Weitere Entscheidungen unten: EuGH, 12.06.2008 | Generalanwalt beim EuGH, 10.11.2005

Rechtsprechung
   EuGH, 23.03.2006 - C-206/04 P   

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https://dejure.org/2006,221
EuGH, 23.03.2006 - C-206/04 P (https://dejure.org/2006,221)
EuGH, Entscheidung vom 23.03.2006 - C-206/04 P (https://dejure.org/2006,221)
EuGH, Entscheidung vom 23. März 2006 - C-206/04 P (https://dejure.org/2006,221)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke ZIRH - Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftsmarke SIR

  • markenmagazin:recht

    Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Zirh ./. Sir

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Mülhens / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke ZIRH - Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftsmarke SIR

  • EU-Kommission

    Mülhens / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke ZIRH - Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftsmarke SIR

  • EU-Kommission

    Mülhens / HABM

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Sachverhalt zur Ermittlung der Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer

    Optischer Vergleich zweier kollidierender Gemeinschaftsmarken; Voraussetzung für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr einer Marke; Gerichtliche Überprüfung der Hauptbedeutung der Marke "SIR"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Mülhens / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Wortmarke ZIRH - Widerspruch der Inhaberin der Gemeinschaftsmarke SIR

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Zur Ermittlung der Verwechslungsgefahr

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen "SIR" und "ZIRH"

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der Mülhens GmbH & Co. KG gegen das Urteil der Vierten Kammer des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02, Mülhens GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle): Zirh International Corp., eingelegt am 10. Mai 2004

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 413
  • GRUR Int. 2006, 504
 
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Wird zitiert von ... (352)

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11

    VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio

    Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere dem Grad der Bekanntheit der Marke im Markt, der gedanklichen Verbindung, die das beanstandete Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie dem Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem beanstandeten Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C361/04, Slg. 2006, I643 = GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICASSO/PICARO; Urteil vom 23. März 2006 - C206/04, Slg. 2006, I2717 = GRUR 2006, 413 Rn. 17 f. - SIR/ZIRH; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 26 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; Urteil vom 15. Juli 2010 - I ZR 57/08, GRUR 2011, 148 Rn. 13 = WRP 2011, 230 - Goldhase II).
  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

    Goldhase II

    a) Das Berufungsgericht ist allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass das Bestehen von Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen ist und dabei insbesondere der Grad der Bekanntheit der Marke im Markt, die gedankliche Verbindung, die das beanstandete Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem beanstandeten Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von Bedeutung sind (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-361/04 P, Slg. 2006, I-643 = GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICASSO/PICARO; Urteil vom 23. März 2006 - C-206/04 P, Slg. 2006, I-2717 = GRUR 2006, 413 Rn. 17/18 - ZIRH; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 26 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen, mwN).
  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04

    Goldhase

    Nach der siebten Begründungserwägung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 30. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. Nr. L 11 vom 14.1.1994, S. 1) hängt das Vorliegen von Verwechslungsgefahr insbesondere von dem Bekanntheitsgrad der Marke auf dem Markt, der gedanklichen Verbindung, die das benutzte oder eingetragene Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie dem Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen ab (vgl. EuGH, Urt. v. 12.1.2006 - C-361/04 P, GRUR 2006, 237 Tz. 18 - PICASSO/PICARO; Urt. v. 23.3.2006 - C-206/04 P, GRUR 2006, 413 Tz. 17/18 - ZIRH; BGH, Urt. v. 7.10.2004 - I ZR 91/02, GRUR 2005, 427, 429 = WRP 2005, 616 - Lila-Schokolade, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   EuGH, 12.06.2008 - C-206/04 P-DEP   

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https://dejure.org/2008,35147
EuGH, 12.06.2008 - C-206/04 P-DEP (https://dejure.org/2008,35147)
EuGH, Entscheidung vom 12.06.2008 - C-206/04 P-DEP (https://dejure.org/2008,35147)
EuGH, Entscheidung vom 12. Juni 2008 - C-206/04 P-DEP (https://dejure.org/2008,35147)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 10.09.2015 - T-198/09

    UOP / Kommission

    Dans ce contexte, il convient de souligner que, en règle générale, la tâche procédurale d'une partie intervenante est sensiblement facilitée par le travail de la partie principale au soutien de laquelle elle intervient, en l'occurrence la Commission (voir ordonnances du 12 juin 2008, Zirh International/Mülhens, C-206/04 P-DEP, EU:C:2008:336, point 20, et du 6 septembre 2011, 0sram/Conseil, T-466/07 DEP, EU:T:2011:417, point 19, et la jurisprudence citée).
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   Generalanwalt beim EuGH, 10.11.2005 - C-206/04 P   

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https://dejure.org/2005,22793
Generalanwalt beim EuGH, 10.11.2005 - C-206/04 P (https://dejure.org/2005,22793)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10.11.2005 - C-206/04 P (https://dejure.org/2005,22793)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 10. November 2005 - C-206/04 P (https://dejure.org/2005,22793)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Mülhens / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ZIRH - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftsmarke SIR - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Mülhens / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ZIRH - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftsmarke SIR - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Mülhens / HABM

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die klangliche "hnlichkeit kollidierender Zeichen muß auch bei Identität der Waren-/Dienstleistungen nicht zu markenrechtlich relevanter Verwechslungsgefahr führen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 1050
 
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