Rechtsprechung
| EuGH, 06.10.2021 - C-13/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Top System
Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Rechtsschutz von Computerprogrammen - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 5 - Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen - Handlungen, die zur Fehlerberichtigung durch den rechtmäßigen Erwerber ...
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Urheberrecht: Top System/État belge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Rechtmäßiger Erwerber von Software darf diese zur Fehlerbeseitigung dekompilieren und funktionsbeeinträchtigende Fehler korrigieren
Sonstiges (3)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
Top System
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Top System
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen
Verfahrensgang
- EuGH, 14.01.2019 - C-13/20
- Generalanwalt beim EuGH, 10.03.2021 - C-13/20
- EuGH, 06.10.2021 - C-13/20
Papierfundstellen
- GRUR 2021, 1508
- MMR 2021, 951
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 22.12.2010 - C-393/09
Bezpecnostní softwarová asociace - Geistiges Eigentum - Richtlinie 91/250/EWG - …
Auszug aus EuGH, 06.10.2021 - C-13/20
Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Quellcode und der Objektcode eines Computerprogramms als zwei Ausdrucksformen dieses Programms gemäß Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 91/250 den urheberrechtlichen Schutz für Computerprogramme genießen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Dezember 2010, Bezpecnostní softwarová asociace, C-393/09, EU:C:2010:816, Rn. 34). - EuGH, 03.06.2021 - C-650/18
Der Gerichtshof weist die Klage Ungarns ab, die sich gegen die Entschließung des …
Auszug aus EuGH, 06.10.2021 - C-13/20
Mangels eines Verweises auf das Recht der Mitgliedstaaten und einer einschlägigen Definition in der Richtlinie 91/250 ist der Begriff "Fehler" im Sinne dieser Bestimmung entsprechend seinem üblichen Sinn im gewöhnlichen Sprachgebrauch auszulegen, wobei der Zusammenhang, in den er sich einfügt, und die Ziele zu berücksichtigen sind, die mit der Regelung verfolgt werden, zu der er gehört (Urteil vom 3. Juni 2021, Ungarn/Parlament, C-650/18, EU:C:2021:426, Rn. 83 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- BGH, 23.02.2023 - I ZR 157/21
Action Replay - BGH legt EuGH Fragen zum Schutz von Computerprogrammen vor
In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass ein Computerprogramm ursprünglich in Form eines "Quellcodes" in einer für den Menschen verständlichen Programmiersprache abgefasst ist, bevor es mittels eines als "Compiler" bezeichneten speziellen Programms im Wege der Kompilierung in eine für den Computer ausführbare Form, das heißt den "Objektcode", umgewandelt wird (vgl. EuGH, Urteil vom 6. Oktober 2021 - C-13/20, GRUR 2021, 1508 [juris Rn. 35] = WRP 2021, 1537 - Top System).Der durch die Richtlinie 2009/24/EG geschaffene Schutzgegenstand bezieht sich auf alle Ausdrucksformen, die es erlauben, das Computerprogramm in den verschiedenen Datenverarbeitungssprachen, wie Quellcode und Objektcode, zu vervielfältigen (…EuGH, GRUR 2011, 220 [juris Rn. 33 bis 35] - Bezpecnostní softwarová asociace [BSA/Kulturministerium]; EuGH, GRUR 2021, 1508 [juris Rn. 36] - Top System).
- Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2022 - C-426/21
Ocilion IPTV Technologies - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - …
36 Hierzu weise ich darauf hin, dass die fehlerbehebende Wartung einer Software gemäß der Richtlinie 2009/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über den Rechtsschutz von Computerprogrammen (…ABl. 2009, L 111, S. 16) vertraglich dem Inhaber der Urheberrechte an dieser Software vorbehalten werden kann (Urteil vom 6. Oktober 2021, Top System, C-13/20, EU:C:2021:811, Rn. 67).
Rechtsprechung
| EuGH, 14.01.2019 - C-13/20 |
Verfahrensgang
- EuGH, 14.01.2019 - C-13/20
- Generalanwalt beim EuGH, 10.03.2021 - C-13/20
- EuGH, 06.10.2021 - C-13/20
Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 10.03.2021 - C-13/20 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Top System
Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Rechtsschutz von Computerprogrammen - Art. 5 Abs. 1 - Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen - Zur Fehlerberichtigung notwendige Handlungen - Art. 6 - ...
Verfahrensgang
- EuGH, 14.01.2019 - C-13/20
- Generalanwalt beim EuGH, 10.03.2021 - C-13/20
- EuGH, 06.10.2021 - C-13/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 02.05.2012 - C-406/10
Die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache sind nicht …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 10.03.2021 - C-13/20
Ich verstehe daher die Feststellung des Gerichtshofs im Urteil SAS Institute(20), dass nach dem 17. Erwägungsgrund der Richtlinie 91/250 das für die Benutzung eines Computerprogramms erforderliche Laden und Ablaufen vertraglich nicht untersagt werden darf, in dem Sinne, dass eine Nutzungslizenz, die die für diese Nutzung erforderlichen Handlungen vollständig verbietet, ein Widerspruch in sich wäre(21).20 Urteil vom 2. Mai 2012 (C-406/10, EU:C:2012:259, Rn. 58).
24 Urteil vom 2. Mai 2012, SAS Institute (C-406/10, EU:C:2012:259, Rn. 37 und 38).