Weitere Entscheidungen unten: EuGH | Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.01.2017 - I-20 U 40/16   

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https://dejure.org/2017,1082
OLG Düsseldorf, 19.01.2017 - I-20 U 40/16 (https://dejure.org/2017,1082)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.01.2017 - I-20 U 40/16 (https://dejure.org/2017,1082)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Januar 2017 - I-20 U 40/16 (https://dejure.org/2017,1082)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

    Facebook-Like-Button: Das OLG Düsseldorf legt datenschutzrechtlich relevante Fragen dem EuGH vor

  • kanzlei.biz

    EuGH soll datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einbindung des "Gefällt-Mir"-Buttons von Facebook auf Unternehmerseiten klären

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Volltext)

    Dem EuGH wurden 6 datenschutzrechtliche Fragen zum facebook Gefällt-Mir-Button vorgelegt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die Europarechtskonformität der Einräumung von Befugnissen an Verbraucherschutzverbände zum Vorgehen gegen Verletzungen des Datenschutzes

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die Europarechtskonformität der Einräumung von Befugnissen an Verbraucherschutzverbände zum Vorgehen gegen Verletzungen des Datenschutzes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Facebook-"Gefällt mir"-Button

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH betreffend die Europarechtskonformität der Einräumung von Befugnissen an Verbraucherschutzverbände zum Vorgehen gegen Verletzungen des Datenschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Rechtsstreit um Facebooks Gefällt-mir-Button wird dem EuGH vorgelegt

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Vorlage im Zusammenhang mit Nutzung des Facebook-Gefällt-Mir-Buttons auf Unternehmenswebseiten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Vorlage zum Facebook-Like-Button

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    EuGH soll datenschutzrechtliche Fragen zum Like-Button von Facebook klären

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Fragen zum Facebook Like-Button dem EuGH vorgelegt

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Website Compliance: Haftung für Social Plugins - Vorlagefragen an EuGH

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    OLG Düsseldorf legt Fragen zum Like-Button von Facebook dem EuGH vor

  • delegedata.de (Kurzinformation)

    Like-Button vor dem EuGH: OLG Düsseldorf möchte wissen, wer verantwortlich ist

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Haftung und Verbandsklagebefugnis bei Verwendung des "Like-Buttons" - Kommentar zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 19.01.2017" von Laura Schulte, original erschienen in: K&R 2017, 196 - 199.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Einbindung des Facebook-"Gefällt mir"-Buttons - Anmerkung zum Beschluss des OLG Düsseldorf vom 19.01.2017" von RA Dr. Sebastian Meyer, LL.M., original erschienen in: MMR 2017, 254 - 257.

Papierfundstellen

  • GRUR 2017, 416
  • GRUR Int. 2017, 466
  • K&R 2017, 196
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamburg, 25.10.2018 - 3 U 66/17

    Wettbewerbsverstoß bei der Verarbeitung von Patientendaten durch ein

    Inzwischen ist, worauf die Beklagte hinweist, in der Literatur (vgl. Zech, WRP 2013, 1434, 1436) und in der Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, GRUR 2017, 416 ff. - "Gefällt mir"-Button) die Frage aufgeworfen worden, ob das Sanktionssystem der DS-RL ein abschließendes Sanktionssystem mit der Folge enthält, dass Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen nur durch die nach der DS-RL vorgesehenen Berechtigten mit den dort vorgesehenen Instrumentarien verfolgen können.
  • KG, 22.09.2017 - 5 U 155/14

    Datenschutz: Einwilligung in Datenweitergabe durch Anklicken eines Buttons im

    Die vom OLG Düsseldorf (GRUR 2017, 416 juris Rn. 45 f) aufgeworfene Frage einer Befugnis von Verbraucherschutzverbänden zur wettbewerbsrechtlichen Verfolgung von Datenschutzverstößen führt nicht zur ernstlichen Zweifeln.

    Eine Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung des EuGH in den Vorlagen des OLG Düsseldorf (GRUR 2017, 416 juris Rn. 45 f) und des Bundesverwaltungsgerichts(CR 2016, 729) ist nicht geboten, § 148 ZPO.

  • BGH, 11.04.2019 - I ZR 186/17

    BGH setzt Verfahren gegen Facebook wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht bis zu

    Das Verfahren wird in entsprechender Anwendung von § 148 ZPO bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-40/17 über das Vorabentscheidungsersuchen des 20. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 19. Januar 2017 ausgesetzt, weil die dort zur Vorabentscheidung vorgelegte Frage 1 auch im vorliegenden Streitfall entscheidungserheblich ist.
  • LG Nürnberg-Fürth, 17.04.2018 - 7 O 6829/17

    Anspruch auf Unterlassung mangels Vorliegen der Einwilligung in Nutzung von Daten

    Auch die vom OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 17.01.2017, Az.: 20 U 40/16, vorgenommene Vorlage dieser Frage an den EuGH hegt bei der erkennenden Kammer keine Zweifel diesbezüglich.
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Rechtsprechung
   EuGH - C-40/17   

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https://dejure.org/9999,89866
EuGH - C-40/17 (https://dejure.org/9999,89866)
EuGH - C-40/17 (https://dejure.org/9999,89866)
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Kurzfassungen/Presse

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kann man den Facebook Like Button legal einbinden?

Besprechungen u.ä. (2)

  • cr-online.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Weshalb der EuGH die "Abmahnfähigkeit" von DSGVO-Verstößen schon bald klären dürfte

  • cr-online.de (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wird der EuGH in der Rechtssache C-40/17 tatsächlich über die Sperrwirkung der DSGVO gegenüber Rechtsbehelfen aus dem UWG entscheiden?

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.10.2017 - C-210/16

    Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein

    Meines Erachtens darf man auch nicht künstlich zwischen der in der vorliegenden Rechtssache und der in der Rechtssache C-40/17, Fashion ID(33), in Rede stehenden Situation unterscheiden.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-40/17   

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https://dejure.org/2018,42521
Generalanwalt beim EuGH, 19.12.2018 - C-40/17 (https://dejure.org/2018,42521)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19.12.2018 - C-40/17 (https://dejure.org/2018,42521)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - C-40/17 (https://dejure.org/2018,42521)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Fashion ID

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 95/46/EG - Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer von Webseiten - Klagebefugnis eines Verbraucherschutzverbandes - Haftung des Betreibers einer Webseite - Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte - Eingebundenes Plugin - Facebook-,Gefällt mir"-Button - Berechtigte Interessen - Einwilligung der betroffenen Person - Informationspflicht

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    PDON - Nach Ansicht von Generalanwalt Bobek ist der Betreiber einer Webseite, auf der ein Plugin eines Dritten wie der Facebook-"Gefällt mir"-Button eingebunden wird, das zur Erhebung und Übermittlung der personenbezogenen Daten des Nutzers führt, für diese Phase der Datenverarbeitung mitverantwortlich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Generalanwalt: Verbraucherschutzvereine dürfen Datenschutzverstöße abmahnen - Facebook und Webseitenbetreiber gemeinsam datenschutzrechtlich für Gefällt-Mir-Button verantwortlich

  • lto.de (Kurzinformation)

    "Gefällt mir"-Knopf: Gefährliche Likes

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Schlussanträge zum Datenschutz bei Facebook-Like-Button

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Gemeinsame Verantwortlichkeit bei der Einbindung von Website-Plugins von Drittanbietern - Facebook Like-Button

Besprechungen u.ä.

  • cr-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Doppelt hält besser

Verfahrensgang

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