Rechtsprechung
   EuGH, 12.06.2018 - C-163/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Louboutin und Christian Louboutin

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Absolute Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe - Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht - Begriff "Form" - Farbe - Position auf einem Teil der Ware - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 2 - Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii

  • kanzlei.biz

    Christian Louboutin: Zum markenrechtlichen Schutz roter Schuhsohlen

  • Betriebs-Berater

    Eintragungsfähigkeit von farbigen Positionsmarken (Louboutin)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Christian Louboutin u. a./Van Haren Schoenen

    Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaate... n über die Marken ist dahin auszulegen, dass ein Zeichen wie das im Ausgangsverfahren in Rede stehende, das aus einer auf der Sohle eines hochhackigen Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, nicht ausschließlich aus der "Form" im Sinne dieser Bestimmung besteht....

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Eine Marke, die aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Christian Louboutin - Markenschutz für rote Sohle?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Louboutin-Marke bestehend aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe "Rot" kann als Marke eingetragen werden

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Markenschutz für rote Sohlen bei Louboutin-Pumps

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit einer roten Schuhsohle als Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit einer roten Schuhsohle als Marke

  • Jurion (Kurzinformation)

    Markenrecht - Auführungen zum Verbot der Eintragung von Formen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rote Schuhsolen von Louboutin können als Marke geschützt werden - Marke besteht nicht ausschließlich aus einer Form im Sinne der Markenrichtlinie


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Markenschutz für rote Sohlen?: Louboutins Markenzeichen

  • noerr.com (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rote Sohlen - Markenschutz von Louboutin

Besprechungen u.ä. (2)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rote Schuhsohle als "Form" der Ware i.S.v. Art. 3 Abs. 1 Buchst. e RL 2008/95 (jurisPR-WettbR 7/2018 Anm. 1)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schuhsohlenfarbe nicht von den formbedingten Eintragungshindernissen umfasst ("Louboutin") (jurisPR-IWR 4/2018 Anm. 1)

Sonstiges (2)

Papierfundstellen

  • GRUR 2018, 842
  • EuZW 2018, 559
  • BB 2018, 1868
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Rechtsprechung
   EuGH, 12.10.2017 - C-163/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Louboutin und Christian Louboutin

    Wiedereröffnung des mündlichen Verfahrens - Mündliche Verhandlung

  • rechtsportal.de

    Wiedereröffnung des mündlichen Verfahrens - Mündliche Verhandlung




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2018 - C-163/16  

    Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar kann eine Marke, die Farbe und Form

    Mit Beschluss vom 12. Oktober 2017, Louboutin und Christian Louboutin (C-163/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:765), hat der Gerichtshof entschieden, das mündliche Verfahren wiederzueröffnen, und die Beteiligten eingeladen, an einer neuen mündlichen Verhandlung teilzunehmen.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 22.06.2017 - C-163/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Louboutin und Christian Louboutin

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Absolute Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe - Gründe, die auf Zeichen, die aus der Form der Ware bestehen, anwendbar sind - Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii - Zeichen, das ausschließlich aus der Form, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht, besteht - Geltungsbereich - Begriff der "Form" des Produkts - Marke, die aus der roten Farbe der Sohle eines hochhackigen Schuhs besteht

  • rechtsportal.de

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Ablehnung der Eintragung oder Ungültigkeit - Form - Begriff - Dreidimensionale Eigenschaften der Waren - Farbe

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Louboutin - rote Schuhsohle: Ein Markenzeichen macht noch keine Marke

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2018 - C-163/16   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Louboutin und Christian Louboutin

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Ablehnung der Eintragung oder Ungültigkeit - Form - Begriff - Dreidimensionale Eigenschaften der Waren - Farbe

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar kann eine Marke, die Farbe und Form kombiniert, aus den im Markenrecht der Union vorgesehenen Gründen von der Eintragung ausgeschlossen oder für ungültig erklärt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Louboutins-Luxusschuhen: Eine rote Sohle ist nicht genug

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Schlussanträge zum Markenstreit um die Farbe Rot auf hochhackigen Louboutin-Damenschuhen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Louboutin - Marke ungültig?




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