Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997

Rechtsprechung
   EuGH, 17.07.1997 - C-17/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,2545
EuGH, 17.07.1997 - C-17/96 (https://dejure.org/1997,2545)
EuGH, Entscheidung vom 17.07.1997 - C-17/96 (https://dejure.org/1997,2545)
EuGH, Entscheidung vom 17. Juli 1997 - C-17/96 (https://dejure.org/1997,2545)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Natürliche Mineralwässer - Begriff - Gesundheitsdienliches Wasser

  • Europäischer Gerichtshof

    Badische Erfrischungs-Getränke

  • EU-Kommission PDF

    Badische Erfrischungs-Getränke / Land Baden-Württemberg

    Richtlinie 80/777 des Rates, Artikel 1 Absatz 1 und Anhang I Abschnitt I Nrn. 1 und 2
    Rechtsangleichung - Natürliche Mineralwässer - Richtlinie 80/777 - Anerkennung als natürliches Mineralwasser - Nationale Rechtsvorschriften, die gesundheitsdienliche Eigenschaften verlangen - Unzulässigkeit

  • EU-Kommission

    Badische Erfrischungs-Getränke / Land Baden-Württemberg

  • Wolters Kluwer

    Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern ; Auslegung der Richtlinie 80/777/EWG; Rechtsstreit der Badischen Erfrischungs-Getränke GmbH & Co. KG

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Natürliche Mineralwässer

  • Judicialis

    RL 777/80 Art. 1 Abs. 1; ; RL 80/777 Anh. I Abschn. I Nr. 1; ; RL 80/777 Anh. I Abschn. I Nr. 2; ; Min/TafelWV § 2 Nr. 2; ; Richtlinie 80/777/EWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsangleichung - Natürliche Mineralwässer - Richtlinie 80/777 - Anerkennung als natürliches Mineralwasser - Nationale Rechtsvorschriften, die gesundheitsdienliche Eigenschaften verlangen - Unzulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts - Auslegung der Richtlinie 80/777/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern - Begriffe der gesundheitsdienlichen ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 1998, 639
  • BB 1997, 786
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 25.06.2009 - 3 C 18.08

    Natürliches Mineralwasser; amtliche Anerkennung; ursprüngliche Reinheit;

    Das von der Klägerin angeführte Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 17. Juli 1997 (Rs. C-17/96) ist nicht einschlägig.
  • LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrieb von

    Etwas anderes kann auch nicht dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 17. Juli 1997 (Az.: C-17/96) entnommen werden.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997 - C-17/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,33635
Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997 - C-17/96 (https://dejure.org/1997,33635)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.05.1997 - C-17/96 (https://dejure.org/1997,33635)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Mai 1997 - C-17/96 (https://dejure.org/1997,33635)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Badische Erfrischungs-Getränke GmbH & Co. KG gegen Land Baden-Württemberg.

    Natürliche Mineralwässer - Begriff - Gesundheitsdienliches Wasser

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