Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2020

Rechtsprechung
   EuGH, 06.10.2020 - C-181/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,29198
EuGH, 06.10.2020 - C-181/19 (https://dejure.org/2020,29198)
EuGH, Entscheidung vom 06.10.2020 - C-181/19 (https://dejure.org/2020,29198)
EuGH, Entscheidung vom 06. Januar 2020 - C-181/19 (https://dejure.org/2020,29198)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Jobcenter Krefeld

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Freizügigkeit - Arbeitnehmer - Verordnung (EU) Nr. 492/2011 - Art. 7 Abs. 2 - Gleichbehandlung - Soziale Vergünstigungen - Art. 10 - Kinder, die zur Schule gehen - Richtlinie 2004/38/EG - Art. 24 - Sozialhilfeleistungen - Verordnung (EG) ...

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Grundsicherung von Unionsbürgern: Arbeitslose EU-Bürger haben Anspruch auf Sozialleistungen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Sozialrecht - Grundsicherung auch für arbeitslosen Wanderarbeiter?

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Kein SGB II-Leistungsausschluss für "EU-Ausländer" bei Aufenthaltsrecht als sorgerechtsausübender Elternteil von Kindern

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    EuGH stärkt Rechte von Wanderarbeitern mit Schulkindern

Sonstiges (3)

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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Greifswald, 23.09.2020 - 3 B 1214/20

    Asylrecht - hier: Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abschiebungsandrohung ergeben sich jedoch daraus, dass die Antragsablehnung mit der Abschiebungsandrohung verbunden wurde, ohne dass die unionsrechtlichen Anforderungen aus der Rückführungsrichtlinie für eine solche Verbindung - wie sie der EuGH im Urteil vom 19.06.2018 - C-181/19 -, Gnandi, konkretisiert hat - erfüllt sind (unter c.).
  • VG Düsseldorf, 22.01.2019 - 29 L 3642/18

    Dublin III-VO Belgien systemische Mängel Rechtsbehelf wirksam EuGH aufschiebende

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 19. Juni 2018 (C-181/19) entschieden, dass bei einer Rückkehrentscheidung und einer etwaigen Abschiebungsentscheidung das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf dadurch zu gewährleisten sei, dass der Person, die internationalen Schutz beantragt habe, das Recht zuzuerkennen sei, vor mindestens einem Gericht einen wirksamen Rechtsbehelf einzulegen, der kraft Gesetzes aufschiebende Wirkung habe.
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2020 - C-181/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,10454
Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2020 - C-181/19 (https://dejure.org/2020,10454)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.05.2020 - C-181/19 (https://dejure.org/2020,10454)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. Mai 2020 - C-181/19 (https://dejure.org/2020,10454)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Jobcenter Krefeld

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Freizügigkeit - Unionsbürger, der die Arbeitnehmereigenschaft verloren hat - Aufenthaltsrecht - Grundsatz der Gleichbehandlung - Anspruch auf eine Sozialhilfeleistung - Soziale Vergünstigungen - Früherer Wanderarbeitnehmer mit ...

Kurzfassungen/Presse

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 7 SGB 2
    EuGH-Generalanwalt zum SGB II-Leistungsausschluss für "EU-Ausländer"

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Wird zitiert von ...

  • SG Landshut, 28.05.2020 - S 11 AS 249/20

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Zweiten Buch

    Der EuGH-Generalanwalt vertritt bereits die Auffassung, dass der Leistungsausschluss gegen das unionsrechtliche Gleichbehandlungsverbot verstößt (C-181/19).
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