Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 12.10.2016 - C-166/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,32890
EuGH, 12.10.2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,32890)
EuGH, Entscheidung vom 12.10.2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,32890)
EuGH, Entscheidung vom 12. Januar 2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,32890)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • webshoprecht.de

    Zum Weiterverkauf von Sicherungskopien benutzter Kopien eines Computerprogramms

  • damm-legal.de

    Gebrauchtssoftware auf Originaldatenträger darf weiterverkauft werden, Sicherungskopien nicht

  • Europäischer Gerichtshof

    Ranks und Vasilevics

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Ranks und Vasilevics

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - ...

  • kanzlei.biz

    Verkauf einer gebrauchten Software auf Originaldatenträger ist grundsätzlich zulässig

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • karief.com (Kurzinformation und Volltext)

    Verkauf gebrauchter Software

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aleksandrs Ranks u. a./Microsoft Corp. u. a.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (26)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Der Ersterwerber einer mit einer Lizenz zur unbefristeten Nutzung verbundenen Kopie eines Computerprogramms kann die benutzte Kopie und seine Lizenz an einen Zweiterwerber weiterverkaufen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kein Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Gebrauchte Software

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Gebrauchtssoftware auf Originaldatenträger darf weiterverkauft werden, Sicherungskopien nicht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Ersterwerber mit unbefristeter Lizenz darf Software auf Originaldatenträger weiterverkaufen - entgegenstehende Vertragsbedingungen sind unwirksam

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Sicherungskopien in Grenzen erlaubt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Sicherungskopien eines Computerprogramms

  • heise.de (Pressemeldung, 13.10.2016)

    Verkauf gebrauchter Software erlaubt - aber nur mit Original-CD

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Weiterverkauf von Software nur mit Original-Datenträger

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur widerrechtlichen Verbreitung von Sicherungskopien eines Computerprogramms

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur widerrechtlichen Verbreitung von Sicherungskopien eines Computerprogramms

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    EuGH erlaubt Verkauf gebrauchter Software mit Original-CD

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verkauf eines Computerprogramms

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Der Weiterverkauf von Sicherungskopien von Software

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software-Kopien ohne zugehörige Lizenz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verkauf von gebrauchter Software ist zulässig - auf Originaldatenträgern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Veräußerung von gebrauchter Software nur mit Original-Datenträger zulässig

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von gebrauchter Software

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Weiterverkauf von Sicherungskopien ist urheberrechtswidrig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Kein Weiterverkauf von "Sicherungskopien"

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Verkauf von Software: Sicherungskopien

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gebrauchte Computer-Software darf mit Original-CD weiterverkauft werden - Bei nur noch vorhandener Sicherungskopie des Programms bedarf Weiterverkauf Zustimmung des Urheberrechtsinhabers

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Ranks und Vasilevics

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1375
  • GRUR 2016, 1271
  • GRUR Int. 2016, 1155
  • EuZW 2016, 866
  • K&R 2016, 818
  • ZUM 2017, 49
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.05.2017 - C-566/15

    Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe ist das deutsche

    12 Vgl. Urteil vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 22).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.09.2019 - C-263/18

    Nederlands Uitgeversverbond und Groep Algemene Uitgevers - Richtlinie 2001/29/EG

    27 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 38).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.12.2020 - C-410/19

    The Software Incubator - Vorlage zur Vorabentscheidung - Selbständige

    51 Vgl. z. B. Urteile vom 23. Januar 2014, Nintendo u. a. (C-355/12, EU:C:2014:25, Rn. 23), und vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 28, 30, 35, 36, 49, 50 und 53 bis 55); vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in der Rechtssache Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:384, Nrn. 69 bis 80).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.09.2019 - C-666/18

    IT Development - Vorabentscheidungsersuchen - Urheberrecht und verwandte

    17 Vgl. Art. 4 Abs. 2 der Richtlinie 2009/24 sowie das Urteil vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2016 - C-166/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11973
Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,11973)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01.06.2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,11973)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 01. Juni 2016 - C-166/15 (https://dejure.org/2016,11973)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Ranks und Vasilevics

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 91/250/EWG - Rechtsschutz von Computerprogrammen -Verkauf von nicht originalen Kopien von Computerprogrammen - Kopien, die auf einem anderen als dem ursprünglichen Datenträger verkörpert sind - Verletzung des Verbreitungsrechts ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.12.2020 - C-410/19

    The Software Incubator - Vorlage zur Vorabentscheidung - Selbständige

    51 Vgl. z. B. Urteile vom 23. Januar 2014, Nintendo u. a. (C-355/12, EU:C:2014:25, Rn. 23), und vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 28, 30, 35, 36, 49, 50 und 53 bis 55); vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in der Rechtssache Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:384, Nrn. 69 bis 80).
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