Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 12.10.2016 - C-166/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,32890
EuGH, 12.10.2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,32890)
EuGH, Entscheidung vom 12.10.2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,32890)
EuGH, Entscheidung vom 12. Januar 2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,32890)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Zum Weiterverkauf von Sicherungskopien benutzter Kopien eines Computerprogramms

  • damm-legal.de

    Gebrauchtssoftware auf Originaldatenträger darf weiterverkauft werden, Sicherungskopien nicht

  • Europäischer Gerichtshof

    Ranks und Vasilevics

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Ranks und Vasilevics

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - ...

  • kanzlei.biz

    Verkauf einer gebrauchten Software auf Originaldatenträger ist grundsätzlich zulässig

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • ra.de
  • karief.com (Kurzinformation und Volltext)

    Verkauf gebrauchter Software

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aleksandrs Ranks u. a./Microsoft Corp. u. a.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Der Ersterwerber einer mit einer Lizenz zur unbefristeten Nutzung verbundenen Kopie eines Computerprogramms kann die benutzte Kopie und seine Lizenz an einen Zweiterwerber weiterverkaufen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kein Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Gebrauchte Software

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Gebrauchtssoftware auf Originaldatenträger darf weiterverkauft werden, Sicherungskopien nicht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ersterwerber mit unbefristeter Lizenz darf Software auf Originaldatenträger weiterverkaufen - entgegenstehende Vertragsbedingungen sind unwirksam

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Sicherungskopien in Grenzen erlaubt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Sicherungskopien eines Computerprogramms

  • heise.de (Pressemeldung, 13.10.2016)

    Verkauf gebrauchter Software erlaubt - aber nur mit Original-CD

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Weiterverkauf von Software nur mit Original-Datenträger

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur widerrechtlichen Verbreitung von Sicherungskopien eines Computerprogramms

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur widerrechtlichen Verbreitung von Sicherungskopien eines Computerprogramms

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    EuGH erlaubt Verkauf gebrauchter Software mit Original-CD

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verkauf eines Computerprogramms

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Der Weiterverkauf von Sicherungskopien von Software

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software-Kopien ohne zugehörige Lizenz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkauf von gebrauchter Software ist zulässig - auf Originaldatenträgern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Veräußerung von gebrauchter Software nur mit Original-Datenträger zulässig

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von gebrauchter Software

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Sicherungskopien ist urheberrechtswidrig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Kein Weiterverkauf von "Sicherungskopien"

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Software: Sicherungskopien

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gebrauchte Computer-Software darf mit Original-CD weiterverkauft werden - Bei nur noch vorhandener Sicherungskopie des Programms bedarf Weiterverkauf Zustimmung des Urheberrechtsinhabers

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Ranks und Vasilevics

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1375
  • GRUR 2016, 1271
  • GRUR Int. 2016, 1155
  • EuZW 2016, 866
  • K&R 2016, 818
  • ZUM 2017, 49
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.05.2017 - C-566/15

    Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe ist das deutsche

    12 Vgl. Urteil vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 22).
  • EuGH, 19.05.2022 - C-33/21

    Das nicht von E101-Bescheinigungen erfasste fliegende Personal von Ryanair, das

    Daher ist der Gerichtshof grundsätzlich gehalten, über ihm vorgelegte Fragen zu befinden, wenn diese die Auslegung des Unionsrechts betreffen (Urteil vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics, C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Der Gerichtshof kann es nur dann ablehnen, über das Vorabentscheidungsersuchen eines nationalen Gerichts zu befinden, wenn die erbetene Auslegung des Unionsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit den Gegebenheiten oder dem Gegenstand des Ausgangsverfahrens steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder wenn der Gerichtshof nicht über die tatsächlichen oder rechtlichen Angaben verfügt, um auf die ihm vorgelegten Fragen eine zweckdienliche Antwort zu geben (Urteil vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics, C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2019 - C-263/18

    Nederlands Uitgeversverbond und Groep Algemene Uitgevers - Richtlinie 2001/29/EG

    27 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 38).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.12.2020 - C-410/19

    The Software Incubator - Vorlage zur Vorabentscheidung - Selbständige

    51 Vgl. z. B. Urteile vom 23. Januar 2014, Nintendo u. a. (C-355/12, EU:C:2014:25, Rn. 23), und vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 28, 30, 35, 36, 49, 50 und 53 bis 55); vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in der Rechtssache Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:384, Nrn. 69 bis 80).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2019 - C-666/18

    IT Development - Vorabentscheidungsersuchen - Urheberrecht und verwandte

    17 Vgl. Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24 sowie das Urteil vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2016 - C-166/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11973
Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,11973)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01.06.2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,11973)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01. Juni 2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,11973)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Ranks und Vasilevics

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 91/250/EWG - Rechtsschutz von Computerprogrammen -Verkauf von nicht originalen Kopien von Computerprogrammen - Kopien, die auf einem anderen als dem ursprünglichen Datenträger verkörpert sind - Verletzung des Verbreitungsrechts ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.12.2020 - C-410/19

    The Software Incubator - Vorlage zur Vorabentscheidung - Selbständige

    51 Vgl. z. B. Urteile vom 23. Januar 2014, Nintendo u. a. (C-355/12, EU:C:2014:25, Rn. 23), und vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 28, 30, 35, 36, 49, 50 und 53 bis 55); vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in der Rechtssache Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:384, Nrn. 69 bis 80).
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