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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-128/18   

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https://dejure.org/2019,10638
Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-128/18 (https://dejure.org/2019,10638)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.04.2019 - C-128/18 (https://dejure.org/2019,10638)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. April 2019 - C-128/18 (https://dejure.org/2019,10638)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Dorobantu

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - Europäischer Haftbefehl - Rahmenbeschluss 2002/584/JI - Art. 1 Abs. 3 - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 4 - Verbot unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung - Pflicht der vollstreckenden Justizbehörden, die Haftbedingungen im Ausstellungsmitgliedstaat zu prüfen - Prüfungsumfang - Kriterien

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Auslieferung nach Rumänien: Wie klein darf eine Gefängniszelle sein?

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Schlussanträge zur Prüfung der Haftbedingungen vor Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   EuGH - C-128/18   

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https://dejure.org/9999,101072
EuGH - C-128/18 (https://dejure.org/9999,101072)
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Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 04.02.2019)

    Haftbedingungen in der EU: Wann ist eine Zelle menschenwürdig?

Sonstiges (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 01.10.2018 - 2 BvR 1845/18

    Einstweilige Anordnung gegen eine Auslieferung an Rumänien zum Zwecke der

    Beim Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sei derzeit neben dem genannten Vorabentscheidungsersuchen des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Rechtssache C-128/18) ein mit Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Bremen vom 27. März 2018 - 1 AuslA 21/17 - angebrachtes, die Haftbedingungen in Ungarn betreffendes Vorabentscheidungsverfahren anhängig (Rechtssache C-220/18 PPU, EU:C:2018:589), das vom EuGH als Eilverfahren behandelt werde.

    Ob die im vorliegenden Verfahren relevanten Fragen bereits in der Rechtssache C-220/18 PPU oder erst in der Rechtssache C-128/18 geklärt würden, bleibe abzuwarten.

    Deshalb habe eine Entscheidung in der Sache C-128/18 nicht abgewartet werden müssen.

  • KG, 24.08.2018 - 151 AuslA 185/17

    Prüfung der Haftbedingungen bei Auslieferung an Rumänien

    Daher bedurfte es auch keines Abwartens einer Entscheidung des EuGH in der Rechtssache C-128/18.
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