Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 14.03.1996

Rechtsprechung
   EuGH, 26.09.1996 - C-168/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,323
EuGH, 26.09.1996 - C-168/95 (https://dejure.org/1996,323)
EuGH, Entscheidung vom 26.09.1996 - C-168/95 (https://dejure.org/1996,323)
EuGH, Entscheidung vom 26. September 1996 - C-168/95 (https://dejure.org/1996,323)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,323) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Strafverfahren gegen Arcaro

    EG-Vertrag, Artikel 177
    1. Vorabentscheidungsverfahren; Zuständigkeit des Gerichtshofes; Ermittlung des Gegenstands der Frage

  • EU-Kommission

    Strafverfahren gegen Arcaro

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Genehmigung bei Cadmiumableitungen

     
  • Judicialis

    Richtlinie 76/464/EWG Art. 3; ; Richtlinie 76/464/EWG Art. 6 Abs. 1; ; Richtlinie 83/513/EWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Vorabentscheidungsverfahren - Zuständigkeit des Gerichtshofes - Ermittlung des Gegenstands der Frage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auslegung der Artikel 3 der Richtlinie 76/464 betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft; Herausarbeitung aller vom nationalen Gericht gelieferten Angaben und denen aus den Akten des ...

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 1997, 318
  • BB 1996, 973
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (107)

  • BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

    Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

    Das Gemeinschaftsrecht enthält keinen Mechanismus, der es dem nationalen Gericht erlaubt, nationale Vorschriften zu "eliminieren", die von der Regelung einer nicht oder unzureichend umgesetzten Richtlinie abweichen (EuGH 26. September 1996 - C-168/95 - [Arcaro] Rn. 40 ff., Slg. 1996, I-4705;… näher zur fehlenden horizontalen Direktwirkung zwischen Privatrechtssubjekten BAG 16. Oktober 2008 - 7 AZR 253/07 (A) - Rn. 52).
  • BAG, 18.02.2003 - 1 ABR 2/02

    Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit

    Dieser hat mehrfach ausgeführt, das innerstaatliche Gericht habe das nationale Gesetz unter voller Ausschöpfung des Beurteilungsspielraums, den ihm das nationale Recht einräume, und "soweit wie möglich" richtlinienkonform auszulegen (…EuGH 10. April 1984 - Rs. 14/83 - aaO; 26. September 1996 - C-168/95 - [Arcaro] Slg. 1996 I-4705, 4719; 27. Juni 2000 - C-240/98 bis C-244/98 - [Oceano Grupo Editorial] Slg. 2000, I-4941, 4963, zu Nr. 30 der Gründe).

    Einen solchen Mechanismus zur Eliminierung nationaler Vorschriften kennt das Gemeinschaftsrecht nicht (EuGH 26. September 1996 - C-168/95 - [Arcaro] Sgl. 1996 I-4705, 4719, zu Nr. 40, 43 der Gründe).

    Die Richtlinie stünde damit auch der Anwendbarkeit nationaler Vorschriften entgegen, die einzelne Privatrechtssubjekte gegenüber dem Richtlinieninhalt begünstigen; dies wäre mit dem Grundsatz nicht vereinbar, daß aus der mangelnden Umsetzung der Richtlinie keinem Bürger Nachteile entstehen dürfen (EuGH 26. September 1996 - C-168/95 - aaO, zu Nr. 37 der Gründe;… vgl. ferner Gstaltmeyr aaO S 190 ff. mwN; Scherzberg Jura 1993, 225, 229; Jarass DVBl. 1995, 954, 960;… Ruffert in Calliess/Ruffert aaO Art. 249 EG-Vertrag Rn. 95).

  • EuGH, 18.11.1999 - C-107/98

    Teckal

    Schließlich kann der Gerichtshof nach ständiger Rechtsprechung im Fall ungenau formulierter Fragen aus den vom vorlegenden Gericht gemachten Angaben und aus den Akten des Ausgangsverfahrens diejenigen gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften ermitteln, die unter Berücksichtigung des Streitgegenstands einer Auslegung bedürfen (vgl. Urteile vom 13. Dezember 1984 in der Rechtssache 251/83, Haug-Adrion, Slg. 1984, 4277, Randnr. 9, und vom 26. September 1996 in der Rechtssache C-168/95, Arcaro, Slg. 1996, I-4705, Randnr. 21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 14.03.1996 - C-168/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,26782
Generalanwalt beim EuGH, 14.03.1996 - C-168/95 (https://dejure.org/1996,26782)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.03.1996 - C-168/95 (https://dejure.org/1996,26782)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. März 1996 - C-168/95 (https://dejure.org/1996,26782)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,26782) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Strafverfahren gegen Luciano Arcaro.

    Cadmiumableitungen - Auslegung der Richtlinien 76/464/EWG und 83/513/EWG des Rates - Unmittelbare Wirkung - Möglichkeit, sich gegenüber einem einzelnen auf eine Richtlinie zu berufen

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht