Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2011

Rechtsprechung
   EuGH, 13.10.2011 - C-83/10   

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https://dejure.org/2011,274
EuGH, 13.10.2011 - C-83/10 (https://dejure.org/2011,274)
EuGH, Entscheidung vom 13.10.2011 - C-83/10 (https://dejure.org/2011,274)
EuGH, Entscheidung vom 13. Oktober 2011 - C-83/10 (https://dejure.org/2011,274)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Vorabentscheidungsersuchen - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 2 Buchst. l - Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung von Flügen - Begriff 'Annullierung' - Art. 12 - Begriff 'weiter gehender Schadensersatz' - Anspruch auf Schadensersatz ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Sousa Rodríguez u.a.

    Vorabentscheidungsersuchen - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 2 Buchst. l - Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung von Flügen - Begriff "Annullierung" - Art. 12 - Begriff "weiter gehender Schadensersatz" - Anspruch auf Schadensersatz nach ...

  • EU-Kommission PDF

    Sousa Rodríguez u.a.

    Vorabentscheidungsersuchen - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 2 Buchst. l - Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung von Flügen - Begriff "Annullierung" - Art. 12 - Begriff "weiter gehender Schadensersatz" - Anspruch auf Schadensersatz nach ...

     
  • EU-Kommission

    Sousa Rodríguez u.a.

    Vorabentscheidungsersuchen - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 2 Buchst. l - Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung von Flügen - Begriff ‚Annullierung‘ - Art. 12 - Begriff ‚weiter gehender Schadensersatz‘ - Anspruch ...

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung von Flügen

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz wegen Annullierung eines Fluges auch im Falle des Startens und Rückkehr des Flugzeugs zum Ausgangsflughafen ohne Erreichen des Zielflughafens; Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung von Flügen; Auslegung des Begriffs "weiter gehender ...

  • kanzlei-woicke.de
  • reise-recht-wiki.de

    Schadensersatz für Fluggäste in der EU im Fall der Nichtbeförderung

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Verordnung (EG) Nr. 261/2004 /Vorabentscheidungsersuchen / Begriff "Annullierung" / Begriff "weiter gehender Schadensersatz"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 2 Buchst. l - Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung von Flügen - Begriff 'Annullierung' - Art. 12 - Begriff 'weiter gehender Schadensersatz' - Anspruch auf ...

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidungsersuchen - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Art. 2 Buchst. l - Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei Annullierung von Flügen - Begriff 'Annullierung' - Art. 12 - Begriff 'weiter gehender Schadensersatz' - Anspruch auf Schadensersatz ...

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Verkehr - Im Fall der Annullierung eines Flugs können die Fluggäste unter bestimmten Voraussetzungen neben der ihnen gewährten Ausgleichsleistung für den materiellen Schaden auch eine Entschädigung für den immateriellen Schaden verlangen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entschädigung bei Flugannulierung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Flugannullierung

     
  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Flug-Annullierung - auch Entschädigung für immaterielle Schäden?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Entschädigung für immateriellen Schaden bei Flugannullierung

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Zu Begriff "Annullierung" bei Fluggastrechten

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Flugreise: EuGH erweitert Rechte von Flugreisenden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechte von Fluggästen gestärkt

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Flugannulierung auch nach dem Start möglich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Umkehr in der Luft zählt als Annullierung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Flug-Annullierung: Neben Ausgleich für materielle Schaden kann auch eine Entschädigung für "immaterielle Schäden" verlangt werden - Gerichtshof der Europäischen Union weitet Schadenersatz bei Flugausfällen aus

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Juzgado de lo Mercantil Pontevedra (Spanien), eingereicht am 11. Februar 2010 - Aurora Sousa Rodríguez u. a./Air France SA

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Auslegung der Art. 2 Buchst. i, 8, 9 und 12 der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs" und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 3776
  • EuZW 2011, 916
 
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Wird zitiert von ... (73)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 19.11.2009 - C-402/07

    Sturgeon - Den Fluggästen verspäteter Flüge kann ein Ausgleichsanspruch zustehen

    Auszug aus EuGH, 13.10.2011 - C-83/10
    Weiter hat er ausgeführt, dass die Flugroute ein wesentliches Element des Flugs ist, der nach einem von dem Luftfahrtunternehmen im Voraus aufgestellten Flugplan durchgeführt wird (Urteil vom 19. November 2009, Sturgeon u. a., C-402/07 und C-432/07, Slg. 2009, I-10923, Randnr. 30).

    In diesem Zusammenhang hat der Gerichtshof klargestellt, dass grundsätzlich von einer Annullierung ausgegangen werden kann, wenn der ursprünglich geplante und verspätete Flug auf einen anderen Flug verlegt wird, d. h., wenn die Planung des ursprünglichen Flugs aufgegeben wird und die Fluggäste dieses Flugs zu den Fluggästen eines anderen, ebenfalls geplanten Flugs stoßen, und zwar unabhängig von dem Flug, den die umgebuchten Fluggäste gebucht hatten (Urteil Sturgeon u. a., Randnr. 36).

  • EuGH, 10.01.2006 - C-344/04

    DIE VERORDNUNG ÜBER AUSGLEICHS- UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN FÜR FLUGGÄSTE IST …

    Auszug aus EuGH, 13.10.2011 - C-83/10
    Der Gerichtshof hat hierzu bereits entschieden, dass die nach der Verordnung Nr. 261/2004 getroffenen standardisierten sofortigen Maßnahmen als solche dem nicht entgegenstehen, dass Fluggäste, denen aufgrund derselben Verletzung der vertraglichen Pflichten durch das Luftfahrtunternehmen außerdem ein Schaden entsteht, der einen Ausgleichsanspruch auslöst, unter den im Übereinkommen von Montreal vorgesehenen Voraussetzungen Klage auf Ersatz dieses Schadens erheben können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. Januar 2006, 1ATA und ELFAA, C-344/04, Slg. 2006, I-403, Randnr. 47).
  • EuGH, 10.07.2008 - C-173/07

    Emirates Airlines - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Entschädigung …

    Auszug aus EuGH, 13.10.2011 - C-83/10
    Hierzu hat der Gerichtshof bereits festgestellt, dass es sich bei einem Flug im Wesentlichen um einen Luftbeförderungsvorgang handelt, der somit in gewisser Weise eine "Einheit" dieser Beförderung darstellt, die von einem Luftfahrtunternehmen durchgeführt wird, das die entsprechende Flugroute festlegt (Urteil vom 10. Juli 2008, Emirates Airlines, C-173/07, Slg. 2008, I-5237, Randnr. 40).
  • EuGH, 06.05.2010 - C-63/09

    Der Gerichtshof bestätigt, dass die Haftung von Luftfahrtunternehmen beim Verlust …

    Auszug aus EuGH, 13.10.2011 - C-83/10
    In seinem Urteil vom 6. Mai 2010, Walz (C-63/09, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 29), hat der Gerichtshof entschieden, dass die Begriffe "préjudice" und "dommage" in Kapitel III des Übereinkommens von Montreal dahin gehend zu verstehen sind, dass sie sowohl materielle als auch immaterielle Schäden umfassen.
  • BGH, 06.08.2019 - X ZR 128/18

    Ausgleichszahlungen nach der Fluggastrechteverordnung sind auf reise- und …

    aa) Die Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung dient nicht nur dem pauschalierten Ersatz immaterieller Schäden in Form von Unannehmlichkeiten infolge des durch die Beförderungsverweigerung und der dadurch bedingten späteren Ankunft am Reiseziel erlittenen Zeitverlusts (vgl. EuGH…, Urteil vom 23. Oktober 2012, C-581/10 und C-629/10, NJW 2013, 671 Rn. 74 - Nelson), sondern soll dem Fluggast ermöglichen, auch Ersatz seiner materiellen Schäden zu erlangen, ohne im Einzelnen aufwändig deren Höhe darlegen und beweisen zu müssen (EuGH, Urteil vom 13. Oktober 2011 - C-83/10, NJW 2011, 3776 Rn. 39 - Sousa Rodríguez u.a./Air France;… Nelson, aaO Rn. 46).
  • BGH, 30.09.2014 - X ZR 126/13

    Kein Nebeneinander von Ausgleichszahlung und Minderung wegen Verspätung des …

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist der Begriff des "weitergehenden Schadens" in Art. 12 FluggastrechteVO dahin auszulegen, dass er es dem nationalen Gericht ermöglicht, unter den Voraussetzungen des Übereinkommens zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (Montrealer Übereinkommen) oder des nationalen Rechts Ersatz für den wegen Nichterfüllung des Luftbeförderungsvertrags entstandenen Schaden, einschließlich des immateriellen Schadens, zu gewähren (EuGH, Urteil vom 13. Oktober 2011 - C-83/10, NJW 2011, 3776 Rn. 38 - Aurora Sousa Rodríguez/Air France SA).

    Auch die seinerzeit weiterhin vorgelegte Frage, ob bei einer möglichen Anrechnung das Luftfahrunternehmen diese stets vornehmen kann oder die Anrechnung davon abhängig ist, inwiefern das nationale Recht sie zulässt oder das Gericht sie für angemessen erachtet (…BGH, aaO; vgl. dazu auch die Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston vom 28. Juni 2011 - C-83/10 Rn. 64), gibt keinen Grund zur Vorlage, weil alle Alternativen im vorliegenden Fall gegeben sind.

  • BGH, 30.07.2013 - X ZR 111/12

    Anrechnung von Schadensersatzansprüchen wegen Flugannullierung auf den …

    Auch in diesem Fall ständen die Pflicht zum Ersatz des entstandenen Schadens und der Ausgleichsanspruch gemäß Art. 7 nebeneinander (Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston vom 28. Juni 2011 in der Rs. C-83/10 Rn. 64).

    Es handelt sich bei dem Anspruch auf Ersatz des durch die Verletzung der Pflicht aus Art. 8 der Verordnung (und gegebenenfalls Art. 9 der Verordnung) entstandenen Schadens nicht um einen weitergehenden Schadensersatzanspruch, der nach Art. 12 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung auf einen Ausgleichsanspruch anrechenbar wäre (EuGH, Urteile vom 13. Oktober 2011 - C-83/10, NJW 2011, 3776 Rn. 44 - Sousa Rodríguez u.a./Air France …und vom 31. Januar 2013 - Rs. C-12/11, NJW 2013, 921 Rn. 20 bis 24 - McDonagh/Ryanair Ltd).

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   Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2011 - C-83/10   

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https://dejure.org/2011,10785
Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2011 - C-83/10 (https://dejure.org/2011,10785)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28.06.2011 - C-83/10 (https://dejure.org/2011,10785)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - C-83/10 (https://dejure.org/2011,10785)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Sousa Rodríguez u.a.

    Luftverkehr - Unterstützung, Betreuung und Ausgleich für Fluggäste - Bedeutung der Begriffe "Annullierung" und "weiter gehender Schadensersatz"

  • EU-Kommission PDF

    Sousa Rodríguez u.a.

    Luftverkehr - Unterstützung, Betreuung und Ausgleich für Fluggäste - Bedeutung der Begriffe "Annullierung" und "weiter gehender Schadensersatz"

  • EU-Kommission

    Sousa Rodríguez u.a.

    Luftverkehr - Unterstützung, Betreuung und Ausgleich für Fluggäste - Bedeutung der Begriffe ‚Annullierung‘ und ‚weiter gehender Schadensersatz‘“

  • rechtsportal.de

    Luftverkehr - Unterstützung, Betreuung und Ausgleich für Fluggäste - Bedeutung der Begriffe 'Annullierung' und 'weiter gehender Schadensersatz'

  • rechtsportal.de

    Luftverkehr - Unterstützung, Betreuung und Ausgleich für Fluggäste - Bedeutung der Begriffe 'Annullierung' und 'weiter gehender Schadensersatz'

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Verkehr - Nach Auffassung von Generalanwältin Sharpston können Fluggäste die Erstattung von Kosten in angemessener Höhe verlangen, die ihnen dadurch entstanden sind, dass eine Fluggesellschaft im Fall eines annullierten Fluges keine Betreuungs und ...

  • blogspot.com (Leitsatz)
  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Generalanwältin bejaht Kostenerstattung wegen fehlender Betreuungs- und Unterstützungsleistungen bei annulliertem Flug

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Generalanwältin bejaht Kostenerstattung wegen fehlender Betreuungs- und Unterstützungsleistungen bei annulliertem Flug

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Gutachterin will Flugpassagiere stärken // Nicht hilfsbereite Fluglinien sollen Schadenersatz zahlen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 06.05.2010 - C-63/09

    Der Gerichtshof bestätigt, dass die Haftung von Luftfahrtunternehmen beim Verlust …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2011 - C-83/10
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof im Urteil Walz(14) entschieden hat, dass "damage" (Schaden) im Sinne des Übereinkommens von Montreal sowohl materielle als auch immaterielle Schäden umfasst.

    14 - Urteil vom 6. Mai 2010, Walz (C-63/09, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 29).

  • EuGH, 10.07.2008 - C-173/07

    Emirates Airlines - Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Entschädigung …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2011 - C-83/10
    7 - Urteil vom 10. Juli 2008, Emirates Airlines (C-173/07, Slg. 2008, I-5237, Randnr. 40).
  • EuGH, 19.11.2009 - C-402/07

    Sturgeon - Den Fluggästen verspäteter Flüge kann ein Ausgleichsanspruch zustehen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2011 - C-83/10
    9 - Urteil vom 19. November 2009, Sturgeon u. a. (C-402/07 und C-432/07, Slg. 2009, I-10923, Randnr. 34).
  • EuGH, 10.01.2006 - C-344/04

    DIE VERORDNUNG ÜBER AUSGLEICHS- UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN FÜR FLUGGÄSTE IST …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2011 - C-83/10
    13 - Vgl. insbesondere Erwägungsgründe 1 und 2 der Verordnung und Urteil vom 10. Januar 2006, 1ATA und ELFAA (C-344/04, Slg. 2006, I-403, Randnr. 69).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.12.2020 - C-826/19

    Nach Ansicht von Generalanwalt Pikamäe führt die bloße Umleitung eines Fluges zu …

    Erstens untermauert der Umstand, dass in Rn. 18 des Beschlusses des Gerichtshofs in der Rechtssache Wunderlich(13) der Begriff "Abflug- und Ankunfts ort " anstelle von "Ausgangs- und Bestimmungs flughafen " verwendet wird, nicht die These der Kommission, denn diese Randnummer umschreibt Rn. 28 des Urteils vom 13. Oktober 2011, Sousa Rodríguez u. a. (C-83/10, EU:C:2011:652), auf die sie verweist; dort ist aber vom "Ausgangs- und Bestimmungs flughafen " die Rede.

    7 Urteil vom 13. Oktober 2011 (C-83/10, EU:C:2011:652).

    8 Urteil vom 13. Oktober 2011, Sousa Rodríguez u. a. (C-83/10, EU:C:2011:652, Rn. 28).

    11 Urteil vom 13. Oktober 2011 (C-83/10, EU:C:2011:652).

    35 Urteil vom 13. Oktober 2011 (C-83/10, EU:C:2011:652, Rn. 44).

    36 Urteil vom 13. Oktober 2011 (C-83/10, EU:C:2011:652).

    37 Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Sousa Rodríguez u. a. (C-83/10, EU:C:2011:427, Nr. 60).

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.03.2023 - C-49/22

    Austrian Airlines (Vol de rapatriement) - Vorlage zur Vorabentscheidung - …

    45 Schlussanträge in C-83/10, EU:C:2011:427, Nr. 60.
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