Rechtsprechung
   EuGH, 29.07.2010 - C-214/09 P   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,3145
EuGH, 29.07.2010 - C-214/09 P (https://dejure.org/2010,3145)
EuGH, Entscheidung vom 29.07.2010 - C-214/09 P (https://dejure.org/2010,3145)
EuGH, Entscheidung vom 29. Juli 2010 - C-214/09 P (https://dejure.org/2010,3145)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3145) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -Anmeldung der Wortmarke BUDWEISER - Widerspruch - Art. 8 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung - Ältere internationale Wort- und Bildmarken BUDWEISER und Budweiser Budvar - Ernsthafte Benutzung der älteren ...

  • markenmagazin:recht

    Keine Wortmarke BUDWEISER für Anheuser-Busch aufgrund der älteren Marken BUDWEISER und Budweiser Budvar

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Art. 42 Abs. 3 EU-VO 40/94
    This Bud’s not for you! - Anheuser-Bush bleibt die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke "Budweiser” verwehrt

  • Europäischer Gerichtshof

    Anheuser-Busch / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -Anmeldung der Wortmarke BUDWEISER - Widerspruch - Art. 8 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung - Ältere internationale Wort- und Bildmarken BUDWEISER und Budweiser Budvar - Ernsthafte Benutzung der älteren ...

  • EU-Kommission

    Anheuser-Busch / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -Anmeldung der Wortmarke BUDWEISER - Widerspruch - Art. 8 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung - Ältere internationale Wort- und Bildmarken BUDWEISER und Budweiser Budvar - Ernsthafte Benutzung der älteren ...

  • EU-Kommission

    Anheuser-Busch / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -Anmeldung der Wortmarke BUDWEISER - Widerspruch - Art. 8 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung - Ältere internationale Wort- und Bildmarken BUDWEISER und Budweiser Budvar - Ernsthafte Benutzung der älteren ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BUDWEISER

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Gemeinschaftsmarke - AnheuserBusch kann den Begriff "budweiser" für Bier nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Anheuser-Busch / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Anmeldung der Wortmarke BUDWEISER - Widerspruch - Art. 8 Abs. 1 Buchst. a und b der Verordnung - Ältere internationale Wort- und Bildmarken BUDWEISER und Budweiser Budvar - Ernsthafte Benutzung der älteren ...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein amerikanisches "budweiser" in Europa

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Budweiser" für amerikanische Brauerei als Marke nicht eintragbar

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Amerikanische Brauerei Anheuser-Bush kann das Wort Budweiser nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Amerikanische Brauerei darf Begriff "budweiser" für Bier nicht als Gemeinschaftsmarke eintragen - Verwendung des Wortzeichens "Budweiser" bleibt tschechischer Brauerei vorbehalten

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 12. Juni 2009 von Anheuser-Busch, Inc. gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 25. März 2009 in der Rechtssache T-191/07, Anheuser-Busch, Inc./Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 25. März 2009, Anheuser-Busch, Inc./Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), Budejovický Budvar, národní podnik (T-191/07), mit dem das Gericht eine Klage des ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 1012
  • GRUR Int. 2010, 869
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2010 - C-96/09

    Anheuser-Busch / Budejovický Budvar - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 8

    2 - Das letzte ist das Urteil vom 29. Juli 2010, Anheuser-Busch/HABM und Budejovický Budvar (C-214/09 P, Slg. 2010, I-0000).
  • EuG, 13.12.2016 - T-24/16

    Sovena Portugal - Consumer Goods / EUIPO - Mueloliva (FONTOLIVA)

    Außerdem kann auch keine dieser Bestimmungen dahin ausgelegt werden, dass sie den Widersprechenden verpflichtet, unaufgefordert den Beweis für die Gültigkeit der Eintragung der älteren Marke bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Beschwerdekammer sich äußert, zu erbringen (vgl. entsprechend Urteil vom 29. Juli 2010, Anheuser-Busch/HABM, C-214/09 P, EU:C:2010:456, Rn. 56 bis 69).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht