Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009

Rechtsprechung
   EuGH, 14.01.2010 - C-226/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,261
EuGH, 14.01.2010 - C-226/08 (https://dejure.org/2010,261)
EuGH, Entscheidung vom 14.01.2010 - C-226/08 (https://dejure.org/2010,261)
EuGH, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - C-226/08 (https://dejure.org/2010,261)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,261) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Stadt Papenburg

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu ...

  • EU-Kommission PDF

    Stadt Papenburg

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu ...

  • EU-Kommission

    Stadt Papenburg

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Natura 2000": Ausbaggerung der Ems

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Umwelt und Verbraucher - Die Mitgliedstaaten dürfen sich nur aus naturschutzfachlichen Gründen weigern, ihr Einvernehmen zu der von der Kommission erstellten Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung zu erteilen

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Stadt Papenburg

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu ...

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Habitatrichtlinie und die Ems

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kreuzfahrtschiffe auf der Ems

  • 123recht.net (Pressemeldung, 14.1.2010)

    Ems bei Papenburg kommt unter europäischen Naturschutz // Streit um Ausbaggerung für Meyer-Schiffe noch offen

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Oldenburg (Deutschland) eingereicht am 26. Mai 2008 - Stadt Papenburg gegen Bundesrepublik Deutschland

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Oldenburg - Auslegung der Art. 2 Abs. 3, Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 1 und Art. 6 Abs. 3 und 4 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 310
  • EuZW 2010, 222
  • DVBl 2010, 242
  • DÖV 2010, 323
  • BauR 2010, 505
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (85)Neu Zitiert selbst (11)

  • EuGH, 14.09.2006 - C-244/05

    Bund Naturschutz in Bayern u.a. - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    Vor Festlegung dieser Liste durch die Kommission dürfte ein solches Gebiet, soweit es bereits in einer der Kommission im Hinblick auf ihre Aufnahme in die Gemeinschaftsliste übermittelten nationalen Liste aufgeführt wäre, gemäß Art. 4 Abs. 1 der Habitatrichtlinie keinen Eingriffen ausgesetzt werden, die seine ökologischen Merkmale ernsthaft beeinträchtigen könnten (Urteil vom 14. September 2006, Bund Naturschutz in Bayern u. a., C-244/05, Slg. 2006, I-8445, Randnrn.
  • EuGH, 11.09.2008 - C-11/07

    Eckelkamp - Freier Kapitalverkehr - Art. 56 EG und 58 EG - Erbschaftsteuer -

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    Zum ersten Punkt ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof gemäß Art. 234 EG, der auf einer klaren Trennung der Aufgaben zwischen den nationalen Gerichten und dem Gerichtshof beruht, nur befugt ist, sich auf der Grundlage des ihm vom nationalen Gericht unterbreiteten Sachverhalts zur Auslegung oder zur Gültigkeit einer Gemeinschaftsvorschrift zu äußern (vgl. u. a. Urteile vom 16. März 1978, 0ehlschläger, 104/77, Slg. 1978, 791, Randnr. 4, und vom 16. September 1999, WWF u. a., C-435/97, Slg. 1999, I-5613, Randnr. 31), der dem Gerichtshof in Verbindung mit den vom vorlegenden Gericht gelieferten rechtlichen Gesichtspunkten eine zweckdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen ermöglichen muss (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteil vom 11. September 2008, Eckelkamp u. a., C-11/07, Slg. 2008, I-6845, Randnr. 28).
  • EuGH, 07.09.2004 - C-127/02

    Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    Nach Art. 6 Abs. 3 Satz 1 der Habitatrichtlinie können Pläne oder Projekte, die das betreffende Gebiet erheblich beeinträchtigen könnten, nur dann genehmigt werden, wenn ihre Verträglichkeit für dieses Gebiet vorher geprüft worden ist (Urteil vom 7. September 2004, Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging, C-127/02, Slg. 2004, I-7405, Randnr. 22).
  • EuGH, 16.03.1978 - 104/77

    Öhlschläger / Hauptzollamt Emmerich

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    Zum ersten Punkt ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof gemäß Art. 234 EG, der auf einer klaren Trennung der Aufgaben zwischen den nationalen Gerichten und dem Gerichtshof beruht, nur befugt ist, sich auf der Grundlage des ihm vom nationalen Gericht unterbreiteten Sachverhalts zur Auslegung oder zur Gültigkeit einer Gemeinschaftsvorschrift zu äußern (vgl. u. a. Urteile vom 16. März 1978, 0ehlschläger, 104/77, Slg. 1978, 791, Randnr. 4, und vom 16. September 1999, WWF u. a., C-435/97, Slg. 1999, I-5613, Randnr. 31), der dem Gerichtshof in Verbindung mit den vom vorlegenden Gericht gelieferten rechtlichen Gesichtspunkten eine zweckdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen ermöglichen muss (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteil vom 11. September 2008, Eckelkamp u. a., C-11/07, Slg. 2008, I-6845, Randnr. 28).
  • EuGH, 26.06.2008 - C-284/06

    Burda - Steuerrecht - Niederlassungsfreiheit - Richtlinie 90/435/EWG -

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof gemäß Art. 61 seiner Verfahrensordnung von Amts wegen, auf Vorschlag des Generalanwalts oder auf Antrag der Parteien die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung anordnen kann, wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält oder ein zwischen den Parteien nicht erörtertes Vorbringen als entscheidungserheblich ansieht (vgl. u. a. Urteil vom 26. Juni 2008, Burda, C-284/06, Slg. 2008, I-4571, Randnr. 37, und vom 8. September 2009, Liga Portuguesa de Futebol Profissional und Bwin International, C-42/07, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
  • EuGH, 29.01.2002 - C-162/00

    Pokrzeptowicz-Meyer

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    Zum Grundsatz des Vertrauensschutzes ist festzustellen, dass nach ständiger Rechtsprechung eine neue Vorschrift unmittelbar für die künftigen Auswirkungen eines Sachverhalts gilt, der unter der Geltung der alten Vorschrift entstanden ist, und dass der Anwendungsbereich des Grundsatzes des Vertrauensschutzes nicht so weit erstreckt werden darf, dass die Anwendung einer neuen Regelung auf die künftigen Auswirkungen von unter der Geltung der früheren Regelung entstandenen Sachverhalten schlechthin ausgeschlossen ist (vgl. u. a. Urteil vom 29. Januar 2002, Pokrzeptowicz-Meyer, C-162/00, Slg. 2002, I-1049, Randnrn.
  • EuGH, 08.09.2009 - C-42/07

    Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit durch Internetglücksspiel-Verbote

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof gemäß Art. 61 seiner Verfahrensordnung von Amts wegen, auf Vorschlag des Generalanwalts oder auf Antrag der Parteien die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung anordnen kann, wenn er sich für unzureichend unterrichtet hält oder ein zwischen den Parteien nicht erörtertes Vorbringen als entscheidungserheblich ansieht (vgl. u. a. Urteil vom 26. Juni 2008, Burda, C-284/06, Slg. 2008, I-4571, Randnr. 37, und vom 8. September 2009, Liga Portuguesa de Futebol Profissional und Bwin International, C-42/07, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
  • EuGH, 23.03.2006 - C-209/04

    Kommission / Österreich - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    In diesem Fall unterläge ein solches Projekt, wenn es vor Ablauf der Umsetzungsfrist der Habitatrichtlinie genehmigt wurde, nicht den Vorgaben über eine Ex-ante- Prüfung auf seine Auswirkungen auf das betreffende Gebiet (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. März 2006, Kommission/Österreich, C-209/04, Slg. 2006, I-2755, Randnrn.
  • EuGH, 07.06.2005 - C-17/03

    ERHÄLT EIN FRÜHERER MONOPOLIST ZUR ERFÜLLUNG VON VOR DER LIBERALISIERUNG DES

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    Was den Grundsatz der Rechtssicherheit angeht, so gebietet er insbesondere, dass eine Regelung, die nachteilige Folgen für Einzelne hat, klar und bestimmt und ihre Anwendung für die Einzelnen voraussehbar sein muss (Urteil vom 7. Juni 2005, VEMW u. a., C-17/03, Slg. 2005, I-4983, Randnr. 80).
  • EuGH, 13.01.2005 - C-117/03

    DIE IN DER RICHTLINIE ZUR ERHALTUNG DER NATÜRLICHEN LEBENSRÄUME ENTHALTENE

    Auszug aus EuGH, 14.01.2010 - C-226/08
    Gleichwohl fiele, wenn das betreffende Gebiet gemäß Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 3 der Habitatrichtlinie in der von der Kommission festgelegten Liste der Gebiete aufgeführt wäre, die als GGB ausgewählt wurden, die Ausführung eines solchen Projekts in den Bereich des Art. 6 Abs. 2 dieser Richtlinie, der es erlaubt, dem wesentlichen Ziel der Erhaltung und des Schutzes der Qualität der Umwelt einschließlich des Schutzes der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen zu entsprechen, und eine allgemeine Schutzpflicht festlegt, die darin besteht, Verschlechterungen und Störungen zu vermeiden, die sich im Hinblick auf die Ziele dieser Richtlinie erheblich auswirken könnten (vgl. Urteile Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging, Randnrn. 37 und 38, sowie vom 13. Januar 2005, Dragaggi u. a., C-117/03, Slg. 2005, I-167, Randnr. 25).
  • EuGH, 16.09.1999 - C-435/97

    WWF u.a.

  • EuGH, 19.12.2013 - C-209/12

    Endress - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinien 90/619/EWG und 92/96/EWG -

    Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof gemäß Art. 267 AEUV, der auf einer klaren Trennung der Aufgaben zwischen den nationalen Gerichten und dem Gerichtshof beruht, nur befugt ist, sich auf der Grundlage des ihm vom nationalen Gericht unterbreiteten Sachverhalts zur Auslegung oder zur Gültigkeit einer Unionsvorschrift zu äußern (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteil vom 14. Januar 2010, Stadt Papenburg, C-226/08, Slg. 2010, I-131, Randnr. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Auch aus dem Urteil des EuGH vom 14. Januar 2010 in der Rechtssache - C-226/08 [ECLI:EU:C:2010:10], Papenburg - (Rn. 47 ff., 51) ergibt sich keine Notwendigkeit summierender Betrachtung.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. EuGH, Urteil vom 14. April 2010 - C-226/08 - (Papenburg), EuZW 2010, 222 = juris Rn. 41.

    vgl. EuGH, Urteile vom 14. Januar 2016 - C-399/14 - (Grüne Liga Sachsen u. a.), NVwZ 2016, 515 = juris Rn. 33; vom 14. April 2010 - C-226/08 -, EuZW 2010, 222 = juris Rn. 48 f. und vom 24. November 2011 - C-404/09 -, ZUR 2012, 163 = juris Rn. 124 f.

    vgl. EuGH, Urteile vom 14. Januar 2010 - C-226/08 - (Stadt Papenburg), Rn. 38, und vom 7. September 2004 - C-127/02 - (Waddenzee/ Herzmuschelfischerei), Rn. 23 ff.; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 21. Februar 2011 - 8 A 1837/09 -, NWVBl. 2011, 322 = juris Rn. 25 ff.; zur landwirtschaftlichen Bodennutzung BVerwGE, Urteil vom 6. November 2012 - 9 A 17.11 -, BVerwGE 145, 40 = juris Leitsatz 5 und Rn. 89.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-226/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,25456
Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-226/08 (https://dejure.org/2009,25456)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09.07.2009 - C-226/08 (https://dejure.org/2009,25456)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09. Juli 2009 - C-226/08 (https://dejure.org/2009,25456)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,25456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Stadt Papenburg

    Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung eines Mitgliedstaats, einem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung zuzustimmen - Zu berücksichtigende Interessen - ...

  • EU-Kommission PDF

    Stadt Papenburg

    Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung eines Mitgliedstaats, einem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung zuzustimmen - Zu berücksichtigende Interessen - ...

  • EU-Kommission

    Stadt Papenburg

    Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung eines Mitgliedstaats, einem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung zuzustimmen - Zu berücksichtigende Interessen - ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 29.01.2002 - C-162/00

    Pokrzeptowicz-Meyer

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-226/08
    44 - Vgl. u. a. Urteil des Gerichtshof vom 29. Januar 2002, Pokrzeptowicz-Meyer (C-162/00, Slg. 2002, I-1049, Randnr. 50), und vom 21. Januar 2003, Deutschland/Kommission (C-512/99, Slg. 2003, I-845, Randnr. 46).

    45 - Vgl. u. a. Beschluss des Gerichtshofs vom 13. Dezember 1984, Deutschland/Kommission (278/84, Slg. 1987, 1, Randnr. 36), Urteil des Gerichtshofs vom 29. Juni 1999, Butterfly Music (C-60/98, Slg. 1999, I-3939, Randnr. 25), und Urteil Pokrzeptowicz-Meyer, in Fn. 43 angeführt, Randnr. 55.

  • EuGH, 13.01.2004 - C-453/00

    Kühne & Heitz NV - Rücknahme von Verwaltungsakten bei Verstoß gegen EU-Recht

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-226/08
    37 - Urteil des Gerichtshofs vom 13. Januar 2004, Kühne & Heitz (C-453/00, Slg. 2004, I-837).

    38 - Nämlich "wenn die Behörde nach nationalem Recht befugt ist, diese Entscheidung zurückzunehmen, die Entscheidung infolge eines Urteils eines in letzter Instanz entscheidenden nationalen Gerichts bestandskräftig geworden ist, das Urteil, wie eine nach seinem Erlass ergangene Entscheidung des Gerichtshofes zeigt, auf einer unrichtigen Auslegung des Gemeinschaftsrechts beruht, die erfolgt ist, ohne dass der Gerichtshof um Vorabentscheidung ersucht wurde, obwohl der Tatbestand des Artikels 234 Absatz 3 EG erfüllt war, und der Betroffene sich, unmittelbar nachdem er Kenntnis von der besagten Entscheidung des Gerichtshofes erlangt hat, an die Verwaltungsbehörde gewandt hat" (Urteil Kühne & Heitz, in Fn. 37 angeführt, Randnr. 28).

  • EuGH, 08.07.1987 - 247/85

    Kommission / Belgien

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-226/08
    22 - Urteil des Gerichtshofs vom 8. Juli 1987, Kommission/Belgien (247/85, Slg. 1987, 3029, Randnr. 8).
  • EuGH, 14.06.2007 - C-342/05

    Kommission / Finnland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-226/08
    36 - Die Wolfsjagd ist Gegenstand des Urteils des Gerichtshofs vom 14. Juni 2007, Kommission/Finnland (C-342/05, Slg. 2007, I-4713).
  • EuGH, 07.06.2005 - C-17/03

    ERHÄLT EIN FRÜHERER MONOPOLIST ZUR ERFÜLLUNG VON VOR DER LIBERALISIERUNG DES

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-226/08
    39 - Urteil des Gerichtshofs vom 7. Juni 2005, VEMW u. a. (C-17/03, Slg. 2005, I-4983, Randnrn.
  • EuGH, 21.01.2003 - C-512/99

    Deutschland / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-226/08
    44 - Vgl. u. a. Urteil des Gerichtshof vom 29. Januar 2002, Pokrzeptowicz-Meyer (C-162/00, Slg. 2002, I-1049, Randnr. 50), und vom 21. Januar 2003, Deutschland/Kommission (C-512/99, Slg. 2003, I-845, Randnr. 46).
  • EuGH, 29.06.1999 - C-60/98

    Butterfly Music

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009 - C-226/08
    45 - Vgl. u. a. Beschluss des Gerichtshofs vom 13. Dezember 1984, Deutschland/Kommission (278/84, Slg. 1987, 1, Randnr. 36), Urteil des Gerichtshofs vom 29. Juni 1999, Butterfly Music (C-60/98, Slg. 1999, I-3939, Randnr. 25), und Urteil Pokrzeptowicz-Meyer, in Fn. 43 angeführt, Randnr. 55.
  • EuGH, 07.09.2004 - C-127/02

    Waddenvereniging und Vogelbeschermingsvereniging

  • EuGH, 14.01.1987 - 278/84

    Deutschland / Kommission

  • EuGH, 04.06.2009 - C-142/05

    Mickelsson und Roos - Richtlinie 94/25/EG - Rechtsangleichung - Sportboote -

  • EuGH, 20.09.2007 - C-388/05

    Kommission / Italien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Erhaltung der

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.12.2020 - C-559/19

    Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott verstößt die übermäßige Entnahme von

    34 Vgl. Urteil vom 9. Juli 2020, Naturschutzbund Deutschland - Landesverband Schleswig-Holstein (C-297/19, EU:C:2020:533, Rn. 48), und Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Stadt Papenburg (C-226/08, EU:C:2009:440, Nrn. 59 ff., insbesondere Nr. 65).
  • Generalanwalt beim EuGH, 31.03.2022 - C-229/21

    Port de Bruxelles und Région de Bruxelles-Capitale

    21 Vgl. zu einer ähnlichen Situation auf dem Gebiet des Umweltschutzes Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Stadt Papenburg (C-226/08, EU:C:2009:440, Nrn. 52, 60, 64 und 69) sowie Urteil vom 14. Januar 2010, Stadt Papenburg (C-226/08, EU:C:2010:10, Rn. 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht