Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 08.05.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 20.09.2018 - C-114/17 P   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,29043
EuGH, 20.09.2018 - C-114/17 P (https://dejure.org/2018,29043)
EuGH, Entscheidung vom 20.09.2018 - C-114/17 P (https://dejure.org/2018,29043)
EuGH, Entscheidung vom 20. September 2018 - C-114/17 P (https://dejure.org/2018,29043)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Spanien / Kommission

    Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Digitalfernsehen - Beihilfe für die Einführung des terrestrischen Digitalfernsehens in entlegenen und weniger urbanisierten Gebieten der Comunidad Autónoma de Castilla-La Mancha (Autonome Gemeinschaft Kastilien-La Mancha, Spanien) - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Spanien / Kommission

    Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Digitalfernsehen - Beihilfe für die Einführung des terrestrischen Digitalfernsehens in entlegenen und weniger urbanisierten Gebieten der Comunidad Autónoma de Castilla-La Mancha (Autonome Gemeinschaft Kastilien-La Mancha, Spanien) - ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Spanien / Kommission

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Digitalfernsehen - Beihilfe für die Einführung des terrestrischen Digitalfernsehens in entlegenen und weniger urbanisierten Gebieten der Comunidad Autónoma de Castilla-La Mancha (Autonome Gemeinschaft Kastilien-La Mancha, Spanien) - ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 11.03.2020 - C-56/18

    Kommission/ Gmina Miasto Gdynia und Port Lotniczy Gdynia Kosakowo - Rechtsmittel

    Was drittens das in den Rn. 52 und 59 des vorliegenden Urteils dargelegte Vorbringen betrifft, das auf die Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-114/17 P, EU:C:2018:309) gestützt wird, genügt der Hinweis, dass der Gerichtshof im Urteil vom 20. September 2018, Spanien/Kommission (C-114/17 P, EU:C:2018:753), der in diesen Schlussanträgen vertretenen Argumentation nicht gefolgt ist.
  • EuGH, 17.10.2019 - C-403/18

    Alcogroup und Alcodis / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle -

    Die Würdigung der Tatsachen ist, sofern die dem Gericht vorgelegten Beweise nicht verfälscht werden, daher keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs unterliegt (vgl. u. a. Urteil vom 20. September 2018, Spanien/Kommission, C-114/17 P, EU:C:2018:753, Rn. 75 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.04.2019 - C-654/17

    Bayerische Motoren Werke/ Kommission und Freistaat Sachsen - Rechtsmittel -

    79 Urteil vom 23. April 2009, Sahlstedt u. a./Kommission (C-362/06 P, EU:C:2009:243, Rn. 21 bis 23), Beschluss vom 23. September 2009, Complejo Agrícola/Kommission (C-415/08 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2009:574, Rn. 21 und 22), Beschluss vom 23. September 2009, Calebus/Kommission (C-421/08 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2009:575, Rn. 21 und 22), Urteil vom 27. Oktober 2011, Österreich/Scheucher-Fleisch u. a. (C-47/10 P, EU:C:2011:698, Rn. 97); Beschlüsse vom 15. Februar 2012, 1nternationaler Hilfsfonds/Kommission (C-208/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2012:76, Rn. 34), und vom 5. September 2013, ClientEarth/Rat (C-573/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:564, Rn. 20); Urteile vom 27. Februar 2014, Stichting Woonlinie u. a./Kommission (C-133/12 P, EU:C:2014:105, Rn. 32), und vom 20. September 2018, Spanien/Kommission (C-114/17 P, EU:C:2018:753, Rn. 48).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 08.05.2018 - C-114/17 P   

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Generalanwalt beim EuGH, 08.05.2018 - C-114/17 P (https://dejure.org/2018,11461)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08.05.2018 - C-114/17 P (https://dejure.org/2018,11461)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08. Mai 2018 - C-114/17 P (https://dejure.org/2018,11461)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Spanien / Kommission

    Rechtsmittel - Beihilfe für die Einführung des terrestrischen Digitalfernsehens in entlegenen und weniger besiedelten Gebieten der Autonomen Gemeinschaft Kastilien-La Mancha - Beihilfen für Betreiber terrestrischer Digitalfernsehplattformen - Beschluss, mit dem die ...

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Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 11.03.2020 - C-56/18

    Kommission/ Gmina Miasto Gdynia und Port Lotniczy Gdynia Kosakowo - Rechtsmittel

    Der von der Kommission vertretene Ansatz stehe auch im Widerspruch zu dem in den Schlussanträgen der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-114/17 P, EU:C:2018:309) zum Ausdruck gebrachten Standpunkt, wonach das Recht des Mitgliedstaats, von der Kommission in einer Situation wie der in dieser Rechtssache in Rede stehenden gehört zu werden, eine wesentliche Formvorschrift sei.

    Die Kommission berücksichtige auch nicht, dass in den Schlussanträgen der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-114/17 P, EU:C:2018:309) vorgeschlagen worden sei, dass die Kommission, soweit sie ihren Änderungsbeschluss auf Informationen gestützt habe, zu denen eine Partei nicht habe Stellung nehmen können, das Recht dieser Partei auf rechtliches Gehör verletzt und demzufolge auch gegen den Grundsatz guter Verwaltung verstoßen habe.

    Was drittens das in den Rn. 52 und 59 des vorliegenden Urteils dargelegte Vorbringen betrifft, das auf die Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Spanien/Kommission (C-114/17 P, EU:C:2018:309) gestützt wird, genügt der Hinweis, dass der Gerichtshof im Urteil vom 20. September 2018, Spanien/Kommission (C-114/17 P, EU:C:2018:753), der in diesen Schlussanträgen vertretenen Argumentation nicht gefolgt ist.

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2019 - C-56/18

    Kommission/ Gmina Miasto Gdynia und Port Lotniczy Gdynia Kosakowo

    Ainsi que l'a fait observer l'avocate générale Sharpston dans les conclusions qu'elle a présentées dans l'affaire Espagne/Commission (conclusions de l'avocate générale Sharpston dans l'affaire Espagne/Commission, C-114/17 P, EU:C:2018:309, point 95), « la Cour a jugé que la violation d'une forme substantielle entraîne l'annulation de l'acte entaché par cette violation (...).

    18 Voir également la distinction opérée par l'avocate générale Sharpston dans les conclusions dans l'affaire Espagne/Commission (C-114/17 P, EU:C:2018:309, points 95 et 96).

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