Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 30.01.2019 - C-220/17   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Planta Tabak

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Gültigkeit der Richtlinie 2014/40/EU - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen - Regelung der "Inhaltsstoffe" - Verbot aromatisierter Tabakerzeugnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Gültigkeit der Richtlinie 2014/40/EU - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen - Regelung der "Inhaltsstoffe" - Verbot aromatisierter Tabakerzeugnisse

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht/Lebensmittelrecht: Planta Tabak-Manufaktur Dr. Manfred Obermann/Land Berlin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Niederlassungsfreiheit - Das unionsweite schrittweise Verbot von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen, die Aromastoffe enthalten, ist gültig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schrittweise eingeführtes Verkaufsverbot für aromatisierten Tabak ist europarechtskonform

  • lto.de (Kurzinformation)

    Europäische Tabakrichtlinie: Verkaufsverbot für Aroma-Tabak rechtmäßig

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Verkaufsverbot für aromatisierten Tabak gültig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot von aromatisiertem Tabak wirksam

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verbot von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schrittweises Verkaufsverbot von aromatisierten Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen gültig - Verbot verstößt nicht gegen Gleichbehandlung, Verhältnismäßigkeit oder Grundsatz des freien Warenverkehrs

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Planta Tabak-Manufaktur - Gültigkeit der Richtlinie 2014/40/EU zur Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen (jurisPR-WettbR 4/2019 Anm. 1)

Sonstiges (3)

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 309
  • EuZW 2019, 256
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 04.07.2018 - C-220/17   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Planta Tabak

    Vorabentscheidungsersuchen - Rechtsangleichung - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen - Richtlinie 2014/40/EU - Art. 7 Abs. 1 und 7 - Verbot des Inverkehrbringens von Tabakerzeugnissen mit einem charakteristischen Aroma - Art. 7 Abs. 14 - Übergangsfrist für Tabakerzeugnisse mit einem charakteristischen Aroma, deren unionsweite Verkaufsmengen 3 % oder mehr einer bestimmten Erzeugniskategorie darstellen - Prüfung der Gültigkeit - Gleichbehandlungsgrundsatz - Art. 13 Abs. 1 Buchst. c - Auslegung - Verbot von Elementen oder Merkmalen, die sich auf den Geschmack, Geruch, eventuelle Aromastoffe oder sonstige Zusatzstoffe oder auf deren Fehlen beziehen - Anwendung auf Tabakerzeugnisse mit einem charakteristischen Aroma, die nach dem 20. Mai 2016 weiterhin zum Verkauf zugelassen sind

Verfahrensgang

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