Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 26.07.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 06.12.2017 - C-230/16 Coty   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,46703
EuGH, 06.12.2017 - C-230/16 Coty (https://dejure.org/2017,46703)
EuGH, Entscheidung vom 06.12.2017 - C-230/16 Coty (https://dejure.org/2017,46703)
EuGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2017 - C-230/16 Coty (https://dejure.org/2017,46703)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,46703) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Telemedicus

    Kartellrechtliche Zulässigkeit eines selektiven Vertriebssystems zum Schutz des Luxusimages

  • damm-legal.de

    Geschlossenes selektives Vertriebssystem für Luxuswaren, das eBay-Verkauf untersagt, ist rechtlich zulässig

  • Europäischer Gerichtshof

    Coty Germany

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Kartelle - Art. 101 Abs. 1 AEUV - Selektiver Vertrieb von Luxuskosmetika - Klausel, die es Einzelhändlern verbietet, bei Internetverkäufen einen nicht autorisierten Dritten einzuschalten - Verordnung (EU) Nr. 330/2010 - Art. 4 ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Coty Germany

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Kartelle - Art. 101 Abs. 1 AEUV - Selektiver Vertrieb von Luxuskosmetika - Klausel, die es Einzelhändlern verbietet, bei Internetverkäufen einen nicht autorisierten Dritten einzuschalten - Verordnung (EU) Nr. 330/2010 - Art. 4 ...

  • Betriebs-Berater

    Händlern eines selektiven Vertriebs von Luxuskosmetika kann Internetvertrieb über Drittplattform verboten werden - Coty Germany

  • kanzlei.biz

    Selektiver Vertrieb und Internethandel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kartellrecht: Coty Germany/Parfümerie Akzente

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Geschlossenes selektives Vertriebssystem für Luxuswaren unter Ausschluss des Vertriebs im Internet über Drittplattformen ("Coty Germany")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Ein Anbieter von Luxuswaren kann seinen autorisierten Händlern verbieten, die Waren im Internet über eine Drittplattform wie Amazon zu verkaufen

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Vertrieb von Luxusprodukten: Drittplattformverbote sind kartellrechtlich zulässig

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Wettbewerb - Ein Anbieter von Luxuswaren kann seinen autorisierten Händlern verbieten, die Waren im Internet über eine Drittplattform wie Amazon zu verkaufen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Geschlossenes selektives Vertriebssystem für Luxuswaren, das eBay-Verkauf untersagt, ist rechtlich zulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Luxuswaren-Hersteller dürfen Vertrieb bei Amazon, eBay und Co. im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems verbieten wenn dadurch Luxusimage aufrechterhalten wird

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Verkaufverbot von Luxuswaren über Drittplattformen im Internet

  • lto.de (Kurzinformation)

    Selektives Vertriebsverbot: Schadet Amazon dem Luxusimage?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Verbot des Verkaufs von Waren eines Luxuswarenanbieters im Internet über Drittplattformen verstößt nicht gegen Unionsrecht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechte von Anbietern von Luxuswaren

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Hersteller von Luxuswaren kann Internethandel unterbinden

  • commari.de (Kurzinformation)

    Drittplattformverbote im selektiven Vertrieb grundsätzlich zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Anbieter von Luxuswaren darf Verkauf über Amazon & Co. verbieten

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Anbieter von Luxuswaren kann seinen autorisierten Händlern im Rahmen eines selektiven Vetriebssystems den Verkauf bei Amazon untersagen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Anbieter von Luxusartikeln darf Händler den Verkauf über amazon verbieten

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Anbieter von Luxuswaren haben das Recht ihren Vertragspartnern den Vertriebsweg vorzuschreiben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon, eBay usw. dürfen im selektiven Vertrieb verboten werden (Coty / Akzente)

  • juve.de (Kurzinformation)

    Internetvertrieb: Coty gewinnt wegweisendes Verfahren

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine markenrechtliche Erschöpfung bei Luxuskosmetik

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Verbot des Verkaufs von Luxuskosmetik bei eBay zulässig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Anbieter von Luxuswaren kann Vertrieb über Amazon verbieten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Luxuskosmetika: Anbieter von Luxuswaren darf den Verkauf seiner Waren auf Drittplattformen verbieten - Verbot soll Luxusimage der Waren sicherstellen

Besprechungen u.ä. (4)

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    EuGH erlaubt für Luxuswaren Verbot von Händlerverkäufen auf Online-Marktplätzen wie Amazon

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Coty-Entscheidung: Kartellrechtliche Rahmenbedingungen des Internetvertriebs

  • kartellblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zwei Überlegungen, die wir aus EuGH "Coty” mitnehmen können

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verbot von Vertrieb über Internetplattformen in selektiven Vertriebssystemen für Luxuswaren zulässig

Sonstiges (7)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Coty Germany

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Selektivvertrieb - ein Luxusphänomen?" von RA Dr. Reinhard Siegert, original erschienen in: BB 2018, 131 - 137.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Produktqualität und Luxusimage" von RA Sebastian Louven, original erschienen in: CR 2018, 31 - 37.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verbot des Vertriebs von Luxuswaren über Drittplattformen im Internet - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 06.12.2017" von RA Dr. Ingo Klauß und RA Dr. David-Julien dos Santos Goncalves, original erschienen in: NJW 2018, 281 - 285.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Neuere Entwicklungen im Kartellrecht - Zur kartellrechtlichen Zulässigkeit von Plattformverboten - EuGH in Sachen Coty" von Dr. Alf-Henrik Bischke und Sebastian Brack, original erschienen in: NZG 2018, 255 - 257.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Plattformverbote im Onlinevertrieb" von Prof. Dr. Christian Kersting, LL.M. und Dr. Jannik Otto, original erschienen in: JZ 2018, 434 - 443.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 281
  • ZIP 2018, 604
  • GRUR 2018, 211
  • GRUR Int. 2018, 274
  • EuZW 2018, 122
  • MMR 2018, 77
  • K&R 2018, 34
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

    Zulässigkeit pauschales Internet-Plattformverbot im Selektivvertrieb - Coty II

    Der EuGH hat hierüber mit Urteil vom 6.12.2017 (Rechtssache C-230/16) wie folgt entschieden:.
  • OLG Düsseldorf, 04.06.2019 - Kart 2/16

    Hotelbuchungen im Internet: "Enge" Bestpreisklauseln sind zulässig

    Entscheidend ist, ob die Eigenschaften des in Rede stehenden Erzeugnisses zur Wahrung seiner Qualität und seines richtigen Gebrauchs die vereinbarten Lieferbeschränkungen erfordern (EuGH, Urt. v. 6.12.2017, C-230/16 , Coty m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 06.03.2018 - 20 U 113/17

    Voraussetzungen der Erschöpfung gem. Art. 15 UMV

    Nachdem der EuGH sodann in der Rechtssache "Pierre Fabre" geäußert hatte, dass das Ziel, den Prestigecharakter einer Marke zu schützen, Beschränkungen des Wettbewerbs nicht rechtfertigen könne (GRUR 2012, 844), hat er jüngst mit Urteil vom 6. Dezember 2017 (GRUR 2018, 211 - Coty Germany) entschieden, dass Anbieter von Luxusartikeln ihren Händlern den Vertrieb ihrer Ware über allgemeine Verkaufsplattformen Dritter verbieten können.

    So greift der EuGH für die Begründung seiner Auffassung auch auf zum Markenrecht ergangene Entscheidungen zurück (EuGH GRUR 2018, 211 Rdn. 25 ff. - Coty Germany) und bringt damit zum Ausdruck, dass er unabhängig vom Ausgangspunkt (Kartell- oder Markenrecht) die Frage, unter welchen Voraussetzungen von einer Beeinträchtigung des Luxusimages einer Ware ausgegangen werden kann, einheitlich beantwortet wissen will.

    Nach der jüngsten Rechtsprechung des EuGH birgt gerade der Online-Verkauf von Luxuswaren über nicht zum selektiven Vertriebssystem dieser Waren gehörende Plattformen, in dessen Rahmen der Anbieter nicht die Möglichkeit hat, die Bedingungen, unter denen seine Waren verkauft werden, zu überprüfen, die Gefahr einer Verschlechterung der Präsentation dieser Waren im Internet, die ihr Luxusimage und somit ihr Wesen beeinträchtigen kann (EuGH GRUR 2018, 211 - Coty Germany).

  • BGH, 12.12.2017 - KVZ 41/17

    Wettbewerbsbeschränkung: Pauschales Verbot des Angebots vertragsgebundener Ware

    In der Entscheidung "Coty Germany GmbH" (Urteil vom 6. Dezember 2017 - C-230/16) ging es um eine Klausel, die es den autorisierten Einzelhändlern eines selektiven Vertriebssystems für Luxusartikel verbot, beim Verkauf der Vertragswaren im Internet nach außen erkennbar nicht autorisierte Drittunternehmen einzuschalten.

    (4) Auch aus der bereits erwähnten Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 6. Dezember 2017 (C-230/16 "Coty Germany GmbH") ergeben sich keine Zweifel an dieser Beurteilung.

  • OLG Hamburg, 22.03.2018 - 3 U 250/16

    Kartellrechtlicher Unterlassungsanspruch: Einrichtung eines qualitativ selektiven

    Nach dieser Rechtsprechung sind selektive Vertriebssysteme vereinbarer Bestandteil des Wettbewerbs, sofern die Auswahl der Wiederverkäufer anhand objektiver Gesichtspunkte qualitativer Art erfolgt, die einheitlich für alle in Betracht kommenden Wiederverkäufer festgelegt und ohne Diskriminierung angewendet werden, sofern die Eigenschaften des fraglichen Erzeugnisses zur Wahrung seiner Qualität und zur Gewährleistung seines richtigen Gebrauchs ein solches Vertriebsnetz erfordern und sofern die festgelegten Kriterien schließlich nicht über das erforderliche Maß hinausgehen (EuGH, a.a.O., Rn. 24, 27 - Metro II; a.a.O., Rn. 15 - L´oreal; Urt. v. 06.12.2017, C-230/16, GRUR 2018, 211, Rn. 24 - Coty; Leitlinien der Europäischen Kommission für vertikale Beschränkungen 2010/C 130/01, Nr. 175; BKartA, Hintergrundpapier, S. 12; OLG Frankfurt, Urt. v. 22.12.2015, 11 U 84/14 (Kart), WRP 2016, 515, juris Rn. 45 - Funktionsrucksäcke).
  • OLG Hamburg, 21.06.2018 - 3 U 151/17

    Verletzung einer Unionsmarke: Vertrieb eines luxuriösen Kosmetikprodukts auf

    Erst mit dem Urteil des EuGH vom 6. Dezember 2017, C-230/16 - Coty sei geklärt, dass den Depositären ein Onlinevertrieb auf einer Drittmarktplattform untersagt werden könne.Die Produktfotos bei www.real.de seien teilweise auch unprofessionell.

    Nach der jüngsten Rechtsprechung des EuGH birgt gerade der Online-Verkauf von Luxuswaren über nicht zum selektiven Vertriebssystem dieser Waren gehörende Plattformen, in dessen Rahmen der Anbieter nicht die Möglichkeit hat, die Bedingungen, unter denen seine Waren verkauft werden, zu überprüfen, die Gefahr einer Verschlechterung der Präsentation dieser Waren im Internet, die ihr Luxusimage und somit ihr Wesen beeinträchtigen kann (EuGH, GRUR 2018, 211 - Coty Germany; OLG Düsseldorf, Az. I-20 U 113/17, Anlage ASt 37, Seite 16f).

  • KG, 24.05.2019 - 5 U 1/18

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch

    Ihrer Ansicht, ein derartiges Verbot wäre kartellrechtswidrig, ist jedenfalls nicht zu folgen (vgl. EuGH GRUR 2018, 211 - Coty, Rn 63 ff).
  • OLG München, 08.11.2018 - 29 U 3700/17

    Vertrieb von Hautpflegeprodukten aus dem Hochpreissegment in einem

    Auch unter Berücksichtigung der EuGH-Entscheidung GRUR 2018, 211 Coty/Akzente ist es erforderlich, an die Bejahung der von § 24 Abs. 2 MarkenG geforderten berechtigten Gründe strenge Anforderungen zu stellen, die sich an den konkreten Umständen des Einzelfalls zu orientieren haben, um Rechtsunsicherheiten zulasten des freien Warenverkehrs und eine diesem schadende zu weit gehende Einflussmöglichkeit des Markeninhabers auf den ungehinderten Vertrieb erschöpfter Ware zu verhindern.

    (2) Die kürzlich ergangene Entscheidung Coty/Akzente (EuGH GRUR 2018, 211) führt ebenfalls im vorliegenden Fall nicht zu einer anderen Beurteilung: Die Entscheidung, die sich mit der kartellrechtlichen Zulässigkeit selektiver Vertriebssysteme auseinandersetzt, hat zwar auch Aussagekraft für die Beurteilung der markenrechtlichen Erschöpfung (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2018, 335, Rn. 31 - Japanischer Kosmetikhersteller), da dort die für § 30 Abs. 2 MarkenG relevante Frage, inwieweit sich der Markeninhaber aus seinen Markenrechten (und nicht nur aus Vertrag) gegen Vertriebshandlungen seiner Lizenznehmer wenden kann, dahingehend konkretisiert wurde, dass für Luxuswaren in Anbetracht ihrer Eigenschaften und ihres Wesens die Einrichtung eines selektiven Vertriebssystems erforderlich sein kann, um ihre Qualität zu wahren und ihren richtigen Gebrauch zu gewährleisten (a.a.O., Rn. 31), und dass es danach kartellrechtlich nicht zu beanstanden ist, dem Lizenznehmer auch bestimmte Vorgaben hinsichtlich des Internetverkaufs von Luxuswaren vertraglich aufzuerlegen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 26.07.2017 - C-230/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,26116
Generalanwalt beim EuGH, 26.07.2017 - C-230/16 (https://dejure.org/2017,26116)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.07.2017 - C-230/16 (https://dejure.org/2017,26116)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Juli 2017 - C-230/16 (https://dejure.org/2017,26116)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26116) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Coty Germany

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Kartelle - Art. 101 Abs. 1 AEUV - Selektiver Vertrieb - Klausel, die es Einzelhändlern verbietet, bei Internetverkäufen einen nicht autorisierten Dritten einzuschalten - Rechtsvorteil der Gruppenfreistellung nach der Verordnung ...

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Wettbewerb - Kartelle - Art. 101 Abs. 1 AEUV - Selektiver Vertrieb - Klausel, die es Einzelhändlern verbietet, bei Internetverkäufen einen nicht autorisierten Dritten einzuschalten - Rechtsvorteil der Gruppenfreistellung nach der Verordnung ...

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - Nach Auffassung von Generalanwalt Wahl kann ein Anbieter von Luxuswaren seinen autorisierten Händlern verbieten, seine Waren auf Drittplattformen wie Amazon oder eBay zu verkaufen

  • Telemedicus (Ausführliche Zusammenfassung)

    Plattformverbote

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    EuGH-Schlussantrag: Luxusartikelhersteller dürfen autorisierten Händlern Vertrieb über Drittplattformen im Internet untersagen

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Ausschluss des Vertriebs von Luxus- und Prestigewaren über Internetplattformen unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

Besprechungen u.ä. (2)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Plattformverbote

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Plattformverbote im selektiven Vertrieb: Keine Luxusprodukte bei Amazon und Co.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht