fondé, la Cour, par arrêt du 18 juillet 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Commission (C-326/05 P, Rec.

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-326/05 P   

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https://dejure.org/2006,32423
Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-326/05 P (https://dejure.org/2006,32423)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.11.2006 - C-326/05 P (https://dejure.org/2006,32423)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. November 2006 - C-326/05 P (https://dejure.org/2006,32423)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Rechtsmittel - Richtlinie 91/414/EWG - Pflanzenschutzmittel -Wirkstoffe - Bewertungsverfahren für die Aufnahme in Anhang I - Metalaxyl

  • EU-Kommission PDF

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Rechtsmittel - Richtlinie 91/414/EWG - Pflanzenschutzmittel -Wirkstoffe - Bewertungsverfahren für die Aufnahme in Anhang I - Metalaxyl

  • EU-Kommission

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission

    Landwirtschaft , PHYTOSANITAERE VORSCHRIFTEN

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuG, 28.06.2005 - T-158/03

    Industrias Químicas del Vallés / Kommission - Richtlinie 91/414/EWG -

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-326/05
    dem ersten bis fünften Rechtsmittelgrund folgend dem Rechtsmittel stattzugeben, das Industrias Químicas del Vallés gegen das am 28. Juni 2005 von der Zweiten Kammer des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-158/03 verkündete Urteil eingelegt hat;.

    2 - Urteil in der Rechtssache T-158/03 (Industrias Químicas del Vallés/Kommission, Slg. 2005, II-2425).

  • EuGH, 21.09.2000 - C-46/98

    EFMA / Rat

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-326/05
    28 - Generalanwalt La Pergola in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache C-46/98 P, in der am 21. September 2000 das Urteil erging (EFMA/Rat, Slg. 2000, I-7079, Nr. 11).
  • EuGH, 01.10.1991 - C-283/90

    Vidrányi / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-326/05
    26 - Das Urteil vom 1. Oktober 1991 in der Rechtssache C-283/90 P (Vidrányi/Kommission, Slg. 1991, I-4339, Randnrn.
  • EuGH, 22.04.1999 - C-161/97

    Kernkraftwerke Lippe-Ems / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-326/05
    25 - Im Urteil vom 22. April 1999 in der Rechtssache C-161/97 P (Kernkraftwerke Lippe-Ems/Kommission, Slg. 1999, I-2057) wurde daran erinnert, dass im Bericht des Berichterstatters die tatsächlichen und rechtlichen Gegebenheiten der Rechtssache sowie das Vorbringen der Parteien zusammengefasst werden; den Parteien steht es frei, vor oder in der mündlichen Verhandlung Berichtigungen zu beantragen oder Vorbehalte anzumelden (Randnr. 58).
  • EuGH, 01.06.1994 - C-136/92

    Kommission / Brazzelli Lualdi u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-326/05
    27 - So das Urteil vom 1. Juni 1994 in der Rechtssache C-136/92 P (Kommission/Brazzelli Lualdi u. a., Slg. 1994, I-1981, Randnr. 49).
  • EuGH, 09.03.2006 - C-174/05

    Zuid-Hollandse Milieufederatie und Natuur en Milieu - Zulassung für das

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-326/05
    30 - Das Urteil vom 9. März 2006 in der Rechtssache C-174/05 (Zuid-Hollandse Milieufederatie und Natuur en Milieu, Slg. 2006, I-2443, Randnr. 30) nimmt auf beide Ziele Bezug.
  • EuGH, 15.06.2000 - C-237/98

    Dorsch Consult / Rat und Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2006 - C-326/05
    35 und 36 des Urteils vom 15. Juni 2000 in der Rechtssache C-237/98 P (Dorsch Consult/Rat und Kommission, Slg. 2000, I-4549).
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