Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 06.02.1997

Rechtsprechung
   EuGH, 29.05.1997 - C-14/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3021
EuGH, 29.05.1997 - C-14/96 (https://dejure.org/1997,3021)
EuGH, Entscheidung vom 29.05.1997 - C-14/96 (https://dejure.org/1997,3021)
EuGH, Entscheidung vom 29. Mai 1997 - C-14/96 (https://dejure.org/1997,3021)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,3021) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Denuit

    Richtlinie 89/552 des Rates, Artikel 2 Absatz 1
    1 Freier Dienstleistungsverkehr - Ausstrahlung von Fernsehsendungen - Richtlinie 89/552 - Fernsehveranstalter, der der Rechtshoheit eines Mitgliedstaats unterliegt - Kriterium für die Bestimmung - Niederlassung - Keine Auswirkung des Ursprungs der verbreiteten Programme ...

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Denuit

  • Wolters Kluwer

    Ausübung der Fernsehtätigkeit; Rechtshoheit des Mitgliedstaats ; Verhinderung der Weiterverbreitung von Sendungen ; Fernsehveranstalter eines anderen Mitgliedsstaats; Vertragsverletzungsklage

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Rechtshoheit über Fernsehveranstalter

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1 Freier Dienstleistungsverkehr - Ausstrahlung von Fernsehsendungen - Richtlinie 89/552 - Fernsehveranstalter, der der Rechtshoheit eines Mitgliedstaats unterliegt - Kriterium für die Bestimmung - Niederlassung - Keine Auswirkung des Ursprungs der verbreiteten Programme ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    TNT & Cartoon Network - Belgien darf keine zweite Zugangskontrolle ausüben

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal de première instance Brüssel - Auslegung des Artikels 59 EG-Vertrag und der Artikel 2, 4 und 5 der Richtlinie 89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 1997, 768
  • BB 1997, 606
  • ZUM 1997, 746
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 24.02.2010 - 6 A 7.08

    Ausländischer Verein; Vereinsverbot; Organisationsverbot; Betätigungsverbot;

    Lediglich in den Fallgestaltungen des Art. 2a Abs. 2 Fernseh-RL ist er unter strengen Voraussetzungen zu vorläufigen Maßnahmen befugt (EuGH, Urteile vom 9. Februar 1995 - Rs. C-412/93, Leclerc-Siplec - Slg. 1995, I-179 Rn. 28 ff., vom 10. September 1996 - Rs. C-11/95, Kommission/Belgien - Slg. 1996, I-4115 Rn. 32 ff., 42, vom 29. Mai 1997 - Rs. C-14/96, Denuit - Slg. 1997, I-2785 Rn. 32 ff., vom 9. Juli 1997 - Rs. C-34/95, De Agostini - Slg. 1997, I-3843 Rn. 3, 24 ff., 57 ff. und vom 13. Juli 2004 - Rs. C-429/02, Bacardi - Slg. 2004, I-6613 Rn. 3, 25).
  • BVerwG, 24.02.2010 - 6 A 6.08

    Klage eines kurdischen Fernsehsenders gegen Verbotsverfügung dem EuGH vorgelegt

    Lediglich in den Fallgestaltungen des Art. 2a Abs. 2 Fernseh-RL ist er unter strengen Voraussetzungen zu vorläufigen Maßnahmen befugt (EuGH, Urteile vom 9. Februar 1995 - Rs. C-412/93, Leclerc-Siplec - Slg. 1995, I-179 Rn. 28 ff., vom 10. September 1996 - Rs. C-11/95, Kommission/Belgien - Slg. 1996, I-4115 Rn. 32 ff., 42, vom 29. Mai 1997 - Rs. C-14/96, Denuit - Slg. 1997, I-2785 Rn. 32 ff., vom 9. Juli 1997 - Rs. C-34/95, De Agostini - Slg. 1997, I-3843 Rn. 3, 24 ff., 57 ff. und vom 13. Juli 2004 - Rs. C-429/02, Bacardi - Slg. 2004, I-6613 Rn. 3, 25).
  • BVerwG, 14.05.2009 - 6 VR 3.08

    Eilanträge eines kurdischen Fernsehsenders gegen Verbotsverfügung des BMI

    Er übt insbesondere insofern keine eigene Kontrolle aus (EuGH, Urteile vom 9. Februar 1995 a.a.O. Rn. 30, vom 10. September 1996 Rs. C-11/95, Kommission/Belgien Slg. 1996, I-4115 Rn. 34, vom 29. Mai 1997 Rs. C-14/96, Denuit Slg. 1997, I-2785 Rn. 32 f., vom 9. Juli 1997 a.a.O. Rn. 27 und vom 13. Juli 2004 Rs. C-429/02, Bacardi Slg. 2004, I-6613 Rn. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.02.1997 - C-14/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,32516
Generalanwalt beim EuGH, 06.02.1997 - C-14/96 (https://dejure.org/1997,32516)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06.02.1997 - C-14/96 (https://dejure.org/1997,32516)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06. Februar 1997 - C-14/96 (https://dejure.org/1997,32516)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,32516) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Paul Denuit.

    Richtlinie 89/552/EWG - Telekommunikation - Fernsehsendungen - Rechtshoheit über Rundfunkveranstalter

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht