Rechtsprechung
   EuGH - C-151/91   

Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Zitiervorschläge
https://dejure.org/9999,74828
EuGH - C-151/91 (https://dejure.org/9999,74828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/9999,74828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Sonstiges

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • EuGH, 14.06.2018 - C-39/17

    Lubrizol France - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Warenverkehr - Art. 28

    Eine finanzielle Belastung fällt auch dann nicht unter den Begriff "Abgabe gleicher Wirkung", wenn sie unter bestimmten Voraussetzungen aufgrund von Kontrollen erhoben wird, mit denen sichergestellt werden soll, dass unionsrechtliche Verpflichtungen erfüllt sind, oder wenn sie eine der Höhe nach angemessene Gegenleistung für eine dem zu ihrer Entrichtung verpflichteten Wirtschaftsteilnehmer tatsächlich erbrachte Dienstleistung darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Juni 1992, Sanders Adour und Guyomarc'h Orthez Nutrition animale, C-149/91 und C-151/91, EU:C:1992:261, Rn. 17, und vom 9. September 2004, Carbonati Apuani, C-72/03, EU:C:2004:506, Rn. 31).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht