Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990

Rechtsprechung
   EuGH, 11.07.1990 - C-23/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2887
EuGH, 11.07.1990 - C-23/89 (https://dejure.org/1990,2887)
EuGH, Entscheidung vom 11.07.1990 - C-23/89 (https://dejure.org/1990,2887)
EuGH, Entscheidung vom 11. Juli 1990 - C-23/89 (https://dejure.org/1990,2887)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,2887) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit nationaler Rechtsvorschriften, die den Verkauf von nicht verbotenen Sexartikeln in Sexshops ohne entsprechende Konzession verbieten ; Voraussetzungen für eine Konzession für den Verkauf von gesetzlich erlaubten Sexartikeln in Sexshops; Verbot des Verkaufs ...

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177; ; EWG-Vertrag Art. 30; ; EWG-Vertrag Art. 36

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Quietlynn Limited und Brian James Richards

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Auslegung der Artikel 30 und 36 EWG-Vertrag - Nationale Rechtsvorschriften, die den Verkauf nicht verbotener Sexartikel in nicht konzessionierten Sexshops verbieten.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 2203
  • NVwZ 1991, 1072 (Ls.)
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 31.03.1982 - 75/81

    Blesgen

    Auszug aus EuGH, 11.07.1990 - C-23/89
    Desgleichen hat der Gerichtshof in seinem Urteil vom 31. März 1982 in der Rechtssache 75/81 ( Blesgen, Slg. 1982, 1211 ) festgestellt, daß eine Rechtsvorschrift, die nur den Verkauf von Getränken mit hohem Alkoholgehalt zum sofortigen Verzehr an allen Orten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, nicht aber andere Formen des Vertriebs derartiger Getränke betraf, in Wirklichkeit in keinem Zusammenhang mit der Einfuhr der Waren stand und aus diesem Grund nicht geeignet war, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen.
  • EuGH, 14.07.1981 - 155/80

    Oebel

    Auszug aus EuGH, 11.07.1990 - C-23/89
    So hat der Gerichtshof in seinem Urteil vom 14. Juli 1981 in der Rechtssache 155/80 ( Öbel, Slg. 1981, 1993 ) entschieden, daß eine nationale Regelung über die Arbeits - und Auslieferungs - und Verkaufszeiten im Bäckerei - und Konditoreisektor mit Artikel 30 EWG-Vertrag vereinbar war, da der innergemeinschaftliche Handelsverkehr jederzeit möglich blieb.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,18914
Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89 (https://dejure.org/1990,18914)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03.05.1990 - C-23/89 (https://dejure.org/1990,18914)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 03. Mai 1990 - C-23/89 (https://dejure.org/1990,18914)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,18914) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Quietlynn Limited und Brian James Richards gegen Southend Borough Council.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 20.09.1988 - 302/86

    Kommission / Denmark

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    ); im Urteil in der Rechtssache 302/86' wird auch der Umweltschutz genannt, und im Urteil in der Rechtssache 145/88 ist ganz allgemein die Rede von der legitimen Verfolgung wirtschafts- und sozialpolitischer Ziele.

    - Urteil vom 20. September 1988 in der Rechtssache 302/86, Kommission/Dänemark, Slg. 1988, 4607.

    Anzuerkennen ist außerdem, daß die Regelung den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (auf dessen Bedeutung etwa im Urteil in der Rechtssache 302/86 hingewiesen worden ist) nicht außer acht läßt, eben weil lokale Behörden mit ihrer Genehmigungspraxis, die der gerichtlichen Kontrolle ja nicht entzogen ist, auf eine angemessene Dosierung des Vertriebs von Artikeln achten können, die nicht gerade als im Geschäftsleben gängig anzusehen sind.

  • EuGH, 14.12.1979 - 34/79

    Henn und Darby

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    29. Mit Recht wurde in diesem Zusammenhang - gegen den Einwand der Kläger des Ausgangsverfahrens - auch darauf hingewiesen, daß insofern nicht das Erfordernis eines einheitlichen, für das ganze Land geltenden Maßstabes gilt (wie insbesondere den Urteilen in den Rechtssachen 34/79 10 und 121/85" entnommen werden kann).

    Außerdem wurde mit Recht daran erinnert, daß es der Rechtsprechung zufolge (vergleiche Urteil in der Rechtssache 34/79) Sache jedes Mitgliedstaats ist, das in diesem Bereich erforderliche Schutzniveau nach seiner eigenen Wertordnung zu bestimmen und die angemessene Form zu wählen, und daß die Mitgliedstaaten hinsichtlich der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung über einen Ermessensspielraum verfügen (vergleiche Urteil in der Rechtssache 30/7712 ), der.

    Nicht zuletzt ist den Verteidigern der kritisierten Regelung wohl auch darin zuzustimmen, daß die Beschränkung des Genehmigungserfordernisses auf Geschäfte, die in bedeutendem Umfang ("significant degree") Sexartikel in den Verkehr bringen, im Interesse des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit gutzuheißen ist, auch wenn so eine Zeitlang eine gewisse Unsicherheit der Be- 10 - Urteil vom 14. Dezember 1979 in der Rechtssache 34/79, Henn und Darby, Sig.

  • EuGH, 11.07.1974 - 8/74

    Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    Geht man von der Formel aus, die zu Artikel 30 im Urteil in der Rechtssache 8/74 ' entwickelt worden ist und die in sich darauf beziehenden Verfahren immer wieder auftaucht (vergleiche etwa Urteile in den Rechtssachen 75/81 und C-69/882 ),.

    Juli 1974 in der Rechtssache 8/74, Dassonville, Slg. 1974, 837.

     
  • EuGH, 20.02.1979 - 120/78

    Cassis de Dijon (Rewe / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein)

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    Auf diese Weise kann - durch gelegentliche Kontrollen - der Absatz an Minderjährige verhindert werden (die zu Sexshops keinen Zugang haben), oder es kann auch - durch die Androhung eines Widerrufs der Genehmigung - Ein- 7 - Urteil vom 20. Februar 1979 .n der Rechtssache 120/78, REWE/Bundesmonopolverwaltung für Branntwein, Slg. 1979, 649.
  • EuGH, 27.10.1977 - 30/77

    Regina / Bouchereau

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    1986, 1007.12 - Urteil vom 27. Oktober 1977 in der Rechtssache 30/77, Bouchereau, Slg. 1977, 1999.
  • EuGH, 13.03.1984 - 16/83

    Prantl

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    - Urteil vom 13. März 1984 in der Rechtssache 16/83, Prantl, Slg. 1984, 1299.
  • EuGH, 07.03.1990 - 362/88

    GB-INNO-BM / Confédération du Commerce Luxembourgeois

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    1980, 2299; Urteil vom 7. März 1990 in der Rechtssache C-362/88, GB-INNO-BM, Slg. 1990, 1-667.
  • EuGH, 08.12.1987 - 20/87

    Ministère public / Gauchard

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    - Urteil vom 8. Dezember 1987 in der Rechtssache 20/87, Ministère public/Gauchard, Slg. 1987, 4879.
  • EuGH, 14.07.1981 - 155/80

    Oebel

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    Nicht zuletzt ist auch das vor nicht allzu langer Zeit ergangene Urteil in der 3 - Urteil vom 14. Juli 1981 in der Rechtssache 155/80, Oebel, Slg. 1981, 1993.
  • EuGH, 31.03.1982 - 75/81

    Blesgen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 03.05.1990 - C-23/89
    - Urteil vom 31. März 1982 in der Rechtssache 75/81, Blesgen/Belgien, Slg. 1982, 1211; Urteil vom 7. März 1990 in 3er Rechtssache C-69/88, Krantz/Ontvangcr der Directe Belastingen und Staat der Nederlanden, Slg. 1990, 1-583.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht