Volltextveröffentlichungen (7)

• Europäischer Gerichtshof

  Glawischnig-Piesczek

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Informationsgesellschaft - Freier Dienstleistungsverkehr - Richtlinie 2000/31/EG - Verantwortlichkeit von Diensteanbietern, die als Mittler auftreten - Art. 14 Abs. 1 und 3 - Anbieter von Hosting-Diensten - Möglichkeit, vom Anbieter zu ...

• Betriebs-Berater

  Facebook muss rechtswidrige Informationen sowie wort- und sinngleiche Inhalte weltweit entfernen oder sperren

• kanzlei.biz

  Facebook muss rechtswidrige sowie wort- und sinngleiche Inhalte weltweit entfernen oder sperren

 
• doev.de

  Glawischnig-Piesczek - Anbieter von Hosting-Diensten; Verlangen, Rechtsverletzungen abzustellen oder zu verhindern

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Informationsgesellschaft - Freier Dienstleistungsverkehr - Richtlinie 2000/31/EG - Verantwortlichkeit von Diensteanbietern, die als Mittler auftreten - Art. 14 Abs. 1 und 3 - Anbieter von Hosting-Diensten - Möglichkeit, vom Anbieter zu ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zivilrecht/Telemedienrecht: Eva Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Niederlassungsfreiheit - Das Unionsrecht verwehrt es nicht, dass einem Hosting-Anbieter wie Facebook aufgegeben wird, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wortgleiche und unter bestimmten Umständen auch sinngleiche Kommentare zu entfernen

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Facebook kann verpflichtet werden, Hasskommentare zu suchen und zu löschen

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Es ist unionsrechtksonform Anbietern wie Facebook und Hostinganbietern aufzugeben für rechtswidrig erklärte und sinngleiche Inhalte aktiv zu suchen und zu löschen bzw weltweit zu sperren

 
• ra-plutte.de (Kurzinformation)

  Facebook muss wort- und sinngleiche Kommentare löschen

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Wort- und sinngleiche Hasskommentare sind von Facebook zu löschen

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Reichweite von Löschpflichten bei Hass-Postings

• heise.de (Pressebericht, 04.06.2019)

  Facebook muss bei Rechtsverstößen genauer prüfen

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Facebook muss Beleidigungen suchen und löschen

• lto.de (Pressebericht, 04.10.2019)

  Löschpflichten im Internet: Mehr als bloßes "Notice and take down"

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Hasskommentare auf Facebook: Verpflichtung zur Entfernung wort- und sinngleicher Kommentare

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Facebook muss rechtswidrige Informationen sowie wort- und sinngleichen Inhalt entfernen oder sperren

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Zur Löschpflicht von Facebook

• taz.de (Pressebericht, 03.10.2019)

  Beleidigungen auf Facebook: Netzwerk muss Schmähungen suchen

• kvlegal.de (Kurzinformation)

  Beleidigungen: Plattformen müssen auch ähnliche Äußerungen suchen und löschen

• juve.de (Kurzinformation)

  Facebook muss Beleidigungen weltweit löschen

• datev.de (Kurzinformation)

  Facebook muss rechtswidrige Beleidigungen suchen und löschen

• e-recht24.de (Kurzinformation)

  Hatespeech: Facebook muss auch ähnliche Beleidigungen weltweit löschen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Facebook & Co. kann auch inhaltsgleiche rechtswidrige Kommentare weltweit verboten werden

• heuking.de (Kurzinformation)

  Facebook kann verpflichtet werden rechtswidrige Inhalte weltweit zu suchen und zu löschen

• rosepartner.de (Kurzinformation)

  Umfassende Löschpflichten für Facebook - Auch wort- und sinngleiche Hasskommentare müssen entfernt werden

• juve.de (Kurzinformation)

  Facebook muss beleidigende Postings weltweit löschen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Rechtswidrige beleidigende Kommentare: Facebook muss wortgleiche und sinngleiche Kommentare weltweit suchen und entfernen - Unionsrecht steht nationaler Regelung nicht entgegen

Besprechungen u.ä.

• verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung, 13.10.2019)

  Welche Regeln, welches Recht? Glawischnig-Piesczek und die Gefahren nationaler Jurisdiktionskonflikte im Internet

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Glawischnig-Piesczek

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Informationsgesellschaft - Freier Dienstleistungsverkehr - Richtlinie 2000/31/EG - Verantwortlichkeit von Diensteanbietern, die als Mittler auftreten - Art. 14 Abs. 1 und 3 - Anbieter von Hosting-Diensten - Möglichkeit, vom Anbieter zu ...

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2019 - C-18/18
• EuGH, 03.10.2019 - C-18/18

Papierfundstellen

• NJW 2019, 3287
• GRUR 2019, 1208
• EuZW 2019, 942
• MMR 2019, 798
• K&R 2019, 719
• ZUM 2019, 905

Wird zitiert von ... (4)

• Generalanwalt beim EuGH, 16.07.2020 - C-682/18

  YouTube - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Urheberrecht und …

  165 Urteil vom 3. Oktober 2019 (C-18/18, EU:C:2019:821, Rn. 22).

  204 Urteil vom 3. Oktober 2019 (C-18/18, EU:C:2019:821, Rn. 33 bis 47).

• LG Frankfurt/Main, 28.10.2019 - 3 O 152/19

  Zum kerngleichen Verstoß bei einer Textberichterstattung.

  Auch der EuGH geht davon aus, dass - europarechtlich - eine Verpflichtung zur Entfernung von „sinngleichen“ Äußerungen zulässig ist (EuGH, Urt. v. 03.10.2019 - C-18/18 - Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland, Rn. 45):.

  Der EuGH wiederum versteht als „sinngleiche Informationen“ solche, die eine Aussage vermitteln, deren Inhalt im Wesentlichen unverändert bleibt und daher sehr wenig von dem Inhalt abweicht, der zur Feststellung der Rechtswidrigkeit geführt hat (EuGH, Urt. v. 03.10.2019 - C-18/18 - Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland, Rn. 39).

  Daher müssten die sinngleichen Informationen spezifische Einzelheiten umfassen, die von demjenigen, der die Verfügung erlassen hat, gebührend identifiziert worden sind, wie den Namen der von der zuvor festgestellten Verletzung betroffenen Person, die Umstände, unter denen diese Verletzung festgestellt wurde, und einen Inhalt, der dem für rechtswidrig erklärten Inhalt sinngleich ist (EuGH, Urt. v. 03.10.2019 - C-18/18 - Glawischnig-Piesczek/Facebook Ireland, Rn. 45).

• LG Frankfurt/Main, 23.12.2020 - 3 O 418/20

  Zur Haftung des Host-Providers bei der Verbreitung von Gerüchten

  Angesicht der neueren Rechtsprechung des EuGH zur Reichweite nationaler Anordnungen auch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen (vgl. EuGH GRUR 2019, 1317 - Google/CNIL; EuGH NJW 2019, 3287 - Glawischnig-Piesczek/Facebook) erachtet die Kammer eine solche Beschränkung derzeit nicht als geboten.
• Generalanwalt beim EuGH, 11.12.2019 - C-667/18

  Orde van Vlaamse Balies und Ordre des barreaux francophones und germanophone - …

  Zur Veranschaulichung vgl. - in einem ähnlichen Fall -Urteil vom 3. Oktober 2019, Glawischnig-Piesczek (C-18/18, EU:C:2019:821, Rn. 30).