Rechtsprechung
   EuGH, 12.06.2018 - C-163/16   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Louboutin und Christian Louboutin

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Absolute Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe - Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware besteht - Begriff "Form" - Farbe - Position auf einem Teil der Ware - Richtlinie 2008/95/EG - Art. 2 - Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii

Kurzfassungen/Presse (8)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Louboutin-Marke bestehend aus einer auf der Sohle eines Schuhs aufgebrachten Farbe "Rot" kann als Marke eingetragen werden

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Markenschutz für rote Sohlen bei Louboutin-Pumps

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit einer roten Schuhsohle als Marke

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit einer roten Schuhsohle als Marke

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Louboutins rote Schuhsohle kann als Marke eingetragen werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rote Schuhsolen von Louboutin können als Marke geschützt werden - Marke besteht nicht ausschließlich aus einer Form im Sinne der Markenrichtlinie


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Markenschutz für rote Sohlen?: Louboutins Markenzeichen

  • noerr.com (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rote Sohlen - Markenschutz von Louboutin

Sonstiges (2)

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Rechtsprechung
   EuGH, 12.10.2017 - C-163/16   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Louboutin und Christian Louboutin

    Wiedereröffnung des mündlichen Verfahrens - Mündliche Verhandlung




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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2018 - C-163/16  

    Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar kann eine Marke, die Farbe und Form

    Mit Beschluss vom 12. Oktober 2017, Louboutin und Christian Louboutin (C-163/16, nicht veröffentlicht, EU:C:2017:765), hat der Gerichtshof entschieden, das mündliche Verfahren wiederzueröffnen, und die Beteiligten eingeladen, an einer neuen mündlichen Verhandlung teilzunehmen.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2018 - C-163/16   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Louboutin und Christian Louboutin

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Ablehnung der Eintragung oder Ungültigkeit - Form - Begriff - Dreidimensionale Eigenschaften der Waren - Farbe

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Nach Auffassung von Generalanwalt Szpunar kann eine Marke, die Farbe und Form kombiniert, aus den im Markenrecht der Union vorgesehenen Gründen von der Eintragung ausgeschlossen oder für ungültig erklärt werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Louboutins-Luxusschuhen: Eine rote Sohle ist nicht genug

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Schlussanträge zum Markenstreit um die Farbe Rot auf hochhackigen Louboutin-Damenschuhen

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Louboutin - Marke ungültig?




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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 22.06.2017 - C-163/16   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Louboutin und Christian Louboutin

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Richtlinie 2008/95/EG - Absolute Eintragungshindernisse oder Ungültigkeitsgründe - Gründe, die auf Zeichen, die aus der Form der Ware bestehen, anwendbar sind - Art. 3 Abs. 1 Buchst. e Ziff. iii - Zeichen, das ausschließlich aus der Form, die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht, besteht - Geltungsbereich - Begriff der "Form" des Produkts - Marke, die aus der roten Farbe der Sohle eines hochhackigen Schuhs besteht

Kurzfassungen/Presse

  • lto.de (Kurzinformation)

    Louboutin - rote Schuhsohle: Ein Markenzeichen macht noch keine Marke

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