Weitere Entscheidungen unten: Generalanwalt beim EuGH, 22.03.2012 | EuGH, 12.03.2011

Rechtsprechung
   EuGH, 31.01.2013 - C-12/11   

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https://dejure.org/2013,515
EuGH, 31.01.2013 - C-12/11 (https://dejure.org/2013,515)
EuGH, Entscheidung vom 31.01.2013 - C-12/11 (https://dejure.org/2013,515)
EuGH, Entscheidung vom 31. Januar 2013 - C-12/11 (https://dejure.org/2013,515)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Begriff 'außergewöhnliche Umstände' - Verpflichtung zur Unterstützung von Fluggästen im Fall der Annullierung eines Fluges wegen 'außergewöhnlicher Umstände' - Vulkanausbruch, der zur Schließung des Luftraums führt - Ausbruch des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull

  • Europäischer Gerichtshof

    McDonagh

    Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Begriff "außergewöhnliche Umstände" - Verpflichtung zur Unterstützung von Fluggästen im Fall der Annullierung eines Fluges wegen "außergewöhnlicher Umstände" - Vulkanausbruch, der zur Schließung des Luftraums führt - Ausbruch des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull

  • EU-Kommission

    McDonagh

    Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Begriff ‚außergewöhnliche Umstände‘ - Verpflichtung zur Unterstützung von Fluggästen im Fall der Annullierung eines Fluges wegen ‚außergewöhnlicher Umstände‘ - Vulkanausbruch, der zur Schließung des Luftraums führt - Ausbruch des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull“

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Luftfahrtunternehmen haftet für Betreuungsleistungen bei Flugausfall anch Vulkanausbruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Luftverkehr - Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Begriff 'außergewöhnliche Umstände' - Verpflichtung zur Unterstützung von Fluggästen im Fall der Annullierung eines Fluges wegen 'außergewöhnlicher Umstände' - Vulkanausbruch, der zur Schließung des Luftraums führt - Ausbruch des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Verkehr - Ein Luftfahrtunternehmen muss Fluggäste, deren Flug aufgrund außergewöhnlicher Umstände wie der Schließung des Luftraums nach dem Ausbruch des Vulkans Eyjafjallajökull annulliert wurde, betreuen

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Flugastrechte - Umstände, außergewöhnliche - Betreuungspflichten Luftverkehrsunternehmen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Flugausfall wegen Vulkanausbruch

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Luftraumschließung nach Vulkanausbruch und die Fluggastrechte

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Airlines müssen Fluggäste betreuen wenn sie diese wegen "außergewöhnlicher Umstände" nicht befördern können

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Betreuung von Passagieren nach - wegen außergewöhnlichen Umständen - annullierten Flügen muss auch über mehrere Tage erfolgen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Flugannullierung nach Schließung des Luftraums nach dem Ausbruch des Vulkans Eyjafjallajökull

  • spiegel.de (Pressemeldung, 31.01.2013)

    Airlines müssen Kunden bei Sperrung des Luftraumes betreuen

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    Luftraumschließung durch Vulkanasche entbindet nicht von Betreuungsleistungen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Fluggesellschaften müssen festhängende Passagiere betreuen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Flugausfall - Betreuung auch bei Katastrophe

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vulkanausbruch: Luftfahrtunternehmen muss Fluggäste nach Flugannullierung zeitlich und finanziell unbegrenzt betreuen - Luftraumschließungen stellen "außergewöhnliche Umstände" dar, die Luftfahrtunternehmen nicht von Betreuungspflicht entbinden

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Dublin Metropolitan District Court (Irland), eingereicht am 10. Januar 2011 - Denise McDonagh/Ryanair Ltd

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Dublin Metropolitan District Court - Auslegung und Gültigkeit der Art. 5 und 9 der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 (ABl. L 46, S. 1) - Begriff der "außergewöhnlichen Umstände" im Sinne der Verordnung - Reichweite - Annullierung des Flugs wegen der Schließung des europäischen Luftraums aufgrund des Ausbruchs des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 921
  • EuZW 2013, 223
  • NZV 2013, 244 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • EuGH, 04.05.2017 - C-315/15

    Die Kollision eines Flugzeugs mit einem Vogel ist ein außergewöhnlicher Umstand,

    Dieses Gericht hat zunächst Zweifel, ob die Kollision eines Flugzeugs mit einem Vogel unter den Begriff "Vorkommnis" im Sinne von Rn. 22 des Urteils vom 22. Dezember 2008, Wallentin-Hermann (C-549/07, EU:C:2008:771), oder den Begriff "außergewöhnlicher Umstand" im Sinne des 14. Erwägungsgrundes der Verordnung Nr. 261/2004 in der Auslegung durch das Urteil vom 31. Januar 2013, McDonagh (C-12/11, EU:C:2013:43), zu subsumieren ist oder ob sich diese beiden Begriffe überschneiden.

    Nach den Erwägungsgründen 14 und 15 sowie Art. 5 Abs. 3 dieser Verordnung ist das Luftfahrtunternehmen abweichend von Abs. 1 dieses Artikels von seiner Verpflichtung zu Ausgleichszahlungen an die Fluggäste gemäß Art. 7 der Verordnung Nr. 261/2004 befreit, wenn es nachweisen kann, dass die Annullierung des Fluges bzw. dessen um drei Stunden oder mehr verspätete Ankunft auf außergewöhnliche Umstände zurückgeht, die sich auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen worden wären (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. November 2009, Sturgeon u. a., C-402/07 und C-432/07, EU:C:2009:716, Rn. 69, und vom 31. Januar 2013, McDonagh, C-12/11, EU:C:2013:43, Rn. 38).

    Der Gerichtshof hat daraus geschlossen, dass als außergewöhnliche Umstände im Sinne von Art. 5 Abs. 3 der Verordnung Nr. 261/2004 Vorkommnisse angesehen werden können, die ihrer Natur oder Ursache nach nicht Teil der normalen Ausübung der Tätigkeit des betroffenen Luftfahrtunternehmens sind und von ihm nicht tatsächlich beherrschbar sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Dezember 2008, Wallentin-Hermann, C-549/07, EU:C:2008:771, Rn. 23, vom 31. Januar 2013, McDonagh, C-12/11, EU:C:2013:43, Rn. 29, sowie vom 17. September 2015, van der Lans, C-257/14, EU:C:2015:618, Rn. 36).

  • BGH, 30.07.2013 - X ZR 111/12

    Anrechnung von Schadensersatzansprüchen wegen Flugannullierung auf den

    Es handelt sich bei dem Anspruch auf Ersatz des durch die Verletzung der Pflicht aus Art. 8 der Verordnung (und gegebenenfalls Art. 9 der Verordnung) entstandenen Schadens nicht um einen weitergehenden Schadensersatzanspruch, der nach Art. 12 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung auf einen Ausgleichsanspruch anrechenbar wäre (EuGH, Urteile vom 13. Oktober 2011 - C-83/10, NJW 2011, 3776 Rn. 44 - Sousa Rodríguez u.a./Air France und vom 31. Januar 2013 - Rs. C-12/11, NJW 2013, 921 Rn. 20 bis 24 - McDonagh/Ryanair Ltd).
  • EuGH, 26.09.2013 - C-509/11

    Bahnreisende haben bei erheblichen Verspätungen auch dann Anspruch auf teilweise

    Unter diesen Umständen war der Unionsgesetzgeber berechtigt, Vorschriften aufzustellen, die ein unterschiedliches Verbraucherschutzniveau vorsehen, je nachdem, welcher Verkehrssektor betroffen ist (Urteil vom 31. Januar 2013, McDonagh, C-12/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 56 und 57).
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https://dejure.org/2012,7276
Generalanwalt beim EuGH, 22.03.2012 - C-12/11 (https://dejure.org/2012,7276)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22.03.2012 - C-12/11 (https://dejure.org/2012,7276)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22. März 2012 - C-12/11 (https://dejure.org/2012,7276)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    McDonagh

    Luftverkehr - Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen - Begriff der "außergewöhnlichen Umstände" im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Vulkanausbruch und nachfolgende Schließung des Luftraums

  • EU-Kommission

    McDonagh

    Luftverkehr - Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen - Begriff der ‚außergewöhnlichen Umstände‘ im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 - Vulkanausbruch und nachfolgende Schließung des Luftraums“

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Verkehr - Nach Auffassung von Generalanwalt Bot muss ein Luftfahrtunternehmen Fluggäste betreuen, deren Flug aufgrund außergewöhnlicher Umstände wie der Schließung des Luftraums infolge des Ausbruchs des Vulkans Eyjafjallajökull annulliert wurde

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Betreuungspflicht auch bei Flugannullierung wegen Vulkanausbruch

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Verfahrensgang

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