Weitere Entscheidung unten: EuGH, 25.07.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 25.07.1991 - C-1/90, C-176/90   

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https://dejure.org/1991,635
EuGH, 25.07.1991 - C-1/90, C-176/90 (https://dejure.org/1991,635)
EuGH, Entscheidung vom 25.07.1991 - C-1/90, C-176/90 (https://dejure.org/1991,635)
EuGH, Entscheidung vom 25. Juli 1991 - C-1/90, C-176/90 (https://dejure.org/1991,635)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Aragonesa de Publicidad Exterior und Publivia / Departamento de Sanidad y Seguridad Social de Catalu

    EWG-Vertrag, Artikel 30 und 36
    1. Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Rechtfertigung - Schutz der öffentlichen Gesundheit - Rechtlicher Rahmen der Prüfung - Artikel 36 EWG-Vertrag

  • EU-Kommission

    Aragonesa de Publicidad Exterior und Publivia / Departamento de Sanidad y Seguridad Social de Catalu

  • Wolters Kluwer

    Einschränkung des freien Warenverkehrs; Nationale Regelung über die Werbung für alkoholische Getränke; Einschränkung der Möglichkeit des Vertriebes von Getränken aus anderen Mitgliedstaaten; Verbot mengenmäßiger Einfuhrbeschränkungen; Diskriminierung von Waren aus ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Nationales Werbeverbot für alkoholische Getränke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Rechtfertigung - Schutz der öffentlichen Gesundheit - Rechtlicher Rahmen der Prüfung - Artikel 36 EWG-Vertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Freier Warenverkehr - Nationale Regelung über die Werbung für alkoholische Getränke.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1992, 157 (Ls.)
  • GRUR Int. 1993, 221
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • EuGH, 06.09.2012 - C-544/10

    Wein darf nicht als "bekömmlich" vermarktet werden

    Insoweit hat der Gerichtshof bereits wiederholt anerkannt, dass Maßnahmen, die die Möglichkeit von Werbung für alkoholische Getränke einschränken und damit zur Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs beitragen sollen, der Sorge um die öffentliche Gesundheit Rechnung tragen und dass deren Schutz, wie sich auch aus Art. 9 AEUV ergibt, ein dem Gemeinwohl dienendes Ziel darstellt, das gegebenenfalls eine Beschränkung einer Grundfreiheit rechtfertigen kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. Juli 1980, Kommission/Frankreich, 152/78, Slg. 1980, 2299, Randnr. 17, vom 25. Juli 1991, Aragonesa de Publicidad Exterior und Publivía, C-1/90 und C-176/90, Slg. 1991, I-4151, Randnr. 15, sowie vom 13. Juli 2004, Kommission/Frankreich, C-262/02, Slg. 2004, I-6569, Randnr. 30, und Bacardi France, C-429/02, Slg. 2004, I-6613, Randnr. 37).
  • EuGH, 09.07.1992 - C-2/90

    Kommission / Belgien

    34 Es trifft zu, daß zwingende Erfordernisse nur zu berücksichtigen sind, wenn es sich um Maßnahmen handelt, die unterschiedslos auf einheimische und eingeführte Erzeugnisse anwendbar sind (vgl. namentlich Urteil vom 25. Juli 1991 in der Rechtssache C-1/90, Aragonesa de publicidad, Slg. 1991, I-4151).
  • EuGH, 11.09.2008 - C-141/07

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Maßnahmen

    Denn für die Einstufung einer staatlichen Maßnahme als diskriminierend oder protektionistisch im Sinne der Vorschriften über den freien Warenverkehr ist es nicht erforderlich, dass diese Maßnahme sämtliche inländischen Erzeugnisse begünstigt oder nur eingeführte Erzeugnisse, nicht aber die nationalen Erzeugnisse benachteiligt (Urteile vom 25. Juli 1991, Aragonesa de Publicidad Exterior und Publivía, C-1/90 und C-176/90, Slg. 1991, I-4151, Randnr. 24, und TK-Heimdienst, Randnr. 27).
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https://dejure.org/1991,18150
EuGH, 25.07.1991 - C-176/90 (https://dejure.org/1991,18150)
EuGH, Entscheidung vom 25.07.1991 - C-176/90 (https://dejure.org/1991,18150)
EuGH, Entscheidung vom 25. Juli 1991 - C-176/90 (https://dejure.org/1991,18150)
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Volltextveröffentlichung

Papierfundstellen

  • DB 1991, 2124
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 14.05.1992 - 9 S 2730/86

    Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofes: Normierung von

    Vorschriften, die bestimmte Formen der Werbung beschränken oder verbieten, sind, obwohl sie die Einfuhr nicht unmittelbar regeln, dennoch geeignet, das Einfuhrvolumen zu beschränken, weil sie die Absatzmöglichkeiten hinsichtlich der eingeführten Erzeugnisse beeinträchtigen, und sind daher grundsätzlich als Maßnahmen gleicher Wirkung im Sinne von Art. 30 EWGV anzusehen (EuGH, Urteil vom 25.7.1991, Rs. C-1/90 und C-176/90, in zusammengefaßter Form wiedergegeben in JZ 1991, 1133; hierzu die Besprechung von Leupold/Nachbauer, JZ 1991, 1110).
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