Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997

Rechtsprechung
   EuGH, 20.11.1997 - C-244/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,2291
EuGH, 20.11.1997 - C-244/95 (https://dejure.org/1997,2291)
EuGH, Entscheidung vom 20.11.1997 - C-244/95 (https://dejure.org/1997,2291)
EuGH, Entscheidung vom 20. November 1997 - C-244/95 (https://dejure.org/1997,2291)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2291) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • EU-Kommission

    Moskof / Ethnikos Organismos Kapnou

    EG-Vertrag, Artikel 39 Absatz 1 Buchstabe c und 190; Verordnungen des Rates Nr. 2075/92, Artikel 27, und Nr. 3813/82, Artikel 12 Buchstabe c und 13; Verordnung Nr. 3477/93 der Komm... ission, Artikel 1 und 5
    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Rohtabak - Prämienregelung - Auf den Betrag der Prämie anzuwendender landwirtschaftlicher Umrechnungskurs - Bestimmung - Einführung eines mit dem Jahr der Ernte des Tabaks verknüpften Datums durch die Verordnung Nr. 3477/93 ...

  • EU-Kommission

    Moskof / Ethnikos Organismos Kapnou

  • Wolters Kluwer

    Gültigkeit der Richtlinie über die im Tabaksektor anzuwendenden landwirtschaftlichen Umrechnungskurse; Gemeinsame Marktorganisation für Rohtabak

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verordnung (EG) Nr. 3477/93
    Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Rohtabak - Prämienregelung - Auf den Betrag der Prämie anzuwendender landwirtschaftlicher Umrechnungskurs - Bestimmung - Einführung eines mit dem Jahr der Ernte des Tabaks verknüpften Datums durch die Verordnung Nr. 3477/93 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Dioikitiko Protodikeio Athen - Gültigkeit der Verordnung (EG) Nr. 3477/93 der Kommission über die im Tabaksektor anzuwendenden landwirtschaftlichen Umrechnungskurse - Rückwirkende Festsetzung eines festen Umrechnungskurses ECU/DR für ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • EuGH, 23.02.2001 - C-445/00

    DER PRÄSIDENT DES GERICHTSHOFES SETZT DEN VOLLZUG DER VERORDNUNG DES RATES ZUR

    Was den zweiten Klagegrund angeht, die Kommission könne den Verordnungsvorschlag, den sie dem Rat im Rahmen des in Artikel 16 des Protokolls vorgesehenen Verfahrens unterbreitet habe, nicht nachträglich ändern, so hat der Gerichtshof im Zusammenhang mit einem "Regelungsausschussverfahren" der vorliegenden Art bereits entschieden, dass die Kommission über einen gewissen Ermessensspielraum zur Änderung ihres dem Rat unterbreiteten Vorschlags der zu treffenden Maßnahmen verfügt (vgl. dazu Urteile vom 20. November 1997 in der Rechtssache C-244/95, Moskof, Slg. 1997, I-6441, Randnr. 39, vom 18. November 1999 in der Rechtssache C-151/98 P, Pharos/Kommission, Slg. 1999, I-8157, Randnr. 23, und vom 4. Juli 2000 in der Rechtssache C-352/98 P, Bergaderm und Goupil/Kommission, Slg. 2000, I-5291, Randnr. 65).
  • EuG, 09.09.2011 - T-475/07

    Dow AgroSciences u.a. / Kommission - Pflanzenschutzmittel - Wirkstoff Trifluralin

    Im Übrigen hat der Gerichtshof in seinem Urteil vom 20. November 1997, Moskof (C-244/95, Slg. 1997, I-6441) - zur Frage der Einhaltung des Verfahrens eines Verwaltungsausschusses, nicht eines Regelungsausschusses -, entschieden, dass der Umstand, dass Kompromissmöglichkeiten geprüft werden, nicht als eine stillschweigende Rücknahme der ursprünglichen bereits von allen anderen Delegationen gebilligten Regelung ausgelegt werden kann.

    Eine derartige Lösung würde dem reibungslosen Ablauf der Verfahren der Verwaltungsausschüsse mehr schaden, als wenn geduldet würde, dass zwischen der Abstimmung über eine Regelung im Verwaltungsausschuss und ihrem Erlass als Verordnung durch die Kommission eine angemessene Zeitspanne abliefe, die für die Prüfung der Kompromissmöglichkeiten erforderlich ist, mit denen durch bestimmte Delegationen aufgeworfene Probleme bestmöglich gelöst werden könnten (Urteil Moskof, Randnr. 40).

  • BSG, 22.09.1999 - B 5 RJ 36/98 R

    Versicherungszeiten griechischer Staatsangehöriger im Beitrittsgebiet

    Für das Gemeinschaftsrecht gelten nach der Rechtsprechung des EuGH - ebenso wie für den nationalen Gesetzgeber - die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit und das daraus folgende grundsätzliche Verbot der Rückwirkung von Rechtsakten, die in eine vor ihrem Inkrafttreten vorhandene Rechtsposition eingreifen (stRspr vgl EuGH Urteile vom 25. Januar 1979 - 98/78 - EuGHE 1979, 69 - und 99/78 - EuGHE 1979, 101, vom 16. Februar 1982 - 258/80 - EuGHE 1982, 487, vom 1. April 1993 - C-260/91 und C-261/91 - EuGHE I 1993, 1885, vom 6. November 1997 - C-261/96 - EuGHE I 1997, 6177 und vom 20. November 1997 - C-244/95 - EuGHE I 1997, 6441).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997 - C-244/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,27156
Generalanwalt beim EuGH, 15.05.1997 - C-244/95 (https://dejure.org/1997,27156)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.05.1997 - C-244/95 (https://dejure.org/1997,27156)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Mai 1997 - C-244/95 (https://dejure.org/1997,27156)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,27156) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    P. Moskof AE gegen Ethnikos Organismos Kapnou.

    Landwirtschaft - Rohtabak - Monetäre Maßnahmen - Landwirtschaftliche Umrechnungskurse

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht