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   EuGH, 23.11.2010 - C-204/10 P   

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https://dejure.org/2010,28896
EuGH, 23.11.2010 - C-204/10 P (https://dejure.org/2010,28896)
EuGH, Entscheidung vom 23.11.2010 - C-204/10 P (https://dejure.org/2010,28896)
EuGH, Entscheidung vom 23. November 2010 - C-204/10 P (https://dejure.org/2010,28896)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Enercon / HABM

  • EU-Kommission

    Enercon GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Wortmarke ENERCON - Widerspruch des Inhabers der Wortmarke TRANSFORMERS ENERGON - Zurückweisung der Anmeldung - Verwechslungsgefahr (fremdsprachig)

  • EU-Kommission

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 28. April 2010 von der Enercon GmbH gegen das Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 3. Februar 2010 in der Rechtssache T-472/07, Enercon GmbH/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 3. Februar 2010, Enercon/HABM (T-472/07), mit dem das Gericht eine Klage der Anmelderin der Wortmarke "ENERCON" für Waren der Klassen 16, 18, 24, 25, 28 und 32 auf Aufhebung der Entscheidung R 959/2006"4 der Vierten ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-591/12

    Bimbo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    44 - Vgl. Beschlüsse vom 29. Juni 2011, adp Gauselmann/HABM (C-532/10 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 43), und vom 23. November 2010, Enercon/HABM (C-204/10 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 23 bis 26).
  • BPatG, 21.04.2011 - 25 W (pat) 225/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "Toastars/Toasties" - zur Kennzeichnungskraft -

    Diese Maßstäbe liegen auch der von der Widersprechenden im Termin zur mündlichen Verhandlung am 21. April 2011 genannten Rechtsprechung des EuG und des EuGH zu den Marken ENERCON/TRANSFORMERS ENERGON (Urteile des EuG vom 3. Februar 2010, T-472/07 und des EuGH vom 23. November 2010, C-204/10 P) zugrunde, so dass der Senat auch insoweit keine abweichenden entscheidungsrelevanten Kriterien zugrunde gelegt hat.
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