Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 11.06.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 19.11.1991 - C-235/90   

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https://dejure.org/1991,8687
EuGH, 19.11.1991 - C-235/90 (https://dejure.org/1991,8687)
EuGH, Entscheidung vom 19.11.1991 - C-235/90 (https://dejure.org/1991,8687)
EuGH, Entscheidung vom 19. November 1991 - C-235/90 (https://dejure.org/1991,8687)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • EU-Kommission

    Aliments Morvan / Directeur des services fiscaux du Finistère

    Vereinbarkeit einer steuerähnlichen Abgabe auf Getreide mit dem Gemeinschaftsrecht

  • EU-Kommission

    Aliments Morvan / Directeur des services fiscaux du Finistère

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 22.05.2003 - C-355/00

    Freskot

    In diesem Zusammenhang ist der verhältnismäßig niedrige Satz der Abgabe, zumindest für die im Ausgangsverfahren betroffenen Erzeugnisse tierischen Ursprungs, ein Indiz für die Neutralität der Abgabe in Bezug auf den Handel, während die unbestimmte Dauer der Erhebung der Abgabe ein Indiz in entgegengesetzter Richtung darstellt (siehe in diesem Sinn u. a. Urteil Irish Creamery Milk Suppliers Association u. a., Randnr. 20, und Urteil vom 19. November 1991 in der Rechtssache C-235/90, Aliments Morvan, Slg. 1991, I-5419, Randnrn. 10 und 11).
  • EuGH, 11.06.1992 - C-149/91

    Sanders Adour und Guyomarc'h Orthez / Directeur des services fiscaux des

    11 Zur zweiten Frage ist weiter darauf hinzuweisen, daß der Gerichtshof in Beantwortung einer Vorabentscheidungsfrage des Tribunal de grande instance Morlaix, die dieselbe parafiskalische Abgabe betraf wie der Ausgangsrechtsstreit im Urteil vom 19. November 1991 in der Rechtssache C-235/90 (Morvan, Slg. 1991, I-5419) bereits zur Auslegung der Vorschriften der gemeinsamen Agrarpolitik Stellung genommen hat.

    12 Da die tatsächlichen Gegebenheiten und die rechtlichen Gesichtspunkte im vorliegenden Verfahren mit denen der Rechtssache C-235/90 übereinstimmen, ist die zweite Vorabentscheidungsfrage des vorlegenden Gerichts im selben Sinne zu beantworten.

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.11.1997 - C-213/96
    Vgl. auch Schlussanträge von Generalanwalt Mischo zum Urteil vom 19. November 1991 in der Rechtssache C-235/90 (Aliments Morvan, Slg. 1991, I-5419, Nrn. 8 bis 11).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.11.2007 - C-449/06

    Gysen - Beamte und sonstige Bedienstete der Gemeinschaften - Vergütung - Zulagen

    23 - Beispiele dafür finden sich in den Urteilen vom 14. Juli 1971, Muller u. a. (10/71, Slg. 1971, 723); vom 13. Dezember 1984, Haug-Adrion (251/83, Slg. 1984, 4277); Tissier sowie in den Urteilen vom 19. November 1991, Aliments Morvan (C-235/90, Slg. 1991, I-5419), und vom 26. September 1996, Arcaro (C-168/95, Slg. 1996, I-4705).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.11.1993 - C-332/92
    (36) - Randnr. 20. Zu einer auf eingeführte Erzeugnisse erhobenen steuerähnlichen Lagerungsabgabe vgl. Urteil vom 19. November 1991 in der Rechtssache C-235/90 (Aliments Morvan, Slg. 1991, I-5419).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.04.1992 - C-149/91
    Der Gerichtshof hat über diese Vorabentscheidungsfrage mit Urteil vom 19. November 1991 in der Rechtssache C-235/90 (Aliments Morvan SARL/Directeur des services fiscaux du Finistère, im folgenden: Urteil Morvan) entschieden.
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https://dejure.org/1991,18141
Generalanwalt beim EuGH, 11.06.1991 - C-235/90 (https://dejure.org/1991,18141)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.06.1991 - C-235/90 (https://dejure.org/1991,18141)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. Juni 1991 - C-235/90 (https://dejure.org/1991,18141)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Aliments Morvan SARL gegen Directeur des services fiscaux du Finistère.

    Vereinbarkeit einer steuerähnlichen Abgabe auf Getreide mit dem Gemeinschaftsrecht

Verfahrensgang

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