Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2006

Rechtsprechung
   EuGH, 11.07.2006 - C-13/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,104
EuGH, 11.07.2006 - C-13/05 (https://dejure.org/2006,104)
EuGH, Entscheidung vom 11.07.2006 - C-13/05 (https://dejure.org/2006,104)
EuGH, Entscheidung vom 11. Juli 2006 - C-13/05 (https://dejure.org/2006,104)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • EU-Kommission

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • EU-Kommission

    Chacón Navas

    Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge , Sozialvorschriften

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Der Begriff 'Behinderung' im Sinne der Richtlinie über die Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf

  • Wolters Kluwer

    Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der RL 2000/78/EG in Bezug auf die Diskriminierung wegen einer Behinderung; Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Ungleichbehandlung aufgrund einer längeren krankheitsbedingten Arbeitsunterbrechung und daraus resultierender ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Verstoß gegen Antidiskriminierungs-RL bei Kündigung wegen Krankheit ("Chacón Navas/Eurest")

  • hensche.de

    Diskriminierungsverbote: Behinderung, Krankheit

  • Techniker Krankenkasse
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Europarechtswidrigkeit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses allein wegen Krankheit?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 2000/78/EG
    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung - Sachgebiete: Sozialpolitik

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Sozialpolitik - DER GERICHTSHOF ÄUSSERT SICH ERSTMALS ZUM BEGRIFF "BEHINDERUNG" IM SINNE DER RICHTLINIE ÜBER DIE GLEICHBEHANDLUNG IN BESCHÄFTIGUNG UND BERUF

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Begriff der Behinderung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kündigung wegen Krankheit - keine Diskriminierung wegen Behinderung!

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Behinderung, Kündigung, Richtlinie 2000/78/EG

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Rechtsprechung EuGH, Behinderung, Kündigung,

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.7.2006)

    Verbot von Diskriminierung Behinderter schützt Kranke nicht // Krankheit von Europa-Richtlinie nicht erfasst

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    RL 2000/78/EG Art. 1
    Keine Erfassung einer wegen Krankheit gekündigten Person vom Schutzbereich der Antidiskriminierungs-RL ("Chacón Navas/Eurest")

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt durch Beschluss des Juzgado de lo Social Nr. 33 Madrid vom 7. Januar 2005 in dem Rechtsstreit Sonia Chacón Navas gegen Eurest Colectividades SA

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Juzgado de lo Social Nr. 33 Madrid (Spanien) - Auslegung der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (ABl. L 303, ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3626 (Ls.)
  • ZIP 2006, 1550
  • EuZW 2006, 472
  • NZA 2006, 839
  • DVBl 2006, 1108
  • BB 2006, 1640
  • DB 2006, 1617
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (131)

  • BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

    Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

    Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn die nationalen Gerichte die Reichweite der innerstaatlichen Bestimmung zu diesem Zweck einschränken müssen (vgl. EuGH 5. Oktober 2004 - C-397/01 bis C-403/01 - [Pfeiffer ua.] Rn. 111 f., 115 ff., Slg. 2004, I-8835; zum Gebot der richtlinienkonformen Auslegung ferner EuGH 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 56, Slg. 2006, I-6467; BAG 23. März 2006 - 2 AZR 343/05 - Rn. 25, BAGE 117, 281; Winter JbArbR Bd. 40, 21, 46 f.; zu den Grenzen richtlinienkonformer Auslegung BAG 18. Februar 2003 - 1 ABR 2/02 - zu B IV 3 b dd der Gründe, BAGE 105, 32: keine richtlinienkonforme Auslegung "contra legem").
  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

    Einigkeit besteht insoweit nur dahin, dass die Antidiskriminierungsrichtlinien, namentlich die Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf (RL 2000/78/EG) , auch einen Schutz vor diskriminierenden Kündigungen gebieten (vgl. EuGH 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 37, Slg. 2006, I-6467) und dass dieser Schutz auch Arbeitnehmer außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes erfasst.

    Die Kündigung ist dann nicht gerechtfertigt (vgl. EuGH 11. April 2013 - C-335/11 ua. - [Ring] Rn. 66, 68; 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 52, Slg. 2006, I-6467) .

    bb) In seinen Entscheidungen vom 11. April 2013 (- C-335/11 ua. - [Ring]) und vom 4. Juli 2013 (- C-312/11 - [Kommission/Italien]) hat der Gerichtshof der Europäischen Union seine Auslegung des Begriffs der "Behinderung" iSd. RL 2000/78/EG in Anpassung an Art. 1 Unterabs. 2 UN-BRK modifiziert (zur bisherigen Auslegung siehe EuGH 11. Juli 2006 - C-13/05 - [Chacón Navas] Rn. 37, Slg. 2006, I-6467) .

  • EuGH, 11.04.2013 - C-335/11

    Eine heilbare oder unheilbare Krankheit, die eine physische, geistige oder

    Das vorlegende Gericht führt aus, dass der Gerichtshof in Randnr. 45 des Urteils vom 11. Juli 2006, Chacón Navas (C-13/05, Slg. 2006, I-6467), entschieden habe, dass die Einschränkung der Fähigkeit, am Berufsleben teilzuhaben, nur dann unter den Begriff "Behinderung" falle, wenn wahrscheinlich sei, dass sie von langer Dauer sei.

    Vorab ist festzustellen, dass die Richtlinie 2000/78 nach ihrem Art. 1 die Schaffung eines allgemeinen Rahmens zur Bekämpfung von Diskriminierungen in Beschäftigung und Beruf aus einem der in diesem Artikel genannten Gründe bezweckt, zu denen die Behinderung zählt (vgl. Urteil Chacón Navas, Randnr. 41).

    Krankheit als solche kann nämlich nicht als ein weiterer Grund neben denen angesehen werden, derentwegen Personen zu diskriminieren nach der Richtlinie 2000/78 verboten ist (vgl. Urteil Chacón Navas, Randnr. 57).

    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass eine Person, deren Arbeitgeber den Arbeitsvertrag mit einer verkürzten Kündigungsfrist ausschließlich wegen Krankheit beendet, nicht von dem durch die Richtlinie 2000/78 zur Bekämpfung der Diskriminierung wegen einer Behinderung geschaffenen allgemeinen Rahmen erfasst wird (vgl. entsprechend Urteil Chacón Navas, Randnr. 47).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2006 - C-13/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,26408
Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2006 - C-13/05 (https://dejure.org/2006,26408)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16.03.2006 - C-13/05 (https://dejure.org/2006,26408)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16. März 2006 - C-13/05 (https://dejure.org/2006,26408)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,26408) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Geltungsbereich - Kündigung wegen Krankheit - Krankheit und Behinderung

  • EU-Kommission

    Chacón Navas

    Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Geltungsbereich - Kündigung wegen Krankheit - Krankheit und Behinderung

  • EU-Kommission

    Chacón Navas

    Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge , Sozialvorschriften

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.07.2014 - C-354/13

    Generalanwalt Jääskinen ist der Auffassung, dass morbide Adipositas eine

    Eine Erörterung des Verhältnisses zwischen Krankheit und "Behinderung" findet sich in den Schlussanträgen von Generalanwalt Geelhoed in der Rechtssache Chacón Navas (C-13/05, EU:C:2006:184, Nrn. 77 bis 80) und in den Schlussanträgen von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache HK Danmark (EU:C:2012:775, Nrn. 30 bis 38 und 46).

    Generalanwalt Geelhoed führt in Nr. 62 seiner Schlussanträge in der Rechtssache Chacón Navas (EU:C:2006:184) aus: "Solange der genetische Defekt nicht festgestellt worden ist, wird die fragliche Person keiner Diskriminierung ausgesetzt sein.

    Ähnlich auch die Schlussanträge von Generalanwältin Kokott in der Rechtssache HK Danmark (EU:C:2012:775, Nr. 27), die Schlussanträge von Generalanwalt Wahl in der Rechtssache Z. (EU:C:2013:604, Nr. 84) und die Schlussanträge von Generalanwalt Geelhoed in der Rechtssache Chacón Navas (EU:C:2006:184, Nr. 58), wo er ausführt, dass "nicht auszuschließen [ist], dass bestimmte physische oder psychische Einschränkungen in einem bestimmten gesellschaftlichen Kontext den Charakter einer "Behinderung" haben, in einem anderen Kontext aber nicht".

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht