Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2002

Rechtsprechung
   EuGH, 26.11.2002 - C-100/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,451
EuGH, 26.11.2002 - C-100/01 (https://dejure.org/2002,451)
EuGH, Entscheidung vom 26.11.2002 - C-100/01 (https://dejure.org/2002,451)
EuGH, Entscheidung vom 26. November 2002 - C-100/01 (https://dejure.org/2002,451)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Freizügigkeit - Beschränkungen - Öffentliche Ordnung - Ordnungsbehördliche Maßnahmen, die das Aufenthaltsrecht eines Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaats auf einen Teil des nationalen Hoheitsgebiets beschränken

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Oteiza Olazabal

  • EU-Kommission

    Ministre de l'Intérieur gegen Aitor Oteiza Olazabal.

    EG-Vertrag, Artikel 48 [nach Änderung jetzt Artikel 39 EG]
    Freizügigkeit - Ausnahmen - Gründe der öffentlichen Ordnung und Sicherheit - Wanderarbeitnehmer, der die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzt - Ordnungsbehördliche Maßnahmen, die das Aufenthaltsrecht auf einen Teil des nationalen Hoheitsgebiets beschränken - ...

  • EU-Kommission

    Oteiza Olazabal

  • Wolters Kluwer

    Recht zur Durchführung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer; Vorbehalt der im Vertrag und in den Durchführungsvorschriften vorgesehenen Beschränkungen und Bedingungen; Ausweisung von Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten; Ordnungsbehördliche Maßnahmen; Beschränkung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freizügigkeit - Beschränkungen - Öffentliche Ordnung - Ordnungsbehördliche Maßnahmen, die das Aufenthaltsrecht eines Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaats auf einen Teil des nationalen Hoheitsgebiets beschränken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des französischen Conseil d'Etat - Auslegung der Artikel 12, 18 und 39 EG, des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und der Richtlinie 64/221/EWG des Rates vom 25. Februar 1964 zur Koordinierung der Sondervorschriften für die Einreise und den ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2003, 67
  • EuZW 2003, 51
  • DVBl 2003, 455
  • DÖV 2003, 599
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • EuGH, 22.06.2017 - C-20/16

    Bechtel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - In

    Hierzu ist zunächst darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung Art. 18 AEUV, der ein allgemeines Verbot jeder Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit anordnet, eigenständig nur auf unionsrechtlich geregelte Sachverhalte anzuwenden ist, für die der AEU-Vertrag keine besonderen Diskriminierungsverbote vorsieht (vgl. u. a. Urteile vom 12. Mai 1998, Gilly, C-336/96, EU:C:1998:221, Rn. 37, vom 26. November 2002, 0teiza Olazabal, C-100/01, EU:C:2002:712, Rn. 25, vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, EU:C:2011:591, Rn. 29, sowie vom 25. Oktober 2012, Prete, C-367/11, EU:C:2012:668, Rn. 18).
  • EuGH, 18.12.2007 - C-341/05

    DER GERICHTSHOF ÄUSSERT SICH ZUR VEREINBARKEIT EINER KOLEKTIVEN MASSNAHME MIT DEM

    Um die Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts zu ermitteln, die auf eine Rechtssache wie das Ausgangsverfahren anwendbar sind, ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung Art. 12 EG, in dem das allgemeine Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit verankert ist, autonom nur in durch das Gemeinschaftsrecht geregelten Fällen angewandt werden kann, für die der Vertrag kein besonderes Diskriminierungsverbot vorsieht (vgl. Urteile vom 26. November 2002, 0teiza Olazabal, C-100/01, Slg. 2002, I-10981, Randnr. 25, und vom 29. April 2004, Weigel, C-387/01, Slg. 2004, I-4981, Randnr. 57).
  • EuGH, 11.01.2007 - C-208/05

    ITC - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Freier Dienstleistungsverkehr - Nationale

    65 Da das Ausgangsverfahren unter die letztgenannten Bestimmungen fällt, braucht über die Auslegung von Art. 18 EG nicht entschieden zu werden (vgl. Urteile vom 26. November 2002, 01azabal, C-100/01, Slg. 2002, I-10981, Randnr. 26, und vom 6. Februar 2003, Stylianakis, C-92/01, Slg. 2003, I-1291, Randnr. 20).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2002 - C-100/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,17038
Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2002 - C-100/01 (https://dejure.org/2002,17038)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25.04.2002 - C-100/01 (https://dejure.org/2002,17038)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 25. April 2002 - C-100/01 (https://dejure.org/2002,17038)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Oteiza Olazabal

  • EU-Kommission

    Ministre de l'Intérieur gegen Aitor Oteiza Olazabal.

    Freizügigkeit - Beschränkungen - Öffentliche Ordnung - Ordnungsbehördliche Maßnahmen, die das Aufenthaltsrecht eines Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaats auf einen Teil des nationalen Hoheitsgebiets beschränken

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.10.2002 - C-92/01

    Stylianakis

    Im gleichen Sinne die Schlussanträge des Generalanwalts Tizzano vom 25. April 2002 in der Rechtssache C-100/01 (Ministre de l'Intérieur gegen Oteiza Olazabal, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 18, in Bezug auf das Verhältnis zwischen Artikel 18 und Artikel 39).
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