Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 01.07.2015

Rechtsprechung
   EuGH, 21.10.2015 - C-347/14   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Europäischer Gerichtshof

    New Media Online

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2010/13/EU - Begriffe "Sendung" und "audiovisueller Mediendienst" - Bestimmung des Hauptzwecks eines audiovisuellen Mediendienstes - Vergleichbarkeit des Dienstes mit Fernsehprogrammen - Einbindung kurzer Videos in einen Bereich der Website einer im Internet verfügbaren Zeitung

  • JurPC

    Begriff der Sendung; elektronische Ausgabe einer Zeitung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Online-Videoangebote von Zeitungsverlagen

  • kanzlei.biz

    Videoangebot einer Online-Zeitung als audiovisueller Mediendienst?

  • debier datenbank

    New Media Online

    Art. 1 Abs. 1 Buchst. a Ziff. i, Buchst. b Richtlinie 2010/13/EU

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Videoangebote auf Internetseiten einer Tageszeitung; Abgrenzung zwischen abrufbaren audiovisuellen Ergänzungen einer Hauptseite und audiovisuellen Mediendiensten; Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    SERV - Das Anbieten kurzer Videos auf der Website einer Zeitung kann unter die Regelung über audiovisuelle Mediendienste fallen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kurze Videos auf Webseite können "Sendung" sein

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Kurzvideo zum Thema Sport auf einer Website ist eine "Sendung" im Sinne von Art. 1 Abs. 1 lit. b EU-RL 2010/13

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kurze Videos mit kurzen Beiträgen aus lokalen Nachrichten, Sport oder Unterhaltung auf der Website einer Zeitung sind audiovisuelle Mediendienste

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Online-Videoangebote von Zeitungsverlagen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Auch das Anbieten kurzer Videos auf der Subdomain einer Online-Zeitung kann ein audiovisueller Mediendienst sein

  • lehofer.at (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wie ein Pferd aussieht, weiß vielleicht doch nicht jeder:einer Zeitungs-Website als audiovisueller Mediendienst

  • archive.is (Pressebericht, 21.10.2015)

    Wenn Zeitungen ein bisschen wie Fernsehsender sind

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anbieten von Videos auf Zeitungs-Website kann unter Regelung über audiovisuelle Mediendienste fallen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anbieten kurzer Videos auf der Website einer Zeitung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Für Anbieten kurzer Online-Videos gilt Regelung über audiovisuelle Mediendienste

  • taylorwessing.com (Kurzinformation)

    Internetseite einer Tageszeitung kein audiovisueller Mediendienst i.S.d. Richtlinie 2010/13/EU

  • beck.de (Kurzinformation)

    Videoangebot einer Online-Zeitung als audiovisueller Dienst

  • new-media-law.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung und Kurzinformation)

    Das Anbieten kurzer Videos auf Internetseiten kann als audiovisueller Mediendienst zu beurteilen sein

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Online-Zeitungen müssen Werbebeschränkungen beachten

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Internetvideos der Presse unterliegen dem Rundfunkrecht

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Rundfunk-Werbebeschränkungen für (Presse-)Videoportale?

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Eigenständige Videoangebote von Onlinezeitungen unterliegen europäischem Medienrecht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Online-Zeitungen können durch Einbinden von Videos als audiovisueller Mediendienst eingestuft werden - Auch kurze Videos auf Website einer Zeitung können unter Regelung über audiovisuelle Mediendienste fallen

Besprechungen u.ä. (3)

  • lehofer.at (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wie ein Pferd aussieht, weiß vielleicht doch nicht jeder:einer Zeitungs-Website als audiovisueller Mediendienst

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Audiovisuelle Mediendienste - Kontrollieren die Landesmedienanstalten bald das Internet?

  • new-media-law.net (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung und Kurzinformation)

    Das Anbieten kurzer Videos auf Internetseiten kann als audiovisueller Mediendienst zu beurteilen sein

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    New Media Online

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Europarecht - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 21.10.2015" von Prof. Dr. Gerald Spindler, original erschienen in: JZ 2016, 145 - 150.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2010/13/EU - Begriffe "Sendung" und "audiovisueller Mediendienst" - Bestimmung des Hauptzwecks eines audiovisuellen Mediendienstes - Vergleichbarkeit des Dienstes mit Fernsehprogrammen - Einbindung kurzer Videos in einen Bereich der Website einer im Internet verfügbaren Zeitung

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2016, 101
  • GRUR 2016. 101
  • EuZW 2016, 238
  • K&R 2015, 790
  • afp 2015, 537



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 117/15  

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Richtlinie zur

    Der Begriff der Sendung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2010/13 enthält keine Anforderung hinsichtlich der Dauer der betreffenden Abfolge von Bildern (EuGH, Urteil vom 21. Oktober 2015 - C-347/14, GRUR 2016, 101 Rn. 20 - New Media Online GmbH).

    Er erfasst deshalb auch die Bereitstellung kurzer Videos, die kurzen Sequenzen aus lokalen Nachrichten, Sport oder Unterhaltung entsprechen, in einer Subdomain der Website einer Zeitung (EuGH, GRUR 2016, 101 Rn. 24 - New Media Online GmbH).

    Diese Möglichkeit ist in der Definition des audiovisuellen Mediendienstes auf Abruf in Art. 1 Abs. 1 Buchst. g der Richtlinie 2010/13 ausdrücklich vorgesehen (EuGH, GRUR 2016, 101 Rn. 21 - New Media Online GmbH).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union verlangt Art. 1 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2010/13 die Vergleichbarkeit von Videosequenzen mit der Form und dem Inhalt von Fernsehprogrammen, nicht aber die Vergleichbarkeit einer kompletten Kurzvideosammlung mit einem von einem Fernsehveranstalter erstellten kompletten Sendeplan oder Katalog (EuGH, GRUR 2016, 101 Rn. 19 - New Media Online GmbH).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 01.07.2015 - C-347/14   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    New Media Online

    Freier Dienstleistungsverkehr - Bereitstellung von audiovisuellen Mediendiensten - Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste - Art. 1 Abs. 1 Buchst. a, b und g - Begriffe "Sendung" und "audiovisueller Mediendienst" - Kurze Videos, die auf der Internetseite einer Zeitung bereitgestellt werden

  • Jurion

    Videoangebote auf Internetseiten einer Tageszeitung; Abgrenzung zwischen abrufbaren audiovisuellen Ergänzungen einer Hauptseite und audiovisuellen Mediendiensten; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs

  • rechtsportal.de

    Videoangebote auf Internetseiten einer Tageszeitung; Abgrenzung zwischen abrufbaren audiovisuellen Ergänzungen einer Hauptseite und audiovisuellen Mediendiensten; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    SERV - Nach Ansicht von Generalanwalt Maciej Szpunar ist eine Internetseite einer Tageszeitung, die audiovisuelles Material enthält, kein audiovisueller Mediendienst im Sinne des Unionsrechts

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Mediendienste: Bremse für Regulierer

  • heise.de (Pressebericht, 01.07.2015)

    Online-Videoseite nicht per se anzeigepflichtig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Internetseite einer Tageszeitung mit audiovisuellem Material ist kein audiovisueller Mediendienst

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 12.01.2017 - I ZR 117/15  

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Richtlinie zur

    Im Revisionsverfahren stellt sich die entscheidungserhebliche und durch die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union bisher nicht geklärte Frage, ob ein Videokanal wie derjenige, der von der Beklagten bei dem Internetdienst "YouTube" betrieben wird, ein audiovisueller Mediendienst im Sinne von Art. 1 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 2010/13/EU ist (vgl. hierzu die Schlussanträge des Generalanwalts Szpunar vom 1. Juli 2015 - C-347/14, juris Rn. 39 - New Media Online GmbH).

    Der Begriff der Sendung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2010/13 enthält keine Anforderung hinsichtlich der Dauer der betreffenden Abfolge von Bildern (EuGH, Urteil vom 21. Oktober 2015 - C-347/14, GRUR 2016, 101 Rn. 20 - New Media Online GmbH).

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.10.2015 - C-314/14  

    Sanoma Media Finland Oy - Nelonen Media

    In Bezug auf die Unterscheidung zwischen Fernsehausstrahlung und anderen Formen audiovisueller Mediendienste verweise ich auf meine Schlussanträge in der Rechtssache New Media Online (C-347/14, EU:C:2015:434).
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