Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2007

Rechtsprechung
   EuGH, 26.04.2007 - C-195/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,4066
EuGH, 26.04.2007 - C-195/04 (https://dejure.org/2007,4066)
EuGH, Entscheidung vom 26.04.2007 - C-195/04 (https://dejure.org/2007,4066)
EuGH, Entscheidung vom 26. April 2007 - C-195/04 (https://dejure.org/2007,4066)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,4066) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentlicher Auftrag über die Lieferung einer Catering-Einrichtung - Art. 28 EG - Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Diskriminierungsverbot - Verpflichtung zur Transparenz

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Finnland

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentlicher Auftrag über die Lieferung einer Catering-Einrichtung - Art. 28 EG - Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Diskriminierungsverbot - Verpflichtung zur Transparenz

  • EU-Kommission

    Kommission / Finnland

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentlicher Auftrag über die Lieferung einer Catering-Einrichtung - Art. 28 EG - Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Diskriminierungsverbot - Verpflichtung zur Transparenz

  • EU-Kommission

    Kommission / Finnland

    Freier Warenverkehr , Mengenmäßige Beschränkungen , Maßnahmen gleicher Wirkung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Inhalt der Klageschrift einer Vertragsverletzungsklage der Europäischen Kommission gegen einen Mitgliedstaat der EU; Mangelnder Bezug auf das konkrete vertragsbrüchige Verhalten in der Klageschrift; Gleichzeitiger und allgemeiner Bezug auf Art. 28 ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 28; EG Art. 226
    Freier Warenverkehr: Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentlicher Auftrag über die Lieferung einer Catering-Einrichtung - Art. 28 EG - Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Diskriminierungsverbot - Verpflichtung zur Transparenz

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie sind Aufträge unter Schwellenwert öffentlich bekanntzumachen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Kommission / Finnland

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentlicher Auftrag über die Lieferung einer Catering-Einrichtung - Art. 28 EG - Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Diskriminierungsverbot - Verpflichtung zur Transparenz

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Substantiierung der Vertragsverletzungsklage

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen die Republik Finnland, eingereicht am 29. April 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Verstoß gegen Artikel 28 EG - Kauf einer Großkücheneinrichtung durch ein öffentliches Unternehmen - Verpflichtung zur Transparenz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2007, 387
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • EuG, 20.05.2010 - T-258/06

    Deutschland / Kommission - Auf öffentliche Aufträge anwendbare Vorschriften -

    Diese Auffassung werde auch von Generalanwältin Sharpston in ihren Schlussanträgen in der Rechtssache Kommission/Finnland (Urteil des Gerichtshofs vom 26. April 2007, C-195/04, Slg. 2007, I-3351, I-3353, Nrn. 83 und 85) geteilt.
  • EuGH, 21.02.2008 - C-412/04

    Kommission / Italien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentliche

    Folglich müssen sich die tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die eine Klage gestützt wird, zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben, und die Anträge der Klageschrift müssen eindeutig formuliert sein, damit der Gerichtshof nicht ultra petita entscheidet oder eine Rüge übergeht (Urteil vom 26. April 2007, Kommission/Finnland, C-195/04, Slg. 2007, I-3351, Randnr. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 15.06.2010 - C-211/08

    Im Fall einer nicht geplanten Krankenhausbehandlung, die während eines

    Folglich müssen sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die eine Klage gestützt wird, zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben, und die Anträge der Klageschrift müssen eindeutig formuliert sein, damit der Gerichtshof nicht ultra petita entscheidet oder eine Rüge übergeht (vgl. Urteile vom 26. April 2007, Kommission/Finnland, C-195/04, Slg. 2007, I-3351, Randnr. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 14. Januar 2010, Kommission/Tschechische Republik, C-343/08, Slg. 2010, I-0000, Randnr. 26).

    Folglich muss die Klage der Kommission auf dieselben Rügen gestützt werden, die in der mit Gründen versehenen Stellungnahme enthalten sind (vgl. in diesem Sinne Urteil Kommission/Finnland, Randnr. 18).

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.11.2018 - C-399/17

    Kommission/ Tschechische Republik

    Vgl. auch Urteile vom 2. Juni 2016, Kommission/Niederlande (C-233/14, EU:C:2016:396, Rn. 33), vom 26. Januar 2012, Kommission/Slowenien (C-185/11, nicht veröffentlicht, EU:C:2012:43, Rn. 28 bis 30 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 26. April 2007, Kommission/Finnland (C-195/04, EU:C:2007:248, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Vgl. auch Urteile vom 9. Januar 2003, Kommission/Italien (C-178/00, EU:C:2003:7, Rn. 6), und vom 26. April 2007, Kommission/Finnland (C-195/04, EU:C:2007:248, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    11 Vgl. Urteil vom 26. April 2007, Kommission/Finnland (C-195/04, EU:C:2007:248, Rn. 28 bis 30).

    14 Vgl. Urteil vom 26. April 2007, Kommission/Finnland (C-195/04, EU:C:2007:248, Rn. 32 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 21.01.2016 - C-515/14

    Die zyprischen Rechtsvorschriften über Ansprüche auf Altersruhegeld, die

    Es ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Gegenstand der nach Art. 258 AEUV erhobenen Klage durch das in dieser Vorschrift vorgesehene vorprozessuale Verfahren umschrieben wird, weshalb die mit Gründen versehene Stellungnahme der Kommission und die Klage auf dieselben Rügen gestützt werden müssen, dass dieses Erfordernis aber nicht so weit gehen kann, dass sie in jedem Fall völlig übereinstimmend formuliert sein müssen, sofern nur der Streitgegenstand nicht erweitert oder geändert worden ist (vgl. insbesondere Urteile Kommission/Deutschland, C-433/03, EU:C:2005:462, Rn. 28, Kommission/Finnland, C-195/04, EU:C:2007:248, Rn. 18, und Kommission/Niederlande, C-576/10, EU:C:2013:510, Rn. 34).

    Die Kommission kann somit ihre ursprünglichen Rügen in der Klageschrift präzisieren, sofern sie nicht den Streitgegenstand ändert (vgl. Urteil Kommission/Finnland, C-195/04, EU:C:2007:248, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 03.06.2010 - C-487/08

    Kommission / Spanien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier

    Zunächst ist daran zu erinnern, dass der Gerichtshof von Amts wegen prüfen kann, ob die gemäß Art. 226 EG für die Erhebung einer Vertragsverletzungsklage geltenden Voraussetzungen erfüllt sind (Urteile vom 31. März 1992, Kommission/Italien, C-362/90, Slg. 1992, I-2353, Randnr. 8, vom 15. Januar 2002, Kommission/Italien, C-439/99, Slg. 2002, I-305, Randnr. 8, vom 4. Mai 2006, Kommission/Vereinigtes Königreich, C-98/04, Slg. 2006, I-4003, Randnr. 16, und vom 26. April 2007, Kommission/Finnland, C-195/04, Slg. 2007, I-3351, Randnr. 21).
  • EuGH, 08.09.2009 - C-411/06

    Kommission / Parlament und Rat - Nichtigkeitsklage - Verordnung (EG) Nr.

    Folglich müssen sich die tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die eine Klage gestützt wird, zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (Urteile vom 26. April 2007, Kommission/Finnland, C-195/04, Slg. 2007, I-3351, Randnr. 22, und vom 21. Februar 2008, Kommission/Italien, C-412/04, Slg. 2008, I-619, Randnr. 103).
  • EuGH, 11.07.2013 - C-576/10

    Kommission / Niederlande - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

    Zur zweiten Unzulässigkeitseinrede ist festzustellen, dass der Gegenstand der nach Art. 258 AEUV erhobenen Klage zwar durch das in dieser Vorschrift vorgesehene vorprozessuale Verfahren umschrieben wird, weshalb die mit Gründen versehene Stellungnahme der Kommission und die Klage auf dieselben Rügen gestützt werden müssen, dass dieses Erfordernis aber nicht so weit gehen kann, dass sie in jedem Fall völlig übereinstimmend formuliert sein müssen, sofern nur der Streitgegenstand nicht erweitert oder geändert worden ist (Urteile vom 12. Juni 2003, Kommission/Finnland, C-229/00, Slg. 2003, I-5727, Randnrn. 44 und 46, vom 14. Juli 2005, Kommission/Deutschland, C-433/03, Slg. 2005, I-6985, Randnr. 28, sowie vom 26. April 2007, Kommission/Finnland, C-195/04, Slg. 2007, I-3351, Randnr. 18).
  • EuGH, 10.05.2012 - C-39/10

    Kommission / Estland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freizügigkeit

    Solche Voraussetzungen darf der Gerichtshof von Amts wegen prüfen (vgl. u. a. Urteil vom 26. April 2007, Kommission/Finnland, C-195/04, Slg. 2007, I-3351, Randnrn. 21 und 22).
  • EuGH, 14.01.2010 - C-343/08

    Kommission / Tschechische Republik - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats -

    Folglich müssen sich die tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die eine Klage gestützt wird, zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben, und die Anträge der Klageschrift müssen eindeutig formuliert sein, damit der Gerichtshof nicht ultra petita entscheidet oder eine Rüge übergeht (vgl. Urteile vom 26. April 2007, Kommission/Finnland, C-195/04, Slg. 2007, I-3351, Randnr. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 21. Februar 2008, Kommission/Italien, C-412/04, Slg. 2008, I-619, Randnr. 103).
  • Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-199/07

    Kommission / Griechenland - Vertragsverletzungsverfahren - Öffentliche Aufträge -

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2009 - C-536/07

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 226 EG

  • EuGH, 08.11.2012 - C-342/10

    Kommission / Finnland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier

  • EuGH, 06.10.2009 - C-438/07

    Kommission / Schweden - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Umwelt -

  • Generalanwalt beim EuGH, 22.05.2014 - C-525/12

    Commission / Allemagne - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.07.2007 - C-337/05

    Kommission / Italien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentliche

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2015 - C-141/14

    Kommission / Bulgarien - Naturschutz - Richtlinie 2009/147/EG - Erhaltung der

  • Generalanwalt beim EuGH, 28.06.2012 - C-38/10

    Kommission / Portugal - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats -

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2010 - C-535/07

    Kommission / Österreich - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats -

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2015 - C-346/14

    Kommission / Österreich - Vertragsverletzungsverfahren - Verletzung von Art. 4

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2007 - C-195/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,25087
Generalanwalt beim EuGH, 18.01.2007 - C-195/04 (https://dejure.org/2007,25087)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18.01.2007 - C-195/04 (https://dejure.org/2007,25087)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 18. Januar 2007 - C-195/04 (https://dejure.org/2007,25087)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,25087) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Kommission / Finnland

    Vertragsverletzungsverfahren - Öffentlicher Auftrag über die Lieferung einer Catering-Einrichtung - Art. 28 EG - Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen - Diskriminierungsverbot - Verpflichtung zur Transparenz

  • EU-Kommission

    Kommission / Finnland

    Vertragsverletzungsverfahren - Öffentlicher Auftrag über die Lieferung einer Catering-Einrichtung - Art. 28 EG - Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen - Diskriminierungsverbot - Verpflichtung zur Transparenz

  • EU-Kommission

    Kommission / Finnland

    Freier Warenverkehr , Mengenmäßige Beschränkungen , Maßnahmen gleicher Wirkung

  • ibr-online

    Wie sind Aufträge unter Schwellenwert öffentlich bekanntzumachen?

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.03.2008 - C-454/06

    pressetext Nachrichtenagentur - Öffentliche Dienstleistungsaufträge -

    60 - In diesem Sinne die Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs vom 2. Juni 2005 in der Rechtssache Kommission/Italien (C-525/03, Slg. 2005, I-9405, Nr. 47), der Generalanwältin Stix-Hackl vom 14. September 2006 in der Rechtssache Kommission/Irland (C-532/03, Slg. 2007, I-0000, Nr. 111) und der Generalanwältin Sharpston vom 18. Januar 2007 in der Rechtssache Kommission/Finnland (C-195/04, Slg. 2007, I-3351, Nrn. 76 und 77); vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Parking Brixen (zitiert in Fn. 32, Nr. 46).
  • Generalanwalt beim EuGH, 01.12.2016 - C-298/15

    Borta - Öffentliche Aufträge - Qualitative Auswahlkriterien - Verpflichtung des

    Vgl. auch meine Schlussanträge in der Rechtssache Kommission/Finnland (C-195/04, EU:C:2007:28, Nr. 55).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht