Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2019

Rechtsprechung
   EuGH, 03.10.2019 - C-18/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,32221
EuGH, 03.10.2019 - C-18/18 (https://dejure.org/2019,32221)
EuGH, Entscheidung vom 03.10.2019 - C-18/18 (https://dejure.org/2019,32221)
EuGH, Entscheidung vom 03. Januar 2019 - C-18/18 (https://dejure.org/2019,32221)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Betriebs-Berater

    Facebook muss rechtswidrige Informationen sowie wort- und sinngleiche Inhalte weltweit entfernen oder sperren

  • kanzlei.biz

    Facebook muss rechtswidrige sowie wort- und sinngleiche Inhalte weltweit entfernen oder sperren

  • doev.de PDF

    Glawischnig-Piesczek - Anbieter von Hosting-Diensten; Verlangen, Rechtsverletzungen abzustellen oder zu verhindern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Informationsgesellschaft - Freier Dienstleistungsverkehr - Richtlinie 2000/31/EG - Verantwortlichkeit von Diensteanbietern, die als Mittler auftreten - Art. 14 Abs. 1 und 3 - Anbieter von Hosting-Diensten - Möglichkeit, vom Anbieter zu ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht/Telemedienrecht: Eva Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (21)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Das Unionsrecht verwehrt es nicht, dass einem Hosting-Anbieter wie Facebook aufgegeben wird, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wortgleiche und unter bestimmten Umständen auch sinngleiche Kommentare zu entfernen

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Facebook kann verpflichtet werden, Hasskommentare zu suchen und zu löschen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Es ist unionsrechtksonform Anbietern wie Facebook und Hostinganbietern aufzugeben für rechtswidrig erklärte und sinngleiche Inhalte aktiv zu suchen und zu löschen bzw weltweit zu sperren

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Facebook muss wort- und sinngleiche Kommentare löschen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Reichweite von Löschpflichten bei Hass-Postings

  • heise.de (Pressebericht, 04.06.2019)

    Facebook muss bei Rechtsverstößen genauer prüfen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Facebook muss Beleidigungen suchen und löschen

  • lto.de (Pressebericht, 04.10.2019)

    Löschpflichten im Internet: Mehr als bloßes "Notice and take down"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Hasskommentare auf Facebook: Verpflichtung zur Entfernung wort- und sinngleicher Kommentare

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Facebook muss rechtswidrige Informationen sowie wort- und sinngleichen Inhalt entfernen oder sperren

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Zur Löschpflicht von Facebook

  • taz.de (Pressebericht, 03.10.2019)

    Beleidigungen auf Facebook: Netzwerk muss Schmähungen suchen

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Beleidigungen: Plattformen müssen auch ähnliche Äußerungen suchen und löschen

  • juve.de (Kurzinformation)

    Facebook muss Beleidigungen weltweit löschen

  • datev.de (Kurzinformation)

    Facebook muss rechtswidrige Beleidigungen suchen und löschen

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Hatespeech: Facebook muss auch ähnliche Beleidigungen weltweit löschen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Facebook & Co. kann auch inhaltsgleiche rechtswidrige Kommentare weltweit verboten werden

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Facebook kann verpflichtet werden rechtswidrige Inhalte weltweit zu suchen und zu löschen

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Umfassende Löschpflichten für Facebook - Auch wort- und sinngleiche Hasskommentare müssen entfernt werden

  • juve.de (Kurzinformation)

    Facebook muss beleidigende Postings weltweit löschen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rechtswidrige beleidigende Kommentare: Facebook muss wortgleiche und sinngleiche Kommentare weltweit suchen und entfernen - Unionsrecht steht nationaler Regelung nicht entgegen

Besprechungen u.ä. (2)

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung, 13.10.2019)

    Welche Regeln, welches Recht? Glawischnig-Piesczek und die Gefahren nationaler Jurisdiktionskonflikte im Internet

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Löschungspflichten für Hosting-Anbieter sinngleicher ehrverletzender Kommentare (jurisPR-WettbR 12/2019 Anm. 1)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Glawischnig-Piesczek

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Informationsgesellschaft - Freier Dienstleistungsverkehr - Richtlinie 2000/31/EG - Verantwortlichkeit von Diensteanbietern, die als Mittler auftreten - Art. 14 Abs. 1 und 3 - Anbieter von Hosting-Diensten - Möglichkeit, vom Anbieter zu ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 3287
  • GRUR 2019, 1208
  • EuZW 2019, 942
  • MMR 2019, 798
  • K&R 2019, 719
  • ZUM 2019, 905
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Frankfurt/Main, 28.10.2019 - 3 O 152/19

    Zum kerngleichen Verstoß bei einer Textberichterstattung.

    Auch der EuGH geht davon aus, dass - europarechtlich - eine Verpflichtung zur Entfernung von „sinngleichen“ Äußerungen zulässig ist (EuGH, Urt. v. 03.10.2019 - C-18/18 - Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland, Rn. 45):.

    Der EuGH wiederum versteht als „sinngleiche Informationen“ solche, die eine Aussage vermitteln, deren Inhalt im Wesentlichen unverändert bleibt und daher sehr wenig von dem Inhalt abweicht, der zur Feststellung der Rechtswidrigkeit geführt hat (EuGH, Urt. v. 03.10.2019 - C-18/18 - Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland, Rn. 39).

    Daher müssten die sinngleichen Informationen spezifische Einzelheiten umfassen, die von demjenigen, der die Verfügung erlassen hat, gebührend identifiziert worden sind, wie den Namen der von der zuvor festgestellten Verletzung betroffenen Person, die Umstände, unter denen diese Verletzung festgestellt wurde, und einen Inhalt, der dem für rechtswidrig erklärten Inhalt sinngleich ist (EuGH, Urt. v. 03.10.2019 - C-18/18 - Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland, Rn. 45).

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.12.2019 - C-667/18

    Orde van Vlaamse Balies und Ordre des barreaux francophones und germanophone -

    Zur Veranschaulichung vgl. - in einem ähnlichen Fall -Urteil vom 3. Oktober 2019, Glawischnig-Piesczek (C-18/18, EU:C:2019:821, Rn. 30).
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   Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2019 - C-18/18   

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https://dejure.org/2019,14652
Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2019 - C-18/18 (https://dejure.org/2019,14652)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04.06.2019 - C-18/18 (https://dejure.org/2019,14652)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 04. Juni 2019 - C-18/18 (https://dejure.org/2019,14652)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Glawischnig-Piesczek

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Dienstleistungsverkehr - Richtlinie 2000/31/EG - Dienste der Informationsgesellschaft - Verantwortlichkeit von Anbietern, die als Vermittler auftreten - Verpflichtung eines Anbieters von Hosting-Diensten im Internet (Facebook), ...

  • Wolters Kluwer

    Schlussanträge des Generalanwalts M. Szpunar vom 4. Juni 2019.

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Freier Dienstleistungsverkehr - Richtlinie 2000/31/EG - Dienste der Informationsgesellschaft - Verantwortlichkeit von Anbietern, die als Vermittler auftreten - Verpflichtung eines Anbieters von Hosting-Diensten im Internet (Facebook), ...

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar kann Facebook gezwungen werden, sämtliche Kommentare, die mit einem ehrverletzenden Kommentar, dessen Rechtswidrigkeit festgestellt wurde, wortgleich sind, sowie damit sinngleiche Kommentare, sofern sie von ...

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Müssen Host-Provider wie Facebook beleidigende Inhalte weltweit löschen?

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    EuGH-Generalanwalt: Gerichtliche Verfügung kann von Facebook auch Identifizierung und weltweite Löschung wortgleicher und sinngleicher rechtswidriger Beiträge und Nutzerkommentare verlangen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 04.06.2019)

    Facebook muss womöglich bald aktiv nach Hasspostings suchen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schlussantrag zur Facebook-Haftung für ehrverletzende Kommentare

Besprechungen u.ä. (2)

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hasskommentare im Netz: Umfassende Löschpflicht für Facebook?

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Beleidigungen auf Facebook: Eine Löschung Light, bitte

Verfahrensgang

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