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   EuGH, 23.11.2010 - C-204/10 P   

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https://dejure.org/2010,28896
EuGH, 23.11.2010 - C-204/10 P (https://dejure.org/2010,28896)
EuGH, Entscheidung vom 23.11.2010 - C-204/10 P (https://dejure.org/2010,28896)
EuGH, Entscheidung vom 23. November 2010 - C-204/10 P (https://dejure.org/2010,28896)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Enercon / HABM

  • EU-Kommission PDF

    Enercon GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Wortmarke ENERCON - Widerspruch des Inhabers der Wortmarke TRANSFORMERS ENERGON - Zurückweisung der Anmeldung - Verwechslungsgefahr (fremdsprachig)

  • EU-Kommission

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 28. April 2010 von der Enercon GmbH gegen das Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 3. Februar 2010 in der Rechtssache T-472/07, Enercon GmbH/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 3. Februar 2010, Enercon/HABM (T-472/07), mit dem das Gericht eine Klage der Anmelderin der Wortmarke "ENERCON" für Waren der Klassen 16, 18, 24, 25, 28 und 32 auf Aufhebung der Entscheidung R 959/2006"4 der Vierten ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuG, 03.02.2010 - T-472/07

    Enercon / OHMI - Hasbro (ENERCON)

    Auszug aus EuGH, 23.11.2010 - C-204/10
    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 3. Februar 2010, Enercon/HABM (T-472/07), mit dem das Gericht eine Klage der Anmelderin der Wortmarke "ENERCON" für Waren der Klassen 16, 18, 24, 25, 28 und 32 gegen die Entscheidung R 959/2006-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 25. Oktober 2007 abgewiesen hat, durch die die Beschwerde der Rechtsmittelführerin gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die Anmeldung auf Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke "TRANSFORMERS ENERGON" für Waren der Klassen 16, 18, 24, 25, 28, 30 und 32 sowie der nicht eingetragenen, im Vereinigten Königreich für ähnliche Waren benutzten Marken "TRANSFORMERS ENERGON" und "ENERGON" zurückzuweisen, zurückgewiesen worden war - Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94.
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-591/12

    Bimbo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    44 - Vgl. Beschlüsse vom 29. Juni 2011, adp Gauselmann/HABM (C-532/10 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 43), und vom 23. November 2010, Enercon/HABM (C-204/10 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 23 bis 26).
  • BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 225/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Toastars/Toasties" - zur Kennzeichnungskraft -

    Diese Maßstäbe liegen auch der von der Widersprechenden im Termin zur mündlichen Verhandlung am 21. April 2011 genannten Rechtsprechung des EuG und des EuGH zu den Marken ENERCON/TRANSFORMERS ENERGON (Urteile des EuG vom 3. Februar 2010, T-472/07 und des EuGH vom 23. November 2010, C-204/10 P) zugrunde, so dass der Senat auch insoweit keine abweichenden entscheidungsrelevanten Kriterien zugrunde gelegt hat.
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