Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2006

Rechtsprechung
   EuGH, 11.07.2006 - C-13/05   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • EU-Kommission

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • EU-Kommission

    Chacón Navas

    Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge , Sozialvorschriften

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Der Begriff 'Behinderung' im Sinne der Richtlinie über die Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf

  • Jurion

    Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der RL 2000/78/EG in Bezug auf die Diskriminierung wegen einer Behinderung; Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Ungleichbehandlung aufgrund einer längeren krankheitsbedingten Arbeitsunterbrechung und daraus resultierender Diskriminierung; Umfang des Schutzbereichs der RL 2000/78 als allgemeiner Rahmen zur Bekämpfung der Diskriminierung wegen einer Behinderung; Auslegung des Begriffs der Behinderung; Einschränkung aufgrund physischer, geistiger oder psychischer Beeinträchtigungen und Hindernis für Teilhabe des Betreffenden am Berufsleben

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Verstoß gegen Antidiskriminierungs-RL bei Kündigung wegen Krankheit ("Chacón Navas/Eurest")

  • hensche.de

    Diskriminierungsverbote: Behinderung, Krankheit

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Europarechtswidrigkeit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses allein wegen Krankheit?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 2000/78/EG
    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung - Sachgebiete: Sozialpolitik

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Sozialpolitik - DER GERICHTSHOF ÄUSSERT SICH ERSTMALS ZUM BEGRIFF "BEHINDERUNG" IM SINNE DER RICHTLINIE ÜBER DIE GLEICHBEHANDLUNG IN BESCHÄFTIGUNG UND BERUF

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Krankheit grundsätzlich keine Behinderung im Sinne der EG-Richtlinie zur Diskriminierung und kein ungeschriebener Diskriminierungsgrund

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kündigung wegen Krankheit - keine Diskriminierung wegen Behinderung!

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Behinderung, Kündigung, Richtlinie 2000/78/EG

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Rechtsprechung EuGH, Behinderung, Kündigung,

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.7.2006)

    Verbot von Diskriminierung Behinderter schützt Kranke nicht // Krankheit von Europa-Richtlinie nicht erfasst

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    RL 2000/78/EG Art. 1
    Keine Erfassung einer wegen Krankheit gekündigten Person vom Schutzbereich der Antidiskriminierungs-RL ("Chacón Navas/Eurest")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Krankheit stellt keine Diskriminierung wegen einer Behinderung dar

Sonstiges (9)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 11.07.2006, Az.: C-13/05 (Kein Verstoß gegen Antidiskriminierungs-RL bei Kündigung wegen Krankheit - Chacón Navas/ Eurest)" von RA Dr. iur. Martin Kock, original erschienen in: ZIP 2006, 1551 - 1554.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 11.07.2006, Az.: C-13/05 (Begriff der Behinderung in Art. 2 RL 2000/78 EG)" von Prof. Dr. Roland Schwarze, original erschienen in: JA 2006, 742 - 743.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Krankheitsbedingte Kündigung als Verstoß gegen das Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung in Beschäftigung und Beruf? - Besprechung von EuGH, Urt. v. 11.7.2006 - Rs. C-13/05 Chacón Navas" von Ronny Domröse, WissMit., original erschienen in: NZA 2006, 1320 - 1325.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 11.07.2006, Rs.: C-13/05 (Europarechtswidrigkeit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses allein wegen Krankheit?)" von Prof. Dr. Hermann Reichold und Martin Heinrich, original erschienen in: JZ 2007, 196 - 198.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 11.07.2006, Rs.: C 13/05 (Arbeitsrecht - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf/Begriff der Behinderung)" von Dr. Felix Welti, original erschienen in: ZESAR 2007, 47 - 48.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Gegen HIV/AIDS-Diskriminierung" von Hartwig Mallmann, original erschienen in: AiB 2008, 212 - 217.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Augenmaß im Europäischen Arbeitsrecht - Die Urteile Adeneler und Navas" von Prof. Dr. Abbo Junker und WissMit Oliver Aldea, original erschienen in: EuZW 2007, 13 - 17.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluss des Juzgado de lo Social Nr. 33 Madrid vom 7. Januar 2005 in dem Rechtsstreit Sonia Chacón Navas gegen Eurest Colectividades SA

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Juzgado de lo Social Nr. 33 Madrid (Spanien) - Auslegung der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (ABl. L 303, S. 16) - Anwendungsbereich - Kündigung wegen Krankheit - Krankheit und Behinderung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3626 (Ls.)
  • ZIP 2006, 1550
  • EuZW 2006, 472
  • NZA 2006, 839
  • DVBl 2006, 1108
  • BB 2006, 1640
  • DB 2006, 1617



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Wird zitiert von ... (115)  

  • BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07  

    Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

    Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn die nationalen Gerichte die Reichweite der innerstaatlichen Bestimmung zu diesem Zweck einschränken müssen (vgl. EuGH 5. Oktober 2004 - C-397/01 bis C-403/01 - [Pfeiffer ua.] Rn. 111 f., 115 ff., Slg. 2004, I-8835; zum Gebot der richtlinienkonformen Auslegung ferner EuGH 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 56, Slg. 2006, I-6467; BAG 23. März 2006 - 2 AZR 343/05 - Rn. 25, BAGE 117, 281; Winter JbArbR Bd. 40, 21, 46 f.; zu den Grenzen richtlinienkonformer Auslegung BAG 18. Februar 2003 - 1 ABR 2/02 - zu B IV 3 b dd der Gründe, BAGE 105, 32: keine richtlinienkonforme Auslegung "contra legem").
  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12  

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

    Einigkeit besteht insoweit nur dahin, dass die Antidiskriminierungsrichtlinien, namentlich die Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (RL 2000/78/EG) , auch einen Schutz vor diskriminierenden Kündigungen gebieten (vgl. EuGH 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 37, Slg. 2006, I-6467) und dass dieser Schutz auch Arbeitnehmer außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes erfasst.

    Die Kündigung ist dann nicht gerechtfertigt (vgl. EuGH 11. April 2013 - C-335/11 ua. - [Ring] Rn. 66, 68; 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 52, Slg. 2006, I-6467) .

    bb) In seinen Entscheidungen vom 11. April 2013 (- C-335/11 ua. - [Ring]) und vom 4. Juli 2013 (- C-312/11 - [Kommission/Italien]) hat der Gerichtshof der Europäischen Union seine Auslegung des Begriffs der "Behinderung" iSd. RL 2000/78/EG in Anpassung an Art. 1 Unterabs. 2 UN-BRK modifiziert (zur bisherigen Auslegung siehe EuGH 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 37, Slg. 2006, I-6467) .

  • EuGH, 11.04.2013 - C-335/11  

    Eine heilbare oder unheilbare Krankheit, die eine physische, geistige oder

    Das vorlegende Gericht führt aus, dass der Gerichtshof in Randnr. 45 des Urteils vom 11. Juli 2006, Chacón Navas (C-13/05, Slg. 2006, I-6467), entschieden habe, dass die Einschränkung der Fähigkeit, am Berufsleben teilzuhaben, nur dann unter den Begriff "Behinderung" falle, wenn wahrscheinlich sei, dass sie von langer Dauer sei.

    Vorab ist festzustellen, dass die Richtlinie 2000/78 nach ihrem Art. 1 die Schaffung eines allgemeinen Rahmens zur Bekämpfung von Diskriminierungen in Beschäftigung und Beruf aus einem der in diesem Artikel genannten Gründe bezweckt, zu denen die Behinderung zählt (vgl. Urteil Chacón Navas, Randnr. 41).

    Krankheit als solche kann nämlich nicht als ein weiterer Grund neben denen angesehen werden, derentwegen Personen zu diskriminieren nach der Richtlinie 2000/78 verboten ist (vgl. Urteil Chacón Navas, Randnr. 57).

    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass eine Person, deren Arbeitgeber den Arbeitsvertrag mit einer verkürzten Kündigungsfrist ausschließlich wegen Krankheit beendet, nicht von dem durch die Richtlinie 2000/78 zur Bekämpfung der Diskriminierung wegen einer Behinderung geschaffenen allgemeinen Rahmen erfasst wird (vgl. entsprechend Urteil Chacón Navas, Randnr. 47).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2006 - C-13/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Geltungsbereich - Kündigung wegen Krankheit - Krankheit und Behinderung

  • EU-Kommission

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Geltungsbereich - Kündigung wegen Krankheit - Krankheit und Behinderung

  • EU-Kommission

    Chacón Navas

    Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge , Sozialvorschriften

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.07.2014 - C-354/13  

    Generalanwalt Jääskinen ist der Auffassung, dass morbide Adipositas eine

    Eine Erörterung des Verhältnisses zwischen Krankheit und "Behinderung" findet sich in den Schlussanträgen von Generalanwalt Geelhoed in der Rechtssache Chacón Navas (C-13/05, EU:C:2006:184, Nrn. 77 bis 80) und in den Schlussanträgen von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache HK Danmark (EU:C:2012:775, Nrn. 30 bis 38 und 46).

    Generalanwalt Geelhoed führt in Nr. 62 seiner Schlussanträge in der Rechtssache Chacón Navas (EU:C:2006:184) aus: "Solange der genetische Defekt nicht festgestellt worden ist, wird die fragliche Person keiner Diskriminierung ausgesetzt sein.

    Ähnlich auch die Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache HK Danmark (EU:C:2012:775, Nr. 27), die Schlussanträge von Generalanwalt Wahl in der Rechtssache Z. (EU:C:2013:604, Nr. 84) und die Schlussanträge von Generalanwalt Geelhoed in der Rechtssache Chacón Navas (EU:C:2006:184, Nr. 58), wo er ausführt, dass "nicht auszuschließen [ist], dass bestimmte physische oder psychische Einschränkungen in einem bestimmten gesellschaftlichen Kontext den Charakter einer "Behinderung" haben, in einem anderen Kontext aber nicht".

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