Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 29.05.2013

Rechtsprechung
   EuGH, 17.10.2013 - C-101/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,27759
EuGH, 17.10.2013 - C-101/12 (https://dejure.org/2013,27759)
EuGH, Entscheidung vom 17.10.2013 - C-101/12 (https://dejure.org/2013,27759)
EuGH, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - C-101/12 (https://dejure.org/2013,27759)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,27759) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Vorabentscheidungsersuchen - Landwirtschaft - Verordnung (EG) Nr. 21/2004 - System zur Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen - Verpflichtung zur elektronischen Einzeltierkennzeichnung - Verpflichtung zur Führung eines Bestandsregisters - Gültigkeit - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Unternehmerische Freiheit - Verhältnismäßigkeit - Gleichbehandlung

  • Europäischer Gerichtshof

    Schaible

    Vorabentscheidungsersuchen - Landwirtschaft - Verordnung (EG) Nr. 21/2004 - System zur Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen - Verpflichtung zur elektronischen Einzeltierkennzeichnung - Verpflichtung zur Führung eines Bestandsregisters - Gültigkeit - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Unternehmerische Freiheit - Verhältnismäßigkeit - Gleichbehandlung

  • EU-Kommission

    Schaible

    Vorabentscheidungsersuchen - Landwirtschaft - Verordnung (EG) Nr. 21/2004 - System zur Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen - Verpflichtung zur elektronischen Einzeltierkennzeichnung - Verpflichtung zur Führung eines Bestandsregisters - Gültigkeit - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Unternehmerische Freiheit - Verhältnismäßigkeit - Gleichbehandlung“

  • Jurion

    Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen; Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Stuttgart

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen; Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Stuttgart

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Landwirtschaft - Verpflichtung zur elektronischen Einzeltierkennzeichnung von Schafen und Ziegen ist rechtsgültig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einzeltierkennzeichnung bei Schafen und Ziegen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unternehmerische Freiheit - Schafe müssen Elektrochips tragen

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Verpflichtung zur elektronischen Einzeltierkennzeichnung von Schafen und Ziegen ist rechtsgültig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Seuchenschutz hat Vorrang - Kennzeichnungspflicht für Schafe belastet Landwirte, ist aber zur Herkunftskontrolle notwendig

  • taz.de (Pressebericht, 17.10.2013)

    Unternehmerische Freiheit: Blöd für die Schafe

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pflicht zur elektronischen Einzeltierkennzeichnung von Schafen und Ziegen rechtmäßig - Maßnahmen verstoßen weder gegen unternehmerische Freiheit der Tierhalter noch gegen Grundsatz der Gleichbehandlung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Schaible

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Verwaltungsgericht Stuttgart - Gültigkeit von Art. 3 Abs. 1, Art. 4 Abs. 2, Art. 5 Abs. 1 und Art. 9 Abs. 3 Unterabs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates vom 17. Dezember 2003 zur Einführung eines Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 sowie der Richtlinien 92/102/EWG und 64/432/EWG (ABl. L 5, S. 8) in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1560/2007 des Rates vom 17. Dezember 2007 (ABl. L 340, S. 25) geänderten Fassung im Hinblick auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union und insbesondere deren Art. 15 Abs. 1 und Art. 16 - Verhältnismäßigkeit der Einzeltierkennzeichnung von Schafen und Ziegen

Papierfundstellen

  • DÖV 2014, 41



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)  

  • EuGH, 08.04.2014 - C-293/12

    Der Gerichtshof erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs verlangt, dass die Handlungen der Unionsorgane geeignet sind, die mit der fraglichen Regelung zulässigerweise verfolgten Ziele zu erreichen, und nicht die Grenzen dessen überschreiten, was zur Erreichung dieser Ziele geeignet und erforderlich ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Afton Chemical, C-343/09, EU:C:2010:419, Rn. 45, Volker und Markus Schecke und Eifert, EU:C:2010:662, Rn. 74, Nelson u. a., C-581/10 und C-629/10, EU:C:2012:657, Rn. 71, Sky Österreich, C-283/11, EU:C:2013:28, Rn. 50, und Schaible, C-101/12, EU:C:2013:661, Rn. 29).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - 13 B 238/17

    Anlasslose Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Europarecht

    vgl. etwa EuGH, Urteile vom 22. Januar 2013 - C-283/11 - "Sky Österreich" Rn. 47; vom 17. Oktober 2013 - C-101/12 - "Schaible" Rn. 27 und vom 30. Juni 2016 - C-134/15 - "Lidl" Rn. 31.
  • EuGH, 14.06.2017 - C-422/16

    Rein pflanzliche Produkte dürfen grundsätzlich nicht unter Bezeichnungen wie

    Der Unionsgesetzgeber verfügt auf dem Gebiet der gemeinsamen Agrarpolitik über ein weites Ermessen, das der politischen Verantwortung entspricht, die ihm die Art. 40 und 43 AEUV übertragen, so dass die Rechtmäßigkeit einer in diesem Bereich erlassenen Maßnahme nur dann beeinträchtigt sein kann, wenn diese Maßnahme zur Erreichung des Ziels, das das zuständige Organ verfolgt, offensichtlich ungeeignet ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Dezember 1999, UDL, C-101/98, EU:C:1999:615, Rn. 31, und vom 17. Oktober 2013, Schaible, C-101/12, EU:C:2013:661, Rn. 48).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 29.05.2013 - C-101/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,11044
Generalanwalt beim EuGH, 29.05.2013 - C-101/12 (https://dejure.org/2013,11044)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.05.2013 - C-101/12 (https://dejure.org/2013,11044)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. Mai 2013 - C-101/12 (https://dejure.org/2013,11044)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,11044) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schaible

    Landwirtschaft - Verordnung (EG) Nr. 21/2004 - Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen - Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 20 der Charta - Verhältnismäßigkeit - Gleichheit

  • EU-Kommission

    Schaible

    Landwirtschaft - Verordnung (EG) Nr. 21/2004 - Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen - Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 20 der Charta - Verhältnismäßigkeit - Gleichheit“

  • Jurion

    Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Stuttgart

  • rechtsportal.de

    Kennzeichnung und Registrierung von Schafen und Ziegen; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Stuttgart

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2016 - C-134/15

    Lidl - Verordnung Nr. 543/2008 der Kommission - Vermarktungsnormen für

    13 - Vgl. in diesem Zusammenhang die Schlussanträge von Generalanwalt Wahl in der Rechtssache Schaible (C-101/12, EU:C:2013:334, Nr. 24).

    27 - Vgl. u. a. Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in den Rechtssachen S.P.C.M. u. a. (C-558/07, EU:C:2009:142, Nrn. 74 ff.) und Association Kokopelli (C-59/11, EU:C:2012:28, Nr. 61) und von Generalanwalt Wahl in der Rechtssache Schaible (C-101/12, EU:C:2013:334, Nr. 40).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht