Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 02.07.1992

Rechtsprechung
   EuGH, 01.04.1993 - C-136/91   

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https://dejure.org/1993,2302
EuGH, 01.04.1993 - C-136/91 (https://dejure.org/1993,2302)
EuGH, Entscheidung vom 01.04.1993 - C-136/91 (https://dejure.org/1993,2302)
EuGH, Entscheidung vom 01. April 1993 - C-136/91 (https://dejure.org/1993,2302)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Findling Wälzlager / Hauptzollamt Karlsruhe

    Verordnung Nr. 374/87 des Rates, Artikel 1 Absatz 3
    Gemeinsame Handelspolitik; Schutz gegen Dumpingpraktiken; Auslegung der Gemeinschaftsregelung; Antidumpingzoll; Anwendung von Antidumpingzollsätzen, die den Ausführern einzeln zugeordnet sind; Ausfuhr durch einen Zwischenhändler; Unbeachtlich

  • EU-Kommission

    Findling Wälzlager / Hauptzollamt Karlsruhe

  • Wolters Kluwer

    Endgültige Vereinnahmung von hinterlegten Beträgen; Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Lagergehäusen für Wälzlager mit Ursprung in Japan; Auslegungen europarechtlicher Bestimmungen

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Antidumpingzoll: Japanische Lagergehäuse für Wälzlager

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWGV Art. 177; VO Nr. 374/87/EWG Art. 1 Abs. 1
    Gemeinsame Handelspolitik - Schutz gegen Dumpingpraktiken - Auslegung der Gemeinschaftsregelung - Antidumpingzoll - Anwendung von Antidumpingzollsätzen, die den Ausführern einzeln zugeordnet sind - Ausfuhr durch einen Zwischenhändler - Unbeachtlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • BB 1993, 522
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • EuGH, 27.10.2016 - C-220/15

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier

    Insoweit ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung bei der Auslegung einer Unionsvorschrift nicht nur ihr Wortlaut zu berücksichtigen ist, sondern auch ihr Zusammenhang und die Ziele, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. u. a. Urteile vom 1. April 1993, Findling Wälzlager, C-136/91, EU:C:1993:133, Rn. 11, und vom 4. Februar 2016, Hassan, C-163/15, EU:C:2016:71, Rn. 19).
  • EuGH, 18.04.2013 - C-595/11

    Steinel Vertrieb - Handelspolitik - Verordnung (EG) Nr. 1470/2001 - Verordnung

    Eine solche einheitliche Anwendung muss nämlich durch die klare, genaue und vollständige Formulierung der fraglichen Unionsvorschrift sichergestellt werden (vgl. Urteil vom 1. April 1993, Findling Wälzlager, C-136/91, Slg. 1993, I-1793, Randnr. 14).

    Diese Überprüfung kann nämlich nur unter bestimmten Umständen gerechtfertigt sein (vgl. in diesem Sinne Urteil Findling Wälzlager, Randnr. 15).

  • EuGH, 02.06.1994 - C-30/93

    AC-ATEL Electronics / Hauptzollamt München-Mitte

    21 Nach ständiger Rechtsprechung sind für die Auslegung einer Vorschrift des Gemeinschaftsrechts nicht nur der Wortlaut dieser Vorschrift, sondern auch ihr Kontext und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (vgl. Urteil vom 1. April 1993 in der Rechtssache C-136/91, Findling Wälzlager, Slg. 1993, I-1793, Randnr. 11).
  • FG Hamburg, 24.03.1999 - IV 134/96

    Anwendung eines auf einen bestimmten Hersteller bezogenen Antidumpingzollsatzes

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  • Generalanwalt beim EuGH, 26.11.1998 - C-178/97

    Banks u.a.

    In demselben Sinne siehe auch die Urteile vom 1. April 1993 in den Rechtssachen C-136/91 (Findling Wälzlager, Slg. 1993, I-1793, Randnr. 11) und vom 2. Juni 1994 in der Rechtssache C-30/93 (AC-ATEL Electronics, Slg. 1994, I-2305, Randnr. 21).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.02.2014 - C-374/12

    Valimar - Gemeinsame Handelspolitik - Dumping - Verordnung (EG) Nr. 384/96 -

    58 - Vgl. u. a. Urteil des Gerichtshofs vom 1. April 1993, Findling Wälzlager (C-136/91, Slg. 1993, I-1793, Rn. 11).
  • EuG, 09.09.2010 - T-119/06

    Usha Martin / Rat und Kommission - Dumping - Einfuhren von Kabeln und Seilen aus

    Zweitens gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zwar für die Frage, ob die Höhe der auferlegten Antidumpingzölle zur Beseitigung des der Gemeinschaftsindustrie entstandenen Schadens geeignet ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 1. April 1993, Findling Wälzlager, C-136/91, Slg. 1993, I-1793, Randnr. 13), nicht aber für die Frage der Auferlegung dieser Zölle als solcher (Urteil Arne Mathisen/Rat, oben in Randnr. 44 angeführt, Randnr. 121).
  • EuG, 04.07.2002 - T-340/99

    Arne Mathisen / Rat

    Drittens gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zwar für die Frage, ob die Höhe der auferlegten Antidumping- und Ausgleichszölle zur Beseitigung des der Gemeinschaftsindustrie entstandenen Schadens geeignet ist (Urteil des Gerichtshofes vom 1. April 1993 in der Rechtssache C-136/91, Findling Wälzlager, Slg. 1993, I-1793, Randnr. 13), nicht jedoch für die Frage der Auferlegung dieser Zölle als solcher.
  • EuGH, 28.03.1996 - C-99/94

    Birkenbeul / Hauptzollamt Koblenz

    12 Nach ständiger Rechtsprechung sind bei der Auslegung einer Gemeinschaftsvorschrift nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Kontext und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung verfolgt werden, zu der sie gehört (vgl. u. a. Urteil vom 1. April 1993 in der Rechtssache C-136/91, Findling Wälzlager, Slg. 1993, I-1793, Randnr. 11).
  • EuG, 01.06.2017 - T-442/12

    Changmao Biochemical Engineering / Rat

    Auf der Grundlage dieser Bestimmung wurde entschieden, das Überprüfungsverfahren könne, wenn die Überprüfung auf den Antrag einer betroffenen Partei zurückgehe, nur durch veränderte Umstände gerechtfertigt sein (Urteil vom 1. April 1993, Findling Wälzlager, C-136/91, EU:C:1993:133, Rn. 15), wie sich aus dem Wortlaut der betreffenden Bestimmung ergebe.
  • EuG, 29.09.2000 - T-87/98

    International Potash Company / Rat

  • EuG, 24.09.1998 - T-112/95

    Dethlefs u.a. / Rat und Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.04.1994 - C-30/93
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.05.1993 - C-304/92
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Generalanwalt beim EuGH, 02.07.1992 - C-136/91 (https://dejure.org/1992,23982)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02.07.1992 - C-136/91 (https://dejure.org/1992,23982)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02. Juli 1992 - C-136/91 (https://dejure.org/1992,23982)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Findling Wälzlager Handelsgesellschaft mbH gegen Hauptzollamt Karlsruhe.

Verfahrensgang

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