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Rechtsprechung
   EuGH, 31.01.2013 - C-175/11   

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EuGH, 31.01.2013 - C-175/11 (https://dejure.org/2013,517)
EuGH, Entscheidung vom 31.01.2013 - C-175/11 (https://dejure.org/2013,517)
EuGH, Entscheidung vom 31. Januar 2013 - C-175/11 (https://dejure.org/2013,517)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames europäisches Asylsystem - Antrag eines Drittstaatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Richtlinie 2005/85/EG - Art. 23 - Möglichkeit einer vorrangigen Bearbeitung von Asylanträgen - Nationales Verfahren, das ...

  • Europäischer Gerichtshof

    D. und A.

    Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames europäisches Asylsystem - Antrag eines Drittstaatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Richtlinie 2005/85/EG - Art. 23 - Möglichkeit einer vorrangigen Bearbeitung von Asylanträgen - Nationales Verfahren, das ...

  • EU-Kommission

    HID und BA

    Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames europäisches Asylsystem - Antrag eines Drittstaatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Richtlinie 2005/85/EG - Art. 23 - Möglichkeit einer vorrangigen Bearbeitung von Asylanträgen - Nationales Verfahren, das ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    RL 2005/85/EG Art. 23 Abs. 1, RL 2005/85/EG Art. 23 Abs. 2, RL 2005/85/EG Art. 23 Abs. 3, RL 2005/85/EG Art. 23 Abs. 4
    Vorabentscheidungsverfahren, Vorabentscheidungsersuchen, Flüchtlingsanerkennung, vorrangige Bearbeitung von Asylanträgen, effektiver Rechtsschutz, Staatsangehörigkeit, Herkunftsland, Asylantrag, bestimmte Kategorien von Asylanträgen, zügige Bearbeitung, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsames europäisches Asylsystem - Antrag eines Drittstaatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Richtlinie 2005/85/EG - Art. 23 - Möglichkeit einer vorrangigen Bearbeitung von Asylanträgen - Nationales Verfahren, das ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - High Court of Ireland (Irland) - Auslegung der Art. 23 und 39 der Richtlinie 2005/85/EG des Rates vom 1. Dezember 2005 über Mindestnormen für Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Zuerkennung und Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft (ABl. L ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 334
 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (9)

  • EuGH, 22.12.2010 - C-517/09

    RTL Belgium - 'Richtlinie 89/552/EWG - Fernsehsender - Collège d"autorisation et

    Auszug aus EuGH, 31.01.2013 - C-175/11
    Nach ständiger Rechtsprechung stellt der Gerichtshof zur Beurteilung der rein unionsrechtlichen Frage, ob es sich bei der vorlegenden Einrichtung um ein "Gericht" im Sinne des Art. 267 AEUV handelt, auf eine Reihe von Merkmalen ab, wie z. B. gesetzliche Grundlage der Einrichtung, ständiger Charakter, obligatorische Gerichtsbarkeit, streitiges Verfahren, Anwendung von Rechtsnormen durch die Einrichtung sowie deren Unabhängigkeit (vgl. Urteile vom 31. Mai 2005, Syfait u. a., C-53/03, Slg. 2005, I-4609, Randnr. 29, vom 22. Dezember 2010, RTL Belgium, C-517/09, Slg. 2010, I-14093, Randnr. 36, und vom 14. Juni 2011, Miles u. a., C-196/09, Slg. 2011, I-5105, Randnr. 37).

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs bedeutet der Begriff der Unabhängigkeit, die dem Auftrag des Richters innewohnt, vor allem, dass die betreffende Stelle gegenüber der Stelle, die die mit einem Rechtsbehelf angefochtene Entscheidung erlassen hat, die Eigenschaft eines Dritten hat (Urteile vom 30. Mai 2002, Schmid, C-516/99, Slg. 2002, I-4573, Randnr. 36, und RTL Belgium, Randnr. 38).

    50 und 51, sowie RTL Belgium, Randnr. 39).

    Der zweite, interne, Aspekt steht mit dem Begriff der Unparteilichkeit im Zusammenhang und bezieht sich darauf, dass hinsichtlich der Parteien des Rechtsstreits und ihrer jeweiligen Interessen an dessen Gegenstand ein gleicher Abstand gewahrt wird (Urteile Wilson, Randnr. 52, und RTL Belgium, Randnr. 40).

  • EuGH, 19.09.2006 - C-506/04

    DIE BESTIMMUNGEN DES LUXEMBURGISCHEN RECHTS ÜBER DIE SPRACHKENNTNISSE, DIE

    Auszug aus EuGH, 31.01.2013 - C-175/11
    Der erste, externe, Aspekt setzt voraus, dass die Stelle vor Interventionen oder Druck von außen geschützt ist, die die Unabhängigkeit des Urteils ihrer Mitglieder im Hinblick auf die ihnen unterbreiteten Streitigkeiten gefährden könnten (Urteile vom 19. September 2006, Wilson, C-506/04, Slg. 2006, I-8613, Randnrn.

    Der zweite, interne, Aspekt steht mit dem Begriff der Unparteilichkeit im Zusammenhang und bezieht sich darauf, dass hinsichtlich der Parteien des Rechtsstreits und ihrer jeweiligen Interessen an dessen Gegenstand ein gleicher Abstand gewahrt wird (Urteile Wilson, Randnr. 52, und RTL Belgium, Randnr. 40).

  • EuGH, 28.07.2011 - C-69/10

    Samba Diouf - Richtlinie 2005/85/EG - Mindestnormen für Verfahren in den

    Auszug aus EuGH, 31.01.2013 - C-175/11
    Der Gerichtshof hat bereits im Urteil vom 28. Juli 2011, Samba Diouf (C-69/10, Slg. 2011, I-7151, Randnr. 29), festgestellt, dass die Mitgliedstaaten in mehrfacher Hinsicht über ein Ermessen verfügen, bei der Umsetzung der Richtlinie 2005/85 die Besonderheiten des nationalen Rechts zu berücksichtigen.

    29 und 31, und Samba Diouf, Randnr. 49).

  • EuGH, 17.09.1997 - C-54/96

    GESELLSCHAFTSRECHT

    Auszug aus EuGH, 31.01.2013 - C-175/11
    Zweitens ist festzustellen, dass das Erfordernis eines kontradiktorischen Verfahrens kein absolutes Kriterium darstellt (vgl. Urteil vom 17. September 1997, Dorsch Consult, C-54/96, Slg. 1997, I-4961, Randnr. 31).
  • EuGH, 30.05.2002 - C-516/99

    Schmid

    Auszug aus EuGH, 31.01.2013 - C-175/11
    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs bedeutet der Begriff der Unabhängigkeit, die dem Auftrag des Richters innewohnt, vor allem, dass die betreffende Stelle gegenüber der Stelle, die die mit einem Rechtsbehelf angefochtene Entscheidung erlassen hat, die Eigenschaft eines Dritten hat (Urteile vom 30. Mai 2002, Schmid, C-516/99, Slg. 2002, I-4573, Randnr. 36, und RTL Belgium, Randnr. 38).
  • EuGH, 31.05.2005 - C-53/03

    DER GERICHTSHOF IST FÜR DIE BEANTWORTUNG DER VON DER GRIECHISCHEN

    Auszug aus EuGH, 31.01.2013 - C-175/11
    Nach ständiger Rechtsprechung stellt der Gerichtshof zur Beurteilung der rein unionsrechtlichen Frage, ob es sich bei der vorlegenden Einrichtung um ein "Gericht" im Sinne des Art. 267 AEUV handelt, auf eine Reihe von Merkmalen ab, wie z. B. gesetzliche Grundlage der Einrichtung, ständiger Charakter, obligatorische Gerichtsbarkeit, streitiges Verfahren, Anwendung von Rechtsnormen durch die Einrichtung sowie deren Unabhängigkeit (vgl. Urteile vom 31. Mai 2005, Syfait u. a., C-53/03, Slg. 2005, I-4609, Randnr. 29, vom 22. Dezember 2010, RTL Belgium, C-517/09, Slg. 2010, I-14093, Randnr. 36, und vom 14. Juni 2011, Miles u. a., C-196/09, Slg. 2011, I-5105, Randnr. 37).
  • EuGH, 14.05.2008 - C-109/07

    Pilato - Begriff des einzelstaatlichen Gerichts - Unzuständigkeit des

    Auszug aus EuGH, 31.01.2013 - C-175/11
    Nach der Rechtsprechung ist die Voraussetzung der Unabhängigkeit der vorlegenden Einrichtung insbesondere nur dann erfüllt, wenn die Fälle, in denen die Mitglieder der Einrichtung abberufen werden können, durch ausdrückliche Gesetzesbestimmungen festgelegt sind (vgl. Beschluss vom 14. Mai 2008, Pilato, C-109/07, Slg. 2008, I-3503, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 22.12.2010 - C-279/09

    DEB - Effektiver gerichtlicher Schutz der Rechte aus dem Unionsrecht - Recht auf

    Auszug aus EuGH, 31.01.2013 - C-175/11
    Der Grundsatz des effektiven gerichtlichen Rechtsschutzes, der ein allgemeiner Grundsatz des Unionsrechts ist, ist in Art. 47 der Charta verankert (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Dezember 2010, DEB, C-279/09, Slg. 2010, I-13849, Randnrn.
  • EuGH, 14.06.2011 - C-196/09

    Miles u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Begriff "Gericht eines Mitgliedstaats"

    Auszug aus EuGH, 31.01.2013 - C-175/11
    Nach ständiger Rechtsprechung stellt der Gerichtshof zur Beurteilung der rein unionsrechtlichen Frage, ob es sich bei der vorlegenden Einrichtung um ein "Gericht" im Sinne des Art. 267 AEUV handelt, auf eine Reihe von Merkmalen ab, wie z. B. gesetzliche Grundlage der Einrichtung, ständiger Charakter, obligatorische Gerichtsbarkeit, streitiges Verfahren, Anwendung von Rechtsnormen durch die Einrichtung sowie deren Unabhängigkeit (vgl. Urteile vom 31. Mai 2005, Syfait u. a., C-53/03, Slg. 2005, I-4609, Randnr. 29, vom 22. Dezember 2010, RTL Belgium, C-517/09, Slg. 2010, I-14093, Randnr. 36, und vom 14. Juni 2011, Miles u. a., C-196/09, Slg. 2011, I-5105, Randnr. 37).
  • EuGH, 24.06.2019 - C-619/18

    Die polnischen Rechtsvorschriften über die Herabsetzung des Ruhestandsalters für

    Zu diesem Zweck müssen u. a. diese Voraussetzungen und Modalitäten so ausgestaltet werden, dass die betroffenen Richter vor möglichen Versuchungen geschützt sind, Interventionen oder Druck von außen, die ihre Unabhängigkeit gefährden könnten, nachzugeben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Januar 2013, D. und A., C-175/11, EU:C:2013:45, Rn. 103).
  • EuGH, 19.11.2019 - C-585/18

    Das vorlegende Gericht hat zu prüfen, ob die neue Disziplinarkammer des

    Insoweit ist zu den Bedingungen selbst, unter denen die Mitglieder der Disziplinarkammer ernannt wurden, zunächst festzustellen, dass der bloße Umstand, dass diese vom Präsidenten der Republik ernannt werden, keine Abhängigkeit von ihm schaffen oder Zweifel an der Unparteilichkeit der Mitglieder aufkommen lassen kann, wenn diese nach ihrer Ernennung keinem Druck ausgesetzt sind und bei der Ausübung ihres Amtes keinen Weisungen unterliegen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Januar 2013, D. und A., C-175/11, EU:C:2013:45, Rn. 99, sowie EGMR, 28. Juni 1984, Campbell und Fell/Vereinigtes Königreich, CE:ECHR:1984:0628JUD000781977, § 79, 2. Juni 2005, Zolotas/Griechenland, CE:ECHR:2005:0602JUD003824002 §§ 24 und 25, 9. November 2006, Sacilor Lormines/Frankreich, CE:ECHR:2006:1109JUD006541101, § 67, sowie 18. Oktober 2018, Thiam/Frankreich, CE:ECHR:2018:1018JUD008001812, § 80 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2023 - C-756/21

    International Protection Appeals Tribunal u.a. (Attentat au Pakistan)

    Zur Richtlinie 2005/85 vgl. u. a. Urteile vom 28. Juli 2011, Samba Diouf (C-69/10, EU:C:2011:524, Rn. 34), sowie vom 31. Januar 2013, D. und A. (C-175/11, EU:C:2013:45, Rn. 58).

    53 Das vorlegende Gericht stellt klar, dass die Funktionen, der Aufbau und die materiellen Befugnisse des Refugee Appeals Tribunal (Gericht für Rechtsbehelfe in Flüchtlingssachen), die der Gerichtshof im Urteil vom 31. Januar 2013, D. und A. (C-175/11, EU:C:2013:45, Rn. 20 bis 32 und 78 bis 105), festgestellt habe, durch das Gesetz von 2015 über den internationalen Schutz beibehalten worden seien.

    55 Urteil vom 31. Januar 2013 (C-175/11, EU:C:2013:45).

    59 Vgl. u. a. Urteile vom 28. Juli 2011, Samba Diouf (C-69/10, EU:C:2011:524, Rn. 29), sowie vom 31. Januar 2013, D. und A. (C-175/11, EU:C:2013:45, Rn. 63).

    60 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 31. Januar 2013, D. und A. (C-175/11, EU:C:2013:45, Rn. 65).

    61 Urteil vom 31. Januar 2013, D. und A. (C-175/11, EU:C:2013:45, Rn. 60).

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Rechtsprechung
   EuGH, 24.06.2011 - C-175/11   

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EuGH, 24.06.2011 - C-175/11 (https://dejure.org/2011,70962)
EuGH, Entscheidung vom 24.06.2011 - C-175/11 (https://dejure.org/2011,70962)
EuGH, Entscheidung vom 24. Juni 2011 - C-175/11 (https://dejure.org/2011,70962)
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Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des High Court of Ireland (Irland), eingereicht am 13. April 2011 - H. I. D, B. A./Refugee Applications Commissioner, Refugee Appeals Tribunal, Minister for Justice and Law Reform, Irland, Attorney General

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-175/11   

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https://dejure.org/2012,25218
Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-175/11 (https://dejure.org/2012,25218)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06.09.2012 - C-175/11 (https://dejure.org/2012,25218)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 06. September 2012 - C-175/11 (https://dejure.org/2012,25218)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    D. und A.

    Antrag eines Drittstaatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Nationales Verfahren, bei dem ein beschleunigtes oder vorrangiges Verfahren zur Prüfung der Anträge von Personen durchgeführt wird, die einer bestimmten, nach der Nationalität oder dem ...

  • EU-Kommission

    HID und BA

    Antrag eines Drittstaatsangehörigen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Nationales Verfahren, bei dem ein beschleunigtes oder vorrangiges Verfahren zur Prüfung der Anträge von Personen durchgeführt wird, die einer bestimmten, nach der Nationalität oder dem ...

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Überprüfung von Asylanträgen in einem beschleunigten oder vorrangigen Verfahren; Anforderungen an die Ausgestaltung des Rechtsmittelverfahrens

  • rechtsportal.de

    Beschleunigtes Asylverfahren und wirksamer Rechtsschutz; Schlussantrag des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des irischen High Court

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 22.12.2010 - C-517/09

    RTL Belgium - 'Richtlinie 89/552/EWG - Fernsehsender - Collège d"autorisation et

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-175/11
    34- Vgl. Urteile vom 31. Mai 2005, Syfait u. a. (C-53/03, Slg. 2005, I-4609, Randnr. 29), und vom 22. Dezember 2010, RTL Belgium (C-517/09, Slg. 2010, I-14093, Randnr. 36).

    39- Vgl. Urteil RTL Belgium (Randnr. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 31.05.2005 - C-53/03

    DER GERICHTSHOF IST FÜR DIE BEANTWORTUNG DER VON DER GRIECHISCHEN

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-175/11
    34- Vgl. Urteile vom 31. Mai 2005, Syfait u. a. (C-53/03, Slg. 2005, I-4609, Randnr. 29), und vom 22. Dezember 2010, RTL Belgium (C-517/09, Slg. 2010, I-14093, Randnr. 36).
  • EuGH, 14.05.2008 - C-109/07

    Pilato - Begriff des einzelstaatlichen Gerichts - Unzuständigkeit des

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-175/11
    41- Vgl. Beschluss vom 14. Mai 2008, Pilato (C-109/07, Slg. 2008, I-3503, Randnr. 24 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 28.06.2012 - C-172/11

    Erny - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Art. 45 AEUV - Verordnung (EWG) Nr.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-175/11
    24- Vgl. insbesondere Urteil vom 28. Juni 2012, Erny (C-172/11, Randnr. 40).
  • EuGH, 21.12.2011 - C-411/10

    Ein Asylbewerber darf nicht an einen Mitgliedstaat überstellt werden, in dem er

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-175/11
    20- Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. Dezember 2011, N.S. u. a. (C-411/10 und C-493/10, Slg. 2011, I-13905, Randnr. 65).
  • EuGH, 17.09.1997 - C-54/96

    GESELLSCHAFTSRECHT

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 06.09.2012 - C-175/11
    37- Vgl. Urteil vom 17. September 1997, Dorsch Consult (C-54/96, Slg. 1997, I-4961, Randnr. 31).
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