Weitere Entscheidung unten: EuGH, 12.10.2012

Rechtsprechung
   EuGH, 02.09.2010 - C-254/09 P   

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https://dejure.org/2010,2597
EuGH, 02.09.2010 - C-254/09 P (https://dejure.org/2010,2597)
EuGH, Entscheidung vom 02.09.2010 - C-254/09 P (https://dejure.org/2010,2597)
EuGH, Entscheidung vom 02. September 2010 - C-254/09 P (https://dejure.org/2010,2597)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • Europäischer Gerichtshof

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • EU-Kommission

    Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs“

  • kanzlei.biz

    "ck creaciones kennya' kein "Calvin Klein"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Calvin Klein/"CK CREACIONES KENNYA"

  • datenbank.nwb.de

    Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA: Keine Verwechslungsgefahr durch Verwendung der Buchstaben "ck" in nicht zu Calvin Klein gehörender Marke im Bereich Bekleidungsstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke CK CREACIONES KENNYA - Widerspruch des Inhabers insbesondere der Gemeinschaftsbildmarke CK Calvin Klein und der nationalen Marken CK - Zurückweisung des Widerspruchs

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 9. Juli 2009 von Calvin Klein Trademark Trust gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Sechste Kammer) vom 7. Mai 2009 in der Rechtssache T-185/07, Calvin Klein Trademark Trust/HABM und Zafra Marroquineros, S.L.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 1098
  • GRUR Int. 2010, 978
 
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Wird zitiert von ... (483)

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Diese Grundsätze stehen in Einklang mit der Entscheidungspraxis des Gerichtshofs der Europäischen Union, wonach bei der Zeichenähnlichkeit insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente der Kollisionszeichen zu berücksichtigen sind (vgl. EuGH, Urteil vom 2. September 2010 - C254/09, Slg. 2010, I7989 = GRUR 2010, 1098 Rn. 45 - CK CREACIONES KENNYA; Beschluss vom 8. Februar 2012 - C191/11 Rn. 43 - Yorma's/HABM, juris).
  • EuGH, 05.03.2020 - C-766/18

    Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts auf, wonach die den zyprischen

    Nach der Rechtsprechung ist das Bestehen einer Verwechslungsgefahr umfassend, unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, zu beurteilen (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 34, vom 2. September 2010, Calvin Klein Trademark Trust/HABM, C-254/09 P, EU:C:2010:488, Rn. 44, und vom 8. Mai 2014, Bimbo/HABM, C-591/12 P, EU:C:2014:305, Rn. 20).

    Die Beurteilung der Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Marken in Bild, Klang oder Bedeutung ist auf den Gesamteindruck zu stützen, den sie bei den maßgeblichen Verkehrskreisen hervorrufen (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35, vom 2. September 2010, Calvin Klein Trademark Trust/HABM, C-254/09 P, EU:C:2010:488, Rn. 45, und vom 8. Mai 2014, Bimbo/HABM, C-591/12 P, EU:C:2014:305, Rn. 21).

  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH, Urteil vom 13. September 2007 - C-234/06, Slg. 2007, I-7333 = GRUR 2008, 343 Rn. 33 - Il Ponte Finanziaria/ HABM [BAINBRIDGE]; Urteil vom 2. September 2010  C254/09, GRUR 2010, 1098 Rn. 56 = WRP 2010, 1368  Calvin Klein/HABM [CK CREACIONES KENNYA]; BGH, Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 32 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
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Rechtsprechung
   EuGH, 12.10.2012 - C-254/09 P-DEP   

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EuGH, Entscheidung vom 12.10.2012 - C-254/09 P-DEP (https://dejure.org/2012,34122)
EuGH, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - C-254/09 P-DEP (https://dejure.org/2012,34122)
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Wird zitiert von ...

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