Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 07.07.1992

Rechtsprechung
   EuGH, 17.11.1992 - C-157/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,2255
EuGH, 17.11.1992 - C-157/91 (https://dejure.org/1992,2255)
EuGH, Entscheidung vom 17.11.1992 - C-157/91 (https://dejure.org/1992,2255)
EuGH, Entscheidung vom 17. November 1992 - C-157/91 (https://dejure.org/1992,2255)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Niederlande

    EWG-Vertrag, Artikel 169 und 189 Absatz 3
    Mitgliedstaaten; Verpflichtungen; Durchführung der Richtlinien; Verstoß; Rechtfertigung; Bestehen einer Bestimmung in der nicht umgesetzten Richtlinie, die die Mitgliedstaaten dazu ermächtigt, Übergangsmaßnahmen zu ergreifen; Unzulässigkeit

  • EU-Kommission

    Kommission / Niederlande

  • Wolters Kluwer

    Umsetzung einer Richtlinie in das niederländische Recht; Verlängerung der Frist zur Umsetzung einer Richtlinie; Unverzügliche Benachrichtigung der Kommission von erlassenen Maßnahmen innerhalb eines Mitgliedstaates

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Niederlande: Zulassung zum Wirtschaftsprüferberuf

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 169; ; EWG-Vertrag Art. 30; ; 8. Richtlinie 84/253/EWG vom 10.04.1984 Art. 4; ; 8. Richtlinie 84/253/EWG vom 10.04.1984 Art. 8; ; 8. Richtlinie 84/253/EWG vom 10.0... 4.1984 Art. 28; ; 8. Richtlinie 84/253/EWG vom 10.04.1984 Art. 30 Abs. 1; ; Vertrag über die Zulassung der mit der Pflichtprüfung der Rechtnungslegungsunterlagen beauftragten Personen nachzukommen Art. 54 Abs. 3 g

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mitgliedstaaten - Verpflichtungen - Durchführung der Richtlinien - Verstoß - Rechtfertigung - Bestehen einer Bestimmung in der nicht umgesetzten Richtlinie, die die Mitgliedstaaten dazu ermächtigt, Übergangsmaßnahmen zu ergreifen - Unzulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie - Zulassung der mit der Pflichtprüfung der Rechnungsunterlagen beauftragten Personen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1992, 2474
  • BB 1995, 252
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 25.04.1989 - 141/87

    Kommission / Italien

    Auszug aus EuGH, 17.11.1992 - C-157/91
    12 Nach ständiger Rechtsprechung muß die Kommission in einem Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 169 EWG-Vertrag das Vorliegen der behaupteten Vertragsverletzung darlegen und beweisen (vgl. Urteil vom 25. April 1989 in der Rechtssache 141/87, Kommission/Italien, Slg. 1989, 943, Randnr. 15 und 17).
  • EuGH, 20.03.1997 - C-96/95

    Kommission / Deutschland

    Daher kann die Klage nicht auf andere als die in der mit Gründen versehenen Stellungnahme angeführten Rügen gestützt werden (vgl. auch Urteil vom 17. November 1992 in der Rechtssache C-157/91, Kommission/Niederlande, Slg. 1992, I-5899, Randnr. 17).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.06.1996 - C-117/95

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Italienische Republik. -

    ( 7 ) Urteil vom 12. Januar 1994 in der Rechtssache C-296/92 (Kommission/Italien, Slg. 1994, I-1, Randnr. 11), in dem die Urteile vom 11. Mai 1989 in der Rechtssache 76/86 (Kommission/Deutschland, Slg. 1989, 1021, Randnr. 8) und vom 17. November 1992 in der Rechtssache C-157/91 (Kommission/Niederlande, Slg. 1992, I-5899, Randnr. 17) zitiert werden.

    ( 17 ) Urteil vom 25. Mai 1982 in der Rechtssache 96/81 (Kommission/Niederlande, Slg. 1982, 1791, Randnr. 6).

  • EuGH, 12.01.1994 - C-296/92

    Kommission / Italien

    Daher kann die Klage nicht auf andere als die in der mit Gründen versehenen Stellungnahme angeführten Rügen gestützt werden (vgl. Urteil vom 17. November 1992 in der Rechtssache C-157/91, Kommission/Niederlande, Slg. 1992, I-5899, Randnr. 17).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 07.07.1992 - C-157/91   

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https://dejure.org/1992,19877
Generalanwalt beim EuGH, 07.07.1992 - C-157/91 (https://dejure.org/1992,19877)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07.07.1992 - C-157/91 (https://dejure.org/1992,19877)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07. Juli 1992 - C-157/91 (https://dejure.org/1992,19877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,19877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Königreich der Niederlande.

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie - Zulassung der mit der Pflichtprüfung der Rechnungsunterlagen beauftragten Personen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • EuGH, 25.04.1989 - 141/87

    Kommission / Italien

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.1992 - C-157/91
    (8) ° Urteil vom 25. April 1989 in der Rechtssache 141/87 (Kommission/Italien, Slg. 1989, 943).
  • EuGH, 15.12.1982 - 211/81

    Kommission / Denmark

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.1992 - C-157/91
    (2) ° Urteil vom 15. Dezember 1982 in der Rechtssache 211/81 (Kommission/Dänemark, Slg. 1982, 4547, Randnr. 14); vgl. auch Urteil vom 5. Oktober 1989 in der Rechtssache 290/87 (Kommission/Niederlande, Slg. 989, 3083, Randnr. 8).
  • EuGH, 22.09.1988 - 272/86

    Kommission / Griechenland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.1992 - C-157/91
    "die Kommission, wie der Gerichtshof wiederholt und zuletzt im Urteil vom 22. September 1988 in der Rechtssache 272/86 (Kommission/Griechische Republik, Slg. 1988, 4875) entschieden hat, ... das Vorliegen der behaupteten Vertragsverletzung nachweisen"(8).
  • EuGH, 05.10.1989 - 290/87

    Kommission / Niederlande

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.1992 - C-157/91
    (2) ° Urteil vom 15. Dezember 1982 in der Rechtssache 211/81 (Kommission/Dänemark, Slg. 1982, 4547, Randnr. 14); vgl. auch Urteil vom 5. Oktober 1989 in der Rechtssache 290/87 (Kommission/Niederlande, Slg. 989, 3083, Randnr. 8).
  • EuGH, 06.12.1989 - 329/88

    Kommission / Griechenland

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 07.07.1992 - C-157/91
    Vgl. insbesondere das Urteil 6. September 1989 in der Rechtssache C-329/88 (Kommission/Griechenland, Slg. 1989, 4159).
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