Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 28.10.2004

Rechtsprechung
   EuGH, 20.01.2005 - C-225/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5732
EuGH, 20.01.2005 - C-225/02 (https://dejure.org/2005,5732)
EuGH, Entscheidung vom 20.01.2005 - C-225/02 (https://dejure.org/2005,5732)
EuGH, Entscheidung vom 20. Januar 2005 - C-225/02 (https://dejure.org/2005,5732)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Alter - Arbeitslosigkeit - Mindestversicherungszeiten - Versicherungszeiten, die bei der Berechnung des Betrages der Leistungen, jedoch nicht für die Eröffnung eines Anspruchs auf diese Leistungen berücksichtigt werden - Zeiten ...

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    García Blanco

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer und -selbständigen - Alter - Arbeitslosigkeit - Mindestversicherungszeiten - Versicherungszeiten, die bei der Berechnung des Betrages der Leistungen, jedoch nicht für die Eröffnung eines Anspruchs auf diese Leistungen ...

  • EU-Kommission

    García Blanco

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer und -selbständigen - Alter - Arbeitslosigkeit - Mindestversicherungszeiten - Versicherungszeiten, die bei der Berechnung des Betrages der Leistungen, jedoch nicht für die Eröffnung eines Anspruchs auf diese Leistungen ...

  • EU-Kommission

    García Blanco

    Soziale Sicherheit für Wanderarbeitnehmer

  • Wolters Kluwer

    Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG); Vorabentscheidungsersuchen über die Vereinbarkeit europäischen Rechts mit dem spanischen Sozialversicherungsrecht; Rechtfertigung des Vorabentscheidungsersuchens liegt ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Alter - Arbeitslosigkeit - Mindestversicherungszeiten - Versicherungszeiten, die bei der Berechnung des Betrages der Leistungen, jedoch nicht für die Eröffnung eines Anspruchs auf diese Leistungen berücksichtigt werden - Zeiten ...

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    García Blanco

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer und -selbständigen - Alter - Arbeitslosigkeit - Mindestversicherungszeiten - Versicherungszeiten, die bei der Berechnung des Betrages der Leistungen, jedoch nicht für die Eröffnung eines Anspruchs auf diese Leistungen ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    García Blanco

  • europa-mobil.de (Kurzinformation)

    Vorabentscheidungsersuchen in einem Verfahren um die Bewilligung einer Altersrente - García Blanco

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Umsätze, deren Zweck darin besteht, einen Steuervorteil zu erlangen, sind nicht steuerbar

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Juzgado de lo Social Nr. 3 de Orense -- Auslegung der Artikel 12 und 39 bis 42 EG sowie des Artikels 45 der Verordnung Nr. 1408/71 in Bezug auf eine innerstaatliche Vorschrift auf dem Gebiet der sozialen Sicherheit, nach der bestimmte für ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)

  • EuGH, 28.03.2017 - C-72/15

    Die restriktiven Maßnahmen, die der Rat im Rahmen der Ukrainekrise gegenüber

    Die Rechtfertigung des Vorabentscheidungsersuchens liegt nach ständiger Rechtsprechung aber nicht in der Abgabe von Gutachten zu allgemeinen oder hypothetischen Fragen, sondern darin, dass das Ersuchen für die tatsächliche Entscheidung eines Rechtsstreits erforderlich ist (Urteil vom 20. Januar 2005, García Blanco, C-225/02, EU:C:2005:34, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 07.02.2012 - C-648/11

    MA u.a.

    In dieser Hinsicht ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung das mit Art. 267 AEUV eingerichtete Verfahren ein Instrument der Zusammenarbeit zwischen dem Gerichtshof und den nationalen Gerichten ist, mit dem der Gerichtshof diesen Gerichten Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts gibt, die sie zur Entscheidung des bei ihnen anhängigen Rechtsstreits benötigen (vgl. insbesondere Urteile vom 12. März 1998, Djabali, C-314/96, Slg. 1998, I-1149, Randnr. 17, vom 20. Januar 2005, García Blanco, C-225/02, Slg. 2005, I-523, Randnr. 26, und vom 15. September 2011, Unió de Pagesos de Catalunya, C-197/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 16).
  • EuGH, 11.09.2008 - C-428/06

    DER GERICHTSHOF PRÄZISIERT DIE KRITERIEN, ANHAND DEREN SICH AUF DEM GEBIET DER

    Sowohl aus dem Wortlaut als auch aus dem Aufbau des Art. 234 EG folgt, dass das Vorabentscheidungsverfahren voraussetzt, dass bei den nationalen Gerichten tatsächlich ein Rechtsstreit anhängig ist, in dem sie eine Entscheidung erlassen müssen, bei der das Urteil des Gerichtshofs im Vorabentscheidungsverfahren berücksichtigt werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Juni 1995, Zabala Erasun u. a., C-422/93 bis C-424/93, Slg. 1995, I-1567, Randnr. 28, vom 12. März 1998, Djabali, C-314/96, Slg. 1998, I-1149, Randnr. 18, und vom 20. Januar 2005, García Blanco, C-225/02, Slg. 2005, I-523, Randnr. 27).
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https://dejure.org/2004,25677
Generalanwalt beim EuGH, 28.10.2004 - C-225/02 (https://dejure.org/2004,25677)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28.10.2004 - C-225/02 (https://dejure.org/2004,25677)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - C-225/02 (https://dejure.org/2004,25677)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    García Blanco

  • EU-Kommission

    Rosa García Blanco gegen Instituto Nacional de la Seguridad Social (INSS) und Tesorería General de la Seguridad Social (TGSS).

    Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer - Alter - Arbeitslosigkeit - Mindestversicherungszeiten - Versicherungszeiten, die bei der Berechnung des Betrages der Leistungen, jedoch nicht für die Eröffnung eines Anspruchs auf diese Leistungen berücksichtigt werden - Zeiten ...

  • EU-Kommission

    Rosa García Blanco gegen Instituto Nacional de la Seguridad Social (INSS) und Tesorerí

    Soziale Sicherheit für Wanderarbeitnehmer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.06.2019 - C-585/18

    Generalanwalt Tanchev kommt zu dem Ergebnis, dass die neu geschaffene

    54 Vgl. hierzu Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in der Rechtssache García Blanco (C-225/02, EU:C:2004:669, Nrn. 35 bis 39).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2017 - C-627/15

    Gavrilescu - Zuständigkeit des Gerichtshofs - Vorliegen eines beim vorlegenden

    Vgl. auch Schlussanträge der Generalanwältin Kokott in dieser Rechtssache (EU:C:2004:669, Nr. 34).
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