Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.07.2010

Rechtsprechung
   EuGH, 10.05.2011 - C-147/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,742
EuGH, 10.05.2011 - C-147/08 (https://dejure.org/2011,742)
EuGH, Entscheidung vom 10.05.2011 - C-147/08 (https://dejure.org/2011,742)
EuGH, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - C-147/08 (https://dejure.org/2011,742)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Art. 157 AEUV - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Begriff 'Entgelt' - Ausschlusstatbestände - Betriebliches Versorgungssystem in Form von Zusatzversorgungsbezügen für ehemalige ...

  • IWW
  • Europäischer Gerichtshof

    Römer

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Art. 157 AEUV - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Begriff "Entgelt" - Ausschlusstatbestände - Betriebliches Versorgungssystem in Form von Zusatzversorgungsbezügen für ehemalige ...

  • EU-Kommission

    Römer

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Art. 157 AEUV - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Begriff "Entgelt" - Ausschlusstatbestände - Betriebliches Versorgungssystem in Form von Zusatzversorgungsbezügen für ehemalige ...

  • EU-Kommission

    Römer

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts - Art. 157 AEUV - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Begriff ‚Entgelt‘ - Ausschlusstatbestände - Betriebliches Versorgungssystem in Form von Zusatzversorgungsbezügen für ...

  • Wolters Kluwer

    § 10 Abs. 6 Hamburgisches Ruhegehaltsgesetz (RGG) verstößt gegen die europäische Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie (Richtlinie 2000/78/EG); Bevorzugung von verheirateten Versorgungsempfängern gegenüber in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebenden ...

  • hensche.de

    Europarecht, Diskriminierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf; - Begriff 'Entgelt'; Betriebliches Versorgungssystem in Form von Zusatzversorgungsbezügen für ehemalige Angestellte und Arbeiter einer kommunalen Körperschaft und deren Hinterbliebene; Begünstigung verheirateter ...

  • rechtsportal.de

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf; - Begriff 'Entgelt'; Betriebliches Versorgungssystem in Form von Zusatzversorgungsbezügen für ehemalige Angestellte und Arbeiter einer kommunalen Körperschaft und deren Hinterbliebene; Begünstigung verheirateter ...

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitsrecht: Gleichbehandlung eingetragener Lebenspartner bei der Zusatzversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Grundsätze des Gemeinschaftsrechts - Zusatzversorgungsbezüge eines in einer Lebenspartnerschaft lebenden Partners, die niedriger sind als diejenigen, die bei bestehender Ehe gezahlt werden, können eine Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung darstellen

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Römer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zusatzversorgungsbezüge in der Lebenspartnerschaft

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    "Verpartnerte" Arbeitnehmer haben Anspruch auf Zusatzversorgungsbezüge für Verheiratete

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Römer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zusatzversorgung: Lebenspartner haben gleichen Anspruch wie Eheleute

  • taz.de (Pressebericht, 11.05.2011)

    Gleiche Rente für Homopaare

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    EU-Richter stärken homosexuelle Partnerschaften

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Gleichstellung von Lebenspartnern bei Zusatzversorgung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Niedrigere Zusatzversorgungsbezüge bei eingetragener Lebenspartnerschaft können Diskriminierung wegen sexueller Ausrichtung darstellen

Besprechungen u.ä.

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

    Römer

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Arbeitsgerichts Hamburg (Deutschland) - Auslegung des Grundsatzes der Gleichbehandlung, des Art. 141 EG, der Art. 1, 2 und 3 Abs. 1 Buchst. c und 3 sowie des 22. Erwägungsgrundes der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 2187
  • EuZW 2011, 432
  • NZA 2011, 557
  • NZS 2012, 18 (Ls.)
  • NJ 2011, 463
  • FamRZ 2011, 957
  • DB 2011, 1169
  • DB 2011, 18
  • DÖV 2011, 571
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • EuGH, 17.04.2018 - C-414/16

    Das Erfordernis, dass Bewerber um eine bei der Kirche zu besetzende Stelle einer

    Für den Fall, dass ihm eine solche richtlinienkonforme Auslegung der im Ausgangsverfahren in Rede stehenden nationalen Vorschrift nicht möglich sein sollte, ist zum einen klarzustellen, dass die Richtlinie 2000/78 den Grundsatz der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf, der seinen Ursprung in verschiedenen völkerrechtlichen Verträgen und den gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten hat, nicht selbst aufstellt, sondern in diesem Bereich lediglich einen allgemeinen Rahmen zur Bekämpfung verschiedener Formen der Diskriminierung - darunter die Diskriminierung wegen der Religion oder der Weltanschauung - schaffen soll, wie aus ihrem Titel und ihrem Art. 1 hervorgeht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. Mai 2011, Römer, C-147/08, EU:C:2011:286, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Dies ist nicht allgemein und abstrakt, sondern spezifisch und konkret von den nationalen Gerichten im Einzelfall anhand des Zwecks und der Voraussetzungen für die Gewährung der fraglichen Leistungen festzustellen (EuGH 10. Mai 2011 - C-147/08 - [Römer] Rn. 52, Slg. 2011, I-3591) .
  • BVerfG, 19.06.2012 - 2 BvR 1397/09

    Ungleichbehandlung von eingetragener Lebenspartnerschaft und Ehe beim

    Auch seien die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts durch das Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union vom 10. Mai 2011 in der Rechtssache Römer (- C-147/08 -, NJW 2011, S. 2187 ff.) mittlerweile überholt.
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   Generalanwalt beim EuGH, 15.07.2010 - C-147/08   

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https://dejure.org/2010,9566
Generalanwalt beim EuGH, 15.07.2010 - C-147/08 (https://dejure.org/2010,9566)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.07.2010 - C-147/08 (https://dejure.org/2010,9566)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Juli 2010 - C-147/08 (https://dejure.org/2010,9566)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Römer

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 141 EG - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Begriff "Entgelt" - Ausschlüsse - Berechnung einer zusätzlichen Altersversorgung, die ohne Bestehen einer Ehe ungünstiger ist - Eingetragene Lebenspartnerschaft - ...

  • EU-Kommission

    Römer

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 141 EG - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Begriff "Entgelt" - Ausschlüsse - Berechnung einer zusätzlichen Altersversorgung, die ohne Bestehen einer Ehe ungünstiger ist - Eingetragene Lebenspartnerschaft - ...

  • EU-Kommission

    Römer

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 141 EG - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Begriff ‚Entgelt‘ - Ausschlüsse - Berechnung einer zusätzlichen Altersversorgung, die ohne Bestehen einer Ehe ungünstiger ist - Eingetragene Lebenspartnerschaft ...

  • rechtsportal.de

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 141 EG - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Begriff 'Entgelt" - Ausschlüsse - Berechnung einer zusätzlichen Altersversorgung, die ohne Bestehen einer Ehe ungünstiger ist - Eingetragene Lebenspartnerschaft - ...

  • rechtsportal.de

    Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - Art. 141 EG - Richtlinie 2000/78/EG - Geltungsbereich - Begriff 'Entgelt" - Ausschlüsse - Berechnung einer zusätzlichen Altersversorgung, die ohne Bestehen einer Ehe ungünstiger ist - Eingetragene Lebenspartnerschaft - ...

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2018 - C-673/16

    Nach Auffassung von Generalanwalt Wathelet umfasst der Begriff "Ehegatte" im

    54 Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen in der Rechtssache Römer (C-147/08, EU:C:2010:425, Nr. 175).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.07.2014 - C-528/13

    Nach Auffassung von Generalanwalt Mengozzi ist eine sexuelle Beziehung zwischen

    53 - Generalanwalt Jääskinen hat in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Römer (C-147/08, EU:C:2010:425) am Ende einer Würdigung, die ich voll und ganz teile, dem Gerichtshof vorgeschlagen, das Verbot der Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung als allgemeinen Rechtsgrundsatz anzusehen (vgl. Nrn. 122 ff.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 11.11.2010 - C-379/09

    Casteels - Art. 45 AEUV und 48 AEUV - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Soziale

    12 - Urteil vom 1. April 2008, Maruko (C-267/06, Slg. 2008, I-1757); vgl. auch die Schlussanträge des Generalanwalts Jääskinen vom 15. Juli 2010 in der Rechtssache Römer (C-147/08, Slg. 2010, I-0000).
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