Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997

Rechtsprechung
   EuGH, 17.07.1997 - C-17/96   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • EU-Kommission

    Badische Erfrischungs-Getränke / Land Baden-Württemberg

    Richtlinie 80/777 des Rates, Artikel 1 Absatz 1 und Anhang I Abschnitt I Nrn. 1 und 2
    Rechtsangleichung - Natürliche Mineralwässer - Richtlinie 80/777 - Anerkennung als natürliches Mineralwasser - Nationale Rechtsvorschriften, die gesundheitsdienliche Eigenschaften verlangen - Unzulässigkeit

  • EU-Kommission

    Badische Erfrischungs-Getränke / Land Baden-Württemberg

  • Jurion

    Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern ; Auslegung der Richtlinie 80/777/EWG; Rechtsstreit der Badischen Erfrischungs-Getränke GmbH & Co. KG

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Natürliche Mineralwässer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsangleichung - Natürliche Mineralwässer - Richtlinie 80/777 - Anerkennung als natürliches Mineralwasser - Nationale Rechtsvorschriften, die gesundheitsdienliche Eigenschaften verlangen - Unzulässigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundesverwaltungsgerichts - Auslegung der Richtlinie 80/777/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern - Begriffe der gesundheitsdienlichen Eigenschaften und der bestimmten Wirkungen (Anhang I unter I 1a und 2) - Wasser, dessen gesundheitsdienliche Eigenschaften aus seinem geringen Natriumgehalt resultieren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 1998, 639
  • BB 1997, 786



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 25.06.2009 - 3 C 18.08

    Natürliches Mineralwasser; amtliche Anerkennung; ursprüngliche Reinheit;

    Das von der Klägerin angeführte Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 17. Juli 1997 (Rs. C-17/96) ist nicht einschlägig.
  • LG Nürnberg-Fürth, 19.01.2011 - 3 O 819/10

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrieb von

    Etwas anderes kann auch nicht dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 17. Juli 1997 (Az.: C-17/96) entnommen werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997 - C-17/96   

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Badische Erfrischungs-Getränke GmbH & Co. KG gegen Land Baden-Württemberg.

    Natürliche Mineralwässer - Begriff - Gesundheitsdienliches Wasser

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht