Volltextveröffentlichungen (8)

• Judicialis
• Europäischer Gerichtshof

  Krüger

• EU-Kommission

  S.A. Krüger gegen Directie van de rechtspersoonlijkheid bezittende Dienst Wegverkeer.

  Freizügigkeit - Niederlassungsfreiheit - Führerschein - Richtlinie 91/439 - Vom Herkunftsmitgliedstaat ausgestellter Führerschein, der nicht in das Führerscheinregister des Aufnahmemitgliedstaats eingetragen werden kann - Verpflichtung zum Umtausch des Führerscheins - ...

 
• EU-Kommission

  S.A. Krüger gegen Directie van de rechtspersoonlijkheid bezittende Dienst Wegverkeer

  Verkehr

• Wolters Kluwer

  Vorlagefragen in einem Rechtsstreit über die Verpflichtung einer deutschen Staatsangehörigen zur Registrierung und zum Umtausch eines Führerscheins in den Niederlanden; Umtauschpflicht bezüglich eines in einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Führerscheins wegen der ...

• streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

  Fahrerlaubnisrecht: Gegenseitige Anerkennung der Führerscheine

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Krüger

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Krüger

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Auslegung des Artikels 1 Absätze 1 und 2 der Richtlinie 91/439/EWG des Rates über den Führerschein - Vereinbarkeit nationaler Rechtsvorschriften, wonach ein in einem Mitgliedstaat erhaltener Führerschein "auf Lebenszeit" in einem anderen Mitgliedstaat, der nur ...

Wird zitiert von ... (6)

• EuGH, 29.04.2004 - C-476/01

  EIN MITGLIEDSTAAT DARF EINEM VON EINEM ANDEREN MITGLIEDSTAAT AUSGESTELLTEN …

  Es ist daran zu erinnern, dass nach der Rechtsprechung die Richtlinie 91/439 die Systeme des Führerscheinumtauschs ausdrücklich beseitigen wollte und dass sie es den Mitgliedstaaten verbietet, die Registrierung oder den Umtausch der nicht von ihren eigenen Behörden ausgestellten Führerscheine zu verlangen, wenn sich die Inhaber dieser Führerscheine in ihrem Hoheitsgebiet niederlassen (Urteil Kommission/Niederlande, Randnr. 72, und Beschluss vom 29. Januar 2004 in der Rechtssache C-253/01, Krüger, Slg. 2004, I-0000, Randnrn. 30 bis 32).
• EuGH, 06.04.2006 - C-227/05

  Halbritter - Artikel 104 § 3 Absatz 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie …

  53 und 54; vgl. auch Beschlüsse vom 11. Dezember 2003 in der Rechtssache C-408/02, Da Silva Carvalho, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20, und vom 29. Januar 2004 in der Rechtssache C-253/01, Krüger, Slg. 2004, I-1191, Randnr. 25).
• EuGH, 28.09.2006 - C-340/05

  Kremer - Artikel 104 § 3 Absatz 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 91/439/EWG - …

  60 und 61; vgl. auch Beschlüsse vom 11. Dezember 2003 in der Rechtssache C-408/02, Da Silva Carvalho, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20, vom 29. Januar 2004 in der Rechtssache C-253/01, Krüger, Slg. 2004, I-1191, Randnr. 25, und Halbritter, Randnr. 25).

 
• EuGH, 09.09.2004 - C-195/02

  Kommission / Spanien

  59 Zum einen hindert nämlich der Umstand, dass ein von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellter Führerschein im Aufnahmemitgliedstaat nicht registriert ist, die zuständigen Behörden des letztgenannten Staates nicht daran, bei Verkehrskontrollen die nationalen Bestimmungen betreffend die Gültigkeitsdauer der Führerscheine korrekt anzuwenden, indem sie die nach diesen Bestimmungen vorgesehene Gültigkeitsdauer zu dem im Führerschein angegebenen Ausstellungsdatum hinzurechnen (vgl. in diesem Sinne Urteil Kommission/Niederlande, Randnr. 68, und Beschluss vom 29. Januar 2004 in der Rechtssache C-253/01, Krüger, Slg. 2004, I-0000, Randnr. 27).
• Generalanwalt beim EuGH, 04.03.2004 - C-195/02

  Kommission / Spanien

  17 - Urteile vom 29. Februar 1996 in der Rechtssache C-193/94 (Skanavi und Chryssanthakopoulos, Slg. 1996, I-929, Randnr. 26), vom 29. Oktober 1998 in der Rechtssache C-230/97 (Awoyemi, Slg. 1998, I-6781, Randnr. 41) und vom 10. Juli 2003 in der Rechtssache C-246/00 (Kommission/Niederlande, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 60) sowie Beschlüsse vom 11. Dezember 2003 in der Rechtssache C-408/02 (Silva Carvalho, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20) und vom 29. Januar 2004 in der Rechtssache C-253/01 (Krüger, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 25).
• Generalanwalt beim EuGH, 12.05.2005 - C-372/03

  Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

  19 - C-253/01, Slg. 2004, I-1191 (Randnr. 31).