Volltextveröffentlichungen (7)

• webshoprecht.de

  Zum Weiterverkauf von Sicherungskopien benutzter Kopien eines Computerprogramms

• damm-legal.de

  Gebrauchtssoftware auf Originaldatenträger darf weiterverkauft werden, Sicherungskopien nicht

• Europäischer Gerichtshof

  Ranks und Vasilevics

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - Weiterverkauf "benutzter" lizenzierter Kopien von Computerprogrammen auf körperlichen Datenträgern, die keine Originale sind - Erschöpfung des Verbreitungsrechts - Ausschließliches Vervielfältigungsrecht

 
• kanzlei.biz

  Verkauf einer gebrauchten Software auf Originaldatenträger ist grundsätzlich zulässig

• karief.com (Kurzinformation und Volltext)

  Verkauf gebrauchter Software

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Aleksandrs Ranks u. a./Microsoft Corp. u. a.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (23)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Geistiges und gewerbliches Eigentum - Der Ersterwerber einer mit einer Lizenz zur unbefristeten Nutzung verbundenen Kopie eines Computerprogramms kann die benutzte Kopie und seine Lizenz an einen Zweiterwerber weiterverkaufen

• beck-blog (Kurzinformation)

  Kein Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

 
• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Weiterverkauf von Software nur mittels Originaldatenträger erlaubt

• lawblog.de (Kurzinformation)

  Gebrauchte Software

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Gebrauchtssoftware auf Originaldatenträger darf weiterverkauft werden, Sicherungskopien nicht

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Ersterwerber mit unbefristeter Lizenz darf Software auf Originaldatenträger weiterverkaufen - entgegenstehende Vertragsbedingungen sind unwirksam

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Gebraucht-Handel mit Software ohne Originaldatenträger

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Weiterverkauf von Sicherungskopien eines Computerprogramms

• heise.de (Pressemeldung, 13.10.2016)

  Verkauf gebrauchter Software erlaubt - aber nur mit Original-CD

• lto.de (Kurzinformation)

  Urheberrecht: Weiterverkauf von Software nur mit Original-Datenträger

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Zur widerrechtlichen Verbreitung von Sicherungskopien eines Computerprogramms

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zur widerrechtlichen Verbreitung von Sicherungskopien eines Computerprogramms

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  EuGH erlaubt Verkauf gebrauchter Software mit Original-CD

• blog-it-recht.de (Kurzinformation)

  Der Weiterverkauf von Sicherungskopien von Software

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Kein Verkauf von Software-Kopien ohne zugehörige Lizenz

• Jurion (Kurzinformation)

  Verkauf eines Computerprogramms

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Kein Verkauf von Software, wenn die ursprüngliche CD fehlt

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verkauf von gebrauchter Software ist zulässig - auf Originaldatenträgern

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Veräußerung von gebrauchter Software nur mit Original-Datenträger zulässig

• hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

  Weiterverkauf von gebrauchter Software

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Gebrauchte Computer-Software darf mit Original-CD weiterverkauft werden - Bei nur noch vorhandener Sicherungskopie des Programms bedarf Weiterverkauf Zustimmung des Urheberrechtsinhabers

Sonstiges (5)

• Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

  Ranks und Vasilevics

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Von der Erschöpfung der "virtuellen Kopie" zur Erschöpfung der Lizenz?" von Prof. Dr. Andreas Wiebe, LL.M., original erschienen in: ZUM 2017, 44 - 48.

• Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

  Kurznachricht zu "Weiterverkauf einer Sicherungskopie - Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 12.10.2016" von RAin Dr. Truiken J. Heydn, original erschienen in: MMR 2017, 19 - 25.

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - Richtlinie 91/250/EWG - Art. 4 Buchst. a und c - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Richtlinie 2009/24/EG - Art. 4 Abs. 1 und 2 - Art. 5 Abs. 1 und 2 - Rechtsschutz von Computerprogrammen - Weiterverkauf "benutzter" lizenzierter Kopien von Computerprogrammen auf körperlichen Datenträgern, die keine Originale sind - Erschöpfung des Verbreitungsrechts - Ausschließliches Vervielfältigungsrecht

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Vorabentscheidungsersuchen

VerfahrensgangTitel

• Generalanwalt beim EuGH, 01.06.2016 - C-166/15
• EuGH, 12.10.2016 - C-166/15

Papierfundstellen

• NJW 2017, 1375
• GRUR 2016, 1271
• GRUR Int. 2016, 1155
• EuZW 2016, 866
• K&R 2016, 818

Wird zitiert von ...  

• Generalanwalt beim EuGH, 04.05.2017 - C-566/15

  Nach Ansicht von Generalanwalt Saugmandsgaard Øe ist das deutsche …

  12 Vgl. Urteil vom 12. Oktober 2016, Ranks und Vasiļevics (C-166/15, EU:C:2016:762, Rn. 22).