Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 24.03.2015

Rechtsprechung
   EuGH, 03.09.2015 - C-125/14   

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https://dejure.org/2015,23314
EuGH, 03.09.2015 - C-125/14 (https://dejure.org/2015,23314)
EuGH, Entscheidung vom 03.09.2015 - C-125/14 (https://dejure.org/2015,23314)
EuGH, Entscheidung vom 03. September 2015 - C-125/14 (https://dejure.org/2015,23314)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de

    Zur Bekanntheit von Gemeinschaftsmarken hinsichtlich der geografischen Ausdehnung

  • Europäischer Gerichtshof

    Iron & Smith

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Anmeldung einer nationalen, mit einer älteren Gemeinschaftsmarke identischen oder ihr ähnlichen Marke - In der Europäischen Union bekannte Gemeinschaftsmarke - Geografische Ausdehnung der Bekanntheit

  • Wolters Kluwer

    Vorlage zur Vorabentscheidung; Marken; Anmeldung einer nationalen, mit einer älteren Gemeinschaftsmarke identischen oder ihr ähnlichen Marke; In der Europäischen Union bekannte Gemeinschaftsmarke; Geografische Ausdehnung der Bekanntheit

  • kanzlei.biz

    Bekanntheit einer Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil des Gebiets der EU

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachweis der Bekanntheit einer Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil der Union; Vorabentscheidungsersuchen des ungarischen Fõvárosi Törvényszék

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Iron & Smith/Unilever

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Bekanntheit von Gemeinschaftsmarken hinsichtlich der geografischen Ausdehnung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Geografische Ausdehnung der Bekanntheit einer Gemeinschaftsmarke

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Geografische Ausdehnung der Bekanntheit einer Gemeinschaftsmarke

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Iron & Smith

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Anmeldung einer nationalen, mit einer älteren Gemeinschaftsmarke identischen oder ihr ähnlichen Marke - In der Europäischen Union bekannte Gemeinschaftsmarke - Geografische Ausdehnung der Bekanntheit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16

    OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär

    (4) Die Rechtsbeschwerde macht ohne Erfolg geltend, derartige Anforderungen stünden mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union im Urteil vom 3. September 2015 (C-125/14, GRUR 2015, 1002 - Iron & Smith/Unilever [be impulsive/Impulse]) nicht in Einklang.

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in jenem Urteil entschieden, dass, sofern die Bekanntheit einer Unionsmarke in einem wesentlichen Teil des Gebiets der Europäischen Union erwiesen ist, das gegebenenfalls mit dem Gebiet eines einzigen Mitgliedstaats zusammenfallen kann, davon auszugehen ist, dass diese Marke in der Europäischen Union gemäß Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2008/95/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken bekannt ist (EuGH, GRUR 2015, 1002 Rn. 20 - Iron & Smith/Unilever [be impulsive/Impulse]).

  • EuGH, 11.04.2019 - C-690/17

    ÖKO-Test Verlag - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Marken -

    Dieses Publikum ist nach der unter der betreffenden Marke vermarkteten Ware oder Dienstleistung zu bestimmen, und der erforderliche Bekanntheitsgrad ist als erreicht anzusehen, wenn die Marke einem bedeutenden Teil dieses Publikums bekannt ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 6. Oktober 2009, PAGO International, C-301/07, EU:C:2009:611, Rn. 21 bis 24, und vom 3. September 2015, 1ron & Smith, C-125/14, EU:C:2015:539, Rn. 17).
  • BPatG, 01.03.2016 - 29 W (pat) 33/13

    Oxford Club - Markenbeschwerdeverfahren - "Oxford Club/OXFORD

    Aus der Entscheidung des EuGH in Sachen "be impulsive/Impulse" vom 3. September 2015 (EuGH GRUR 2015, 1002) dürfte zwar zu folgern sein, dass im Gebiet der Markenkollision für eine Steigerung der Kennzeichnungskraft die erhöhte Verkehrsgeltung in einem "wirtschaftlich nicht unerheblichen Teil" der beteiligten Verkehrskreise genügt und mithin die Verwechslungsgefahr im relevanten Territorium (nur) in Bezug auf einen wirtschaftlich nicht unerheblichen Teil der beteiligten Verkehrskreise vorliegen muss.

    Zudem sind die Auswirkungen der EuGH-Entscheidung zur Rechtssache C-125/14 auf diese Frage von grundsätzlicher Bedeutung.

  • OLG München, 28.04.2016 - 6 U 1576/15

    Schutz bekannter Positionsmarken

    Ausreichend hierfür kann nämlich sein, dass dieser wesentliche Teil unter anderem dem Gebiet eines einzigen Mitgliedsstaats entspricht (vgl. EuGH GRUR 2015, 1002 Rn. 19 - Iron & Smith/Unilever, EuGH GRUR 2009, 1158 Rn. 27, 29 - PAGO International: Bejahung für Österreich).
  • EuGH, 28.06.2018 - C-564/16

    EUIPO / Puma - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8

    Was insbesondere die zweite Voraussetzung in Bezug auf die Bekanntheit einer Marke betrifft, um die es im vorliegenden Fall allein geht, ergibt sich aus der Rechtsprechung des Gerichtshofs, dass eine Marke im Sinne des Unionsrechts bekannt ist, wenn sie einem wesentlichen Teil des Publikums, das von den durch sie erfassten Waren oder Dienstleistungen betroffen ist, in einem wesentlichen Teil des relevanten Gebiets bekannt ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. September 2015, 1ron & Smith, C-125/14, EU:C:2015:539, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 20.07.2017 - C-93/16

    Ornua - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Unionsmarke -

    Ist diese Voraussetzung erfüllt, so ist davon auszugehen, dass die fragliche Unionsmarke in der gesamten Union bekannt ist (Urteile vom 6. Oktober 2009, PAGO International, C-301/07, EU:C:2009:611, Rn. 27, 29 und 30, sowie vom 3. September 2015, 1ron & Smith, C-125/14, EU:C:2015:539, Rn. 19 und 20).
  • EuG, 08.11.2018 - T-718/16

    Das Gericht hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Rechte der Inhaberin

    Diese Bestimmungen verfolgen jedoch ein anderes Ziel als die Anforderungen nach Art. 51 der Verordnung Nr. 207/2009, die den Verfall der Marke zur Folge haben können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 19. Dezember 2012, Leno Merken, C-149/11, EU:C:2012:816" Rn. 53, und vom 3. September 2015, 1ron & Smith, C-125/14, EU:C:2015:539" Rn. 21).
  • OLG Hamburg, 24.05.2017 - 5 U 174/16

    Gemeinschaftsrechtlicher Markenschutz: Verletzung bekannter Marke durch Buchtitel

    Da die Klägerin Bekanntheitsschutz ausschließlich für die Bundesrepublik Deutschland in Anspruch nimmt, bedarf es keiner Erörterung der Frage, wie sich die Rechtsprechungsgrundsätze des BGH aus der genannten Entscheidung " Volkswagen/Volks.Inspektion " zu der später ergangenen EuGH-Entscheidung " Iron & Smith " (EuGH GRUR 2015, 1002 Rn. 30, 34 - Iron & Smith) verhalten.
  • BPatG, 21.01.2021 - 30 W (pat) 517/17
    Diese Bekanntheit muss nicht im Inland vorliegen (vgl. EuGH GRUR 2009, 1158 Rn. 24 - PAGO/Tirolmilch [Pago]), allerdings ist für die weitere Voraussetzung einer "gedanklichen Verknüpfung" erforderlich, dass jedenfalls ein "wirtschaftlich nicht unerheblicher Teil" der angesprochenen inländischen Verkehrskreise die Marke kennt (vgl. EuGH GRUR 2015, 1002 Rn. 30, 34 - Iron & Smith/Unilever).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.01.2018 - C-564/16

    EUIPO / Puma - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8

    10 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. September 2015, 1ron & Smith (C-125/14, EU:C:2015:539, Rn. 17).

    Der Gerichtshof hat in Rn. 16 seines Urteils vom 3. September 2015, 1ron & Smith (C-125/14, EU:C:2015:539), ausdrücklich anerkannt, dass der Ausdruck "in der [Union] bekannt" in der Verordnung über die Unionsmarke (sei es die Verordnung Nr. 207/2009 oder die Verordnung Nr. 40/94) und in der Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken [hier die Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 2008, L 299, S. 25)] denselben Sinn hat.

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2016 - C-223/15

    combit Software - Geistiges Eigentum - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • BPatG, 02.07.2020 - 29 W (pat) 16/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kanubay/EBAY (Unionswortmarke)/ebay

  • EuG, 28.05.2020 - T-677/18

    Galletas Gullón/ EUIPO - Intercontinental Great Brands (gullón TWINS COOKIE

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2017 - C-93/16

    Ornua

  • EuG, 04.10.2017 - T-143/16

    Intesa Sanpaolo / EUIPO - Intesia Group Holding (INTESA) - Unionsmarke -

  • OLG Hamburg, 24.05.2017 - 5 U 32/16

    Gemeinschaftsmarke: Markenverletzung durch die Verwendung einer Marke in einem

  • LG Frankfurt/Main, 18.09.2018 - 3 O 288/17
  • BPatG, 21.02.2017 - 28 W (pat) 14/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Biomil/Blemil (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)/BLEMIL

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Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 24. März 2015 - C-125/14 (https://dejure.org/2015,5130)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Iron & Smith

    Marken - Anmeldung einer nationalen Marke, die mit einer älteren Gemeinschaftsmarke identisch oder dieser ähnlich ist - Bekannte Gemeinschaftsmarke - Geografischer und wirtschaftlicher Umfang der Bekanntheit

  • rechtsportal.de

    Nachweis der Bekanntheit einer Gemeinschaftsmarke in einem wesentlichen Teil der Union; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des ungarischen Fõvárosi Törvényszék

Verfahrensgang

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