Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2009

Rechtsprechung
   EuGH, 14.01.2010 - C-226/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu erteilen - Interessen und Gesichtspunkte, die von den Mitgliedstaaten zu berücksichtigen sind

  • Europäischer Gerichtshof

    Stadt Papenburg

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu erteilen - Interessen und Gesichtspunkte, die von den Mitgliedstaaten zu berücksichtigen sind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu erteilen - Interessen und Gesichtspunkte, die von den Mitgliedstaaten zu berücksichtigen sind

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Natura 2000": Ausbaggerung der Ems

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Umwelt und Verbraucher - Die Mitgliedstaaten dürfen sich nur aus naturschutzfachlichen Gründen weigern, ihr Einvernehmen zu der von der Kommission erstellten Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung zu erteilen

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Stadt Papenburg

    Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung des betreffenden Mitgliedstaats, dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung sein Einvernehmen zu erteilen - Interessen und Gesichtspunkte, die von den Mitgliedstaaten zu berücksichtigen sind

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Habitatrichtlinie und die Ems

  • 123recht.net (Pressemeldung, 14.1.2010)

    Ems bei Papenburg kommt unter europäischen Naturschutz // Streit um Ausbaggerung für Meyer-Schiffe noch offen

Sonstiges (7)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Kein Bestandschutz für rechtmäßig genehmigte Vorhaben im europäischen Naturschutzrecht - Zu EuGH, Urteil vom 14.01.2010 - Rs. C-226/08 (Stadt Papenburg/Deutschland)" von Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, original erschienen in: DVBl 2010, 247 - 250.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 14.01.2010, Rs. C-226/08 (Bestandskraft von Zulassungsentscheidungen wird durch FFH-Regime durchbrochen)" von RA/Notar Prof. Dr. Bernhard Stüer, original erschienen in: DVBl 2010, 242 - 247.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 14.01.2010, C-226/08 (Mitgliedstaatliche Zustimmungsabsicht zu Gebietsschutz nach FFH-Richtlinie gegen Willen klagender Stadt)" von Dr. Andreas Glaser, original erschienen in: EuZW 2010, 222 - 227.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Schutzgebietsausweisungen vs. Rechtssicherheit und Vertrauensschutz - Anmerkung zu dem Papenburg-Urteil des EuGH vom 14.1.2010" von RA Thomas D. Würtenberger, LL.M. (Vanderbilt), original erschienen in: NuR 2010, 316 - 320.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Oldenburg (Deutschland) eingereicht am 26. Mai 2008 - Stadt Papenburg gegen Bundesrepublik Deutschland

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Verwaltungsgerichts Oldenburg - Auslegung der Art. 2 Abs. 3, Art. 4 Abs. 2 Unterabs. 1 und Art. 6 Abs. 3 und 4 der Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206, S. 7) - Mit dem Betrieb eines Binnenhafens zusammenhängende, verfassungsrechtlich geschützte wirtschaftliche Interessen einer Gemeinde, die durch eine Ausweisung des betreffenden Gebiets als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung nachhaltig beeinträchtigt werden könnten - Interessen und Gesichtspunkte, die der betreffende Mitgliedstaat bei seiner Entscheidung berücksichtigen muss, sich mit dem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung einverstanden zu erklären

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2010, I-131
  • NVwZ 2010, 310
  • EuZW 2010, 222
  • DVBl 2010, 242
  • DÖV 2010, 323
  • BauR 2010, 505



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Wird zitiert von ... (64)  

  • EuGH, 19.12.2013 - C-209/12  

    Endress - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinien 90/619/EWG und 92/96/EWG -

    Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof gemäß Art. 267 AEUV, der auf einer klaren Trennung der Aufgaben zwischen den nationalen Gerichten und dem Gerichtshof beruht, nur befugt ist, sich auf der Grundlage des ihm vom nationalen Gericht unterbreiteten Sachverhalts zur Auslegung oder zur Gültigkeit einer Unionsvorschrift zu äußern (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteil vom 14. Januar 2010, Stadt Papenburg, C-226/08, Slg. 2010, I-131, Randnr. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.2016 - 8 D 99/13  

    Klage des BUND gegen Kohlekraftwerk Lünen hat keinen Erfolg

    vgl. EuGH, Urteil vom 14. April 2010 - C-226/08 - (Papenburg), EuZW 2010, 222 = juris Rn. 41.

    vgl. EuGH, Urteile vom 14. Januar 2016 - C-399/14 - (Grüne Liga Sachsen u. a.), NVwZ 2016, 515 = juris Rn. 33; vom 14. April 2010 - C-226/08 -, EuZW 2010, 222 = juris Rn. 48 f. und vom 24. November 2011 - C-404/09 -, ZUR 2012, 163 = juris Rn. 124 f.

    vgl. EuGH, Urteile vom 14. Januar 2010 - C-226/08 - (Stadt Papenburg), Rn. 38, und vom 7. September 2004 - C-127/02 - (Waddenzee/ Herzmuschelfischerei), Rn. 23 ff.; vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 21. Februar 2011 - 8 A 1837/09 -, NWVBl.

  • BVerwG, 28.11.2017 - 7 A 3.17  

    Elbvertiefung wird im Juli 2014 mündlich verhandelt

    Auch aus dem Urteil des EuGH vom 14. Januar 2010 in der Rechtssache - C-226/08 [ECLI:​EU:​C:​2010:​10], Papenburg - (Rn. 47 ff., 51) ergibt sich keine Notwendigkeit summierender Betrachtung.
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Volltextveröffentlichungen

  • Europäischer Gerichtshof

    Stadt Papenburg

    Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Entscheidung eines Mitgliedstaats, einem von der Kommission erstellten Entwurf einer Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung zuzustimmen - Zu berücksichtigende Interessen - Vertrauensschutz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2010, I-131
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