Rechtsprechung
   EuGH, 08.06.2006 - C-196/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7965
EuGH, 08.06.2006 - C-196/05 (https://dejure.org/2006,7965)
EuGH, Entscheidung vom 08.06.2006 - C-196/05 (https://dejure.org/2006,7965)
EuGH, Entscheidung vom 08. Juni 2006 - C-196/05 (https://dejure.org/2006,7965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Unterposition 0406 10 (Frischkäse) - Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 - Tarifierung von zur Verwendung als Pizzakäse bestimmtem Blockmozzarella, der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Sachsenmilch

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Unterposition 0406 10 (Frischkäse) - Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 - Tarifierung von zur Verwendung als Pizzakäse bestimmtem Blockmozzarella, der ...

  • EU-Kommission PDF

    Sachsenmilch

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Unterposition 0406 10 (Frischkäse) - Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 - Tarifierung von zur Verwendung als Pizzakäse bestimmtem Blockmozzarella, der ...

  • EU-Kommission

    Sachsenmilch

    Freier Warenverkehr , Zollunion , Gemeinsamer Zolltarif

  • Judicialis

    Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 Anhang I; ; Verordnung (EG) Nr. 1832/2002

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Unterposition 0406 10 (Frischkäse) - Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 - Tarifierung von zur Verwendung als Pizzakäse bestimmtem Blockmozzarella, der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Sachsenmilch

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Unterposition 0406 10 (Frischkäse) - Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 - Tarifierung von zur Verwendung als Pizzakäse bestimmtem Blockmozzarella, der ...

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Finanzgerichts München vom 17. Februar 2005 in Sachen Sachsenmilch AG gegen Oberfinanzdirektion Nürnberg.

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KN UPos 0406 10
    Mozzarella; Pizzakäse; Zolltarif

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts München - Auslegung der Verordnung (EG) Nr. 1789/2003 der Kommission vom 11. September 2003 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (8)

  • EuGH, 16.09.2004 - C-396/02

    DFDS

    Auszug aus EuGH, 08.06.2006 - C-196/05
    22 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 16. September 2004 in der Rechtssache C-396/02, DFDS, Slg. 2004, I-8439, Randnr. 27, und vom 8. Dezember 2005 in der Rechtssache C-445/04, Possehl Erzkontor, Slg. 2005, I-0000, Randnr. 19).
  • EuGH, 07.11.2002 - C-260/00

    Lohmann

    Auszug aus EuGH, 08.06.2006 - C-196/05
    Das nationale Gericht ist hierzu jedenfalls besser in der Lage (Urteile vom 7. November 2002 in den Rechtssachen C-260/00 bis C-263/00, Lohmann und Medi Bayreuth, Slg. 2002, I-10045, Randnr. 26, und Proxxon, Randnr. 23).
  • EuGH, 08.12.2005 - C-445/04

    Possehl Erzkontor - Gemeinsamer Zolltarif - Zolltarifliche Einreihung -

    Auszug aus EuGH, 08.06.2006 - C-196/05
    22 Nach ständiger Rechtsprechung ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 16. September 2004 in der Rechtssache C-396/02, DFDS, Slg. 2004, I-8439, Randnr. 27, und vom 8. Dezember 2005 in der Rechtssache C-445/04, Possehl Erzkontor, Slg. 2005, I-0000, Randnr. 19).
  • EuGH, 22.09.1988 - 286/86

    Ministère public / Deserbais

    Auszug aus EuGH, 08.06.2006 - C-196/05
    29 Insoweit ist zu bemerken, dass nach der allgemeinen Norm für Käse (Codex Stan A-6-1978, rev. 1-1999, geändert im Jahr 2003), die im Codex alimentarius festgelegt wurde, der Hinweise zur Beschreibung der Beschaffenheit bestimmter Lebensmittel liefern soll (vgl. Urteil vom 22. September 1988 in der Rechtssache 286/86, Deserbais, Slg. 1988, 4907, Randnr. 15), gereifter Käse ein Käse ist, der für eine bestimmte Zeit bei geeigneter Temperatur und unter den Bedingungen gelagert werden muss, die erforderlich sind, damit die biochemischen und physischen Veränderungen des Käses eintreten, die charakteristisch für ihn sind.
  • EuGH, 17.06.1997 - C-164/95

    Eru Portuguesa

    Auszug aus EuGH, 08.06.2006 - C-196/05
    26 Eine solche Unterposition, die spezifischer ist als die "andere Käse" betreffende Unterposition 0406 90 der KN, muss, wie der Gerichtshof bereits zu der der Unterposition 0406 10 der KN benachbarten Unterposition 0406 20 der KN, "Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform", entschieden hat, grundsätzlich der Unterposition 0406 90 vorgehen (vgl. Urteil vom 17. Juni 1997 in der Rechtssache C-164/95, Eru Portuguesa, Slg. 1997, I-3441, Randnr. 17).
  • EuGH, 08.02.1990 - 233/88

    Van de Kolk / Inspecteur der Invoerrechten en Accijnzen

    Auszug aus EuGH, 08.06.2006 - C-196/05
    34 Zu diesem Zweck ist es dem vorlegenden Gericht entgegen dem Vorbringen von Sachsenmilch nicht verwehrt, objektive sensorische Analysen, sofern vorhanden, zu berücksichtigen, die nationalen oder internationalen Normen unterliegen, denn solche Normen erlauben es, festzustellen, ob ein Käse einen Transformationsprozess durchlaufen hat, der eines seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale eines Frischkäses beeinflusst hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Februar 1990 in der Rechtssache C-233/88, Van de Kolk, Slg. 1990, I-265, Randnr. 13).
  • EuGH, 11.01.2001 - C-403/98

    Monte Arcosu

    Auszug aus EuGH, 08.06.2006 - C-196/05
    Folglich ist es allein Sache der nationalen Gerichte, die mit dem Rechtsstreit befasst sind und in deren Verantwortungsbereich die zu erlassende gerichtliche Entscheidung fällt, unter Berücksichtigung der Besonderheiten der einzelnen Rechtssache sowohl die Notwendigkeit einer Vorabentscheidung für den Erlass ihres Urteils als auch die Rechtserheblichkeit der Fragen, die sie dem Gerichtshof stellen, zu beurteilen (vgl. u. a. Urteile vom 11. Januar 2001 in der Rechtssache C-403/98, Monte Arcosu, Slg. 2001, I-103, Randnr. 21, und vom 16. Februar 2006 in der Rechtssache C-500/04, Proxxon, I-0000, Randnr. 17).
  • EuGH, 16.02.2006 - C-500/04

    Proxxon - Zolltarifliche Einreihung - Von Hand zu betätigende Schrauben- und

    Auszug aus EuGH, 08.06.2006 - C-196/05
    Folglich ist es allein Sache der nationalen Gerichte, die mit dem Rechtsstreit befasst sind und in deren Verantwortungsbereich die zu erlassende gerichtliche Entscheidung fällt, unter Berücksichtigung der Besonderheiten der einzelnen Rechtssache sowohl die Notwendigkeit einer Vorabentscheidung für den Erlass ihres Urteils als auch die Rechtserheblichkeit der Fragen, die sie dem Gerichtshof stellen, zu beurteilen (vgl. u. a. Urteile vom 11. Januar 2001 in der Rechtssache C-403/98, Monte Arcosu, Slg. 2001, I-103, Randnr. 21, und vom 16. Februar 2006 in der Rechtssache C-500/04, Proxxon, I-0000, Randnr. 17).
  • FG München, 07.03.2007 - 14 K 2295/06

    Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA); Tarifierung von

    Damit seien die Kriterien, die der EuGH in seinem Urteil vom 8. Juni 2006 in der Rs. C-196/05 herausgestellt habe, erfüllt.

    Der EuGH hat in seinem Urteil (Rs. C-196/05) vom 8. Juni 2006 für Recht erkannt:.

    Wegen des Ergebnisses der Begutachtung von unterschiedlich lang gelagertem Mozzarella in der mündlichen Verhandlung und wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die OFD-Akten, die im Verfahren gewechselten Schriftsätze, das Urteil des EuGH vom 8. Juni 2006 in der Rs. C-196/05 sowie auf die Niederschriften über die mündlichen Verhandlungen vom 17. Februar 2005 und vom 07. März 2007 hingewiesen.

    Der EuGH hat in seinem Urteil vom 8. Juni 2006 in der Rs. C-196/05, RandNr.

    Die Art. der Herstellung für die Verwendung als Pizzakäse mit den hierfür erforderlichen Eigenschaften, u.a. die höhere Trockenmasse, ändert nichts an der Einreihung des Käses als Frischkäse (EuGH-Urteil Rs. C-196/05, Rd. 32; vgl. auch WTO-Zollkontingente in Anh.7 zur VO Nr. 1810/2004 (Gem ZT) lfd Nr. 36 und 44).

    Der EuGH hat in seinem Urteil vom 8. Juni 2006 in der Rs. C-196/05, RandNr.

  • EuGH, 09.01.2007 - C-40/06

    Juers Pharma - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Gemeinsamer Zolltarif

    21 Infolgedessen ist nach ständiger Rechtsprechung im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 16. September 2004, DFDS, C-396/02, Slg. 2004, I-8439, Randnr. 27, vom 8. Dezember 2005, Possehl Erzkontor, C-445/04, Slg. 2005, I-10721, Randnr. 19, und vom 8. Juni 2006, Sachsenmilch, C-196/05, Slg. 2006, I-0000, Randnr. 22).
  • EuGH, 07.05.2009 - C-150/08

    Siebrand - Kombinierte Nomenklatur - Tarifpositionen 2206 und 2208 - Gegorenes

    Nach ständiger Rechtsprechung kann nämlich der Geschmack ein objektives Merkmal und eine objektive Eigenschaft des Erzeugnisses sein (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 28. Oktober 2004, Artrada u. a., C-124/03, Slg. 2004, I-10297, Randnr. 41, und vom 8. Juni 2006, Sachsenmilch, C-196/05, Slg. 2006, I-5161, Randnr. 37).
  • Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2018 - C-567/17

    Bene Factum - Vorabentscheidungsverfahren - Verbrauchsteuer - Teilweise

    Im Urteil Sachsenmilch hat der Gerichtshof bestätigt, dass "[n]ach ständiger Rechtsprechung ... im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen [ist], wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind"(24).

    24 Urteil vom 8. Juni 2006, Sachsenmilch (C-196/05, EU:C:2006:383, Rn. 22).

  • EuGH, 28.10.2010 - C-423/09

    X - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - Gemüse

    Das nationale Gericht ist hierzu jedenfalls besser in der Lage (Urteil vom 8. Juni 2006, Sachsenmilch, C-196/05, Slg. 2006, I-5161, Randnr. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 02.05.2019 - C-268/18

    Onlineshop - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung

    Vorab ist festzustellen, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs die Fassung der KN anwendbar ist, die zum Zeitpunkt des Erlasses der nationalen Entscheidung, mit der die angefochtene Tarifierung festgesetzt wurde, in Kraft war (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juni 2006, Sachsenmilch, C-196/05, EU:C:2006:383, Rn. 18).
  • FG Hamburg, 02.03.2022 - 4 K 160/18

    Zollrecht, nichtpräferentieller Ursprung: EuGH-Vorlage zur Auslegung von Anhang

    Maßgeblich ist die Rechtslage, die zum Zeitpunkt des Erlasses der nationalen Entscheidung, die angefochten wird, in Kraft war (EuGH, Urteil vom 8. Juni 2006, Sachsenmilch, C-196/05, EU:C:2006:383, Rn. 18; Urteil vom 2. Mai 2019, 0nlineshop, C-268/18, EU:C:2019:353, Rn. 22; Urteil vom 28. Oktober 2021, Kahl und Roeper, C-197/20 und C-216/20, EU:C:2021:892, Rn. 30).
  • FG Baden-Württemberg, 14.03.2017 - 11 K 1438/14

    Zolltarifliche Einreihung von Waren der Lasertechnik

    Auf der Grundlage dieser AV 1 hat der EuGH in ständiger Rechtsprechung entschieden, im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit sei das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 19. Oktober 2000 - Peacock -, Rs. C-339/98, Slg. 2000, I-8947, Rz. 9; vom 16. September 2004 - DFDS -, Rs. C-396/02, Slg. 2004, I-8439, Rz. 27; vom 15. September 2005 - Intermodal Transports -, Rs. C-495/03, Slg. 2005, I-8151, Rz. 47; vom 8. Dezember 2005 - Possehl Erzkontor -, Rs. C-445/04, Slg. 2005, I-10721, Rz. 19; vom 8. Juni 2006 - Sachsenmilch -, Rs. C-196/05, Slg. 2006, I-0000, Rz. 22; vom 18. Juli 2007 - Olicom -,C-142/06, Slg. 2007, I-6675, Rz. 16; vom 12. Juli 2012 - TNT Freight Management -, Rs. C-291/11, ECLI:EU:C:2012:459, Rz. 30).
  • FG Baden-Württemberg, 17.11.2009 - 11 K 121/06

    Tarifierung von Spargeltabletten

    Auf der Grundlage der AV 1 hat der EuGH in ständiger Rechtsprechung entschieden, im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit sei das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteile vom 16. September 2004 - DFDS-, Rs. C-396/02, Slg. 2004, I-8439, Rz. 27, vom 8. Dezember 2005 - Possehl Erzkontor -, Rs. C-445/04, Slg. 2005, I-10721, Rz. 19, und vom 8. Juni 2006 - Sachsenmilch - Rs. C-196/05, Slg. 2006, I-0000, Rz. 22; Beschluss vom 9. Januar 2007 - Juers Pharma - Rs. C-40/06, Slg. 2007 I-00055 Rz. 21).
  • FG Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 11 K 53/07

    Zolltarifliche Einreihung von thermisch behandelten Haselnüssen - Abgrenzung der

    Auf der Grundlage der AV 1 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in ständiger Rechtsprechung entschieden, im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit sei das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln festgelegt sind (vgl. die Urteile vom 16. September 2004 C-396/02 - DFDS -, Slg. 2004, I-8439, Rz. 27, vom 8. Dezember 2005 C-445/04 - Possehl Erzkontor -, Slg. 2005, I-10721, Rz. 19 und vom 8. Juni 2006 C-196/05 - Sachsenmilch - Slg. 2006, I-0000, Rz. 22 sowie den Beschluss vom 9. Januar 2007 C-40/06 - Juers Pharma - Slg. 2007, I-00055 Rz. 21).
  • FG Baden-Württemberg, 15.12.2009 - 11 K 188/05

    Zolltarif für LED-Backlights

  • FG Sachsen, 22.05.2014 - 7 K 728/13

    Zolltarifliche Einreihung eines aus hintereinandergeschalteten Leuchtdioden

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht