Weitere Entscheidungen unten: Generalanwalt beim EuGH, 09.06.2005 | EuGH, 05.10.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 06.10.2005 - C-120/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Marke durch einen Dritten - Zusammengesetztes Zeichen bestehend aus der Bezeichnung des Dritten, gefolgt von der Marke

  • markenmagazin:recht

    Art. 5 RL 89/104/EWG
    THOMSON LIFE

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Medion

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Marke durch einen Dritten - Zusammengesetztes Zeichen bestehend aus der Bezeichnung des Dritten, gefolgt von der Marke

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Verwechslungsgefahr bei Hinzufügung von Unternehmensbezeichnung zu fremder Marke

  • Jurion

    Verwechslungsgefahr durch die selbstständig kennzeichnende Stellung eines Zeichens einer eingetragenen Marke bei identischen Waren oder Dienstleistungen; Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion einer Marke durch die Anwendung der Prägetheorie; Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken im Bild, im Klang oder in der Bedeutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 89/104/EWG Art. 5 Abs. 1 Buchst. b
    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Marke durch einen Dritten - Zusammengesetztes Zeichen bestehend aus der Bezeichnung des Dritten, gefolgt von der Marke; Sachgebiete: Angleichung der Rechtsvorschriften , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Abschied von der Prägetheorie

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Medion

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Marke durch einen Dritten - Zusammengesetztes Zeichen bestehend aus der Bezeichnung des Dritten, gefolgt von der Marke

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zu dem Kunstgriff, dass ein Unternehmen seine Bezeichnung einer fremden Marke hinzufügt und argumentiert, damit sei die Verwechslungsgefahr ausgeschlossen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschied von der Prägetheorie

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    EUGH erteilt Prägetheorie des BGH eine Absage

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Markenrechtsverstoß bei Namenskombination

Besprechungen u.ä. (2)

  • uni-jena.de PDF, S. 45 (Entscheidungsbesprechung)

    Verwechselungsgefahr bei zusammengesetzten Zeichen - Medion (Paul T. Schrader; GB 2/2006, S. 45)

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu ""THOMSON LIFE" reverse?" von RA Guido Michael Becker, original erschienen in: GRUR 2011, 971 - 976.

Sonstiges (5)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die 'MEDION'-Entscheidung des EuGH: Neujustierung der verwechslungsrelevanten Markenähnlichkeit bei Kombinationsmarken" von RA Dr. Erhard Keller und RAin Dr. Anna Glinke, original erschienen in: WRP 2006, 21 - 28.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die Medion-Entscheidung des EuGH - Analyse und Folgerungen" von RA Prof. Dr. Paul Lange, original erschienen in: WRP 2006, 311 - 316.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Thomson Life - Nachbemerkungen" von RA Prof. Dr. Winfried Tilmann, original erschienen in: GRUR 2007, 99 - 103.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses vom 17. Februar 2004 des Oberlandesgerichts Düsseldorf in dem Rechtsstreit MEDION AG gegen THOMSON multimedia Sales Germany & Austria GmbH.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Düsseldorf - Auslegung des Artikels 5 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) - Verwechslungsgefahr - Benutzung einer älteren Wortmarke durch einen Dritten in einem aus zwei Wörtern, nämlich dem Namen des Dritten bzw. Herstellers und der älteren Marke, bestehenden Wortzeichen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-8551
  • GRUR 2005, 1042
  • GRUR int 2006, 37
  • GRUR Int. 2006, 37
  • EuZW 2005, 735



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Wird zitiert von ... (958)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Jedenfalls handelt es sich um einen selbständig kennzeichnenden Bestandteil, der als solcher eine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne begründen kann (vgl. EuGH, Urt. v. 6.10.2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 = GRUR 2005, 1042 Tz. 30 = WRP 2005, 1505 - THOMSON LIFE; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 14 MarkenG Rdn. 349 m.w.N.).
  • EuGH, 23.03.2010 - C-236/08  

    Rechtsangleichung - Google hat dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet,

    Die Hauptfunktion der Marke besteht darin, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie es ihm ermöglicht, diese Ware oder Dienstleistung von denjenigen anderer Herkunft zu unterscheiden (vgl. u. a. Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 28, und vom 6. Oktober 2005, Medion, C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Randnr. 23).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Weiter ist nicht ausgeschlossen, dass ein Zeichen, das als Bestandteil in eine einheitliche Kombinationsmarke aufgenommen wird, eine selbstständig kennzeichnende Stellung behält, ohne dass es das Erscheinungsbild der zusammengesetzten Marke dominiert oder prägt (vgl. EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2005 - C-120/04, Slg. 2005, I-8551 = GRUR 2005, 1042 Rn. 30 - THOMSON LIFE; BGH, Urteil vom 22. Juli 2004 - I ZR 204/01, GRUR 2004, 865, 866 = WRP 2004, 1281 - Mustang; Urteil vom 3. April 2008 - I ZR 49/05, GRUR 2008, 1002 Rn. 33 = WRP 2008, 1434 - Schuhpark; Urteil vom 2. Februar 2012 - I ZR 50/11, GRUR 2012, 930 Rn. 45 = WRP 2012, 1234 - Bogner B/ Barbie B; BGH, GRUR 2014, 1101 Rn. 54 - Gelbe Wörterbücher).
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2005, I-8551



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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05  

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte

    10 - So auch Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen vom 9. Juni 2005, Medion (C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Nr. 33).

    11 - Urteil vom 6. Oktober 2005, Medion (C-120/04, Slg. 2005, I-8551, Randnrn. 32 ff.).

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