Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2019

Rechtsprechung
   EuGH, 03.10.2019 - C-260/18   

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https://dejure.org/2019,32213
EuGH, 03.10.2019 - C-260/18 (https://dejure.org/2019,32213)
EuGH, Entscheidung vom 03.10.2019 - C-260/18 (https://dejure.org/2019,32213)
EuGH, Entscheidung vom 03. Januar 2019 - C-260/18 (https://dejure.org/2019,32213)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Dziubak

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG - Verbraucherverträge - Missbräuchliche Klauseln - An eine Fremdwährung gebundenes Hypothekendarlehen - Klausel über die Festlegung des Wechselkurses zwischen den Währungen - Auswirkungen der Feststellung der ...

  • Betriebs-Berater

    Missbräuchliche Klauseln über die Wechselkursdifferenz in an Fremdwährung gekoppelte Darlehensverträge

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Auslegung von Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13, u.a. zu den Auswirkungen der Feststellung der Missbräuchlichkeit einer Klausel in einem Verbrauchervertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG - Verbraucherverträge - Missbräuchliche Klauseln - An eine Fremdwährung gebundenes Hypothekendarlehen - Klausel über die Festlegung des Wechselkurses zwischen den Währungen - Auswirkungen der Feststellung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - In Darlehensverträgen, die in Polen geschlossen wurden und an eine Fremdwährung gekoppelt sind, dürfen die missbräuchlichen Klauseln über die Wechselkursdifferenz nicht durch allgemeine Bestimmungen des polnischen Zivilrechts ersetzt werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Missbräuchliche Klauseln über Wechselkursdifferenz in Darlehensverträgen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Missbräuchliche Klauseln? Zu in Polen geschlossenen und an eine Fremdwährung gekoppelten Darlehensverträgen

  • datev.de (Kurzinformation)

    Missbräuchliche Klauseln bei in Polen geschlossenen und an eine Fremdwährung gekoppelten Darlehensverträgen

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2020, 246
  • WM 2019, 1963
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.03.2020 - C-81/19

    Banca Transilvania - Vorabentscheidungsersuchen - Verbraucherschutz - Richtlinie

    14 Urteil vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 61).

    17 Urteil vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 61).

    26 Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 14. März 2019, Dunai (C-118/17, EU:C:2019:207, Rn. 48 und 52), und vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 44 und 45).

    28 Vgl. Urteile vom 30. April 2014, Kásler und Káslerné Rábai (C-26/13, EU:C:2014:282, Rn. 80), vom 26. März 2019, Abanca Corporación Bancaria und Bankia (C-70/17 und C-179/17, EU:C:2019:250, Rn. 56 und 59), und vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 58).

    30 Urteil vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 60).

    31 Siehe dazu bereits Nrn. 43 und 46 der vorliegenden Schlussanträge und Urteil vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 61).

    32 Urteil vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 68).

    34 Dies veranschaulicht insbesondere das Urteil vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819).

  • EuGH, 09.07.2020 - C-452/18

    Ibercaja Banco

    Folglich wird dieses Schutzsystem, wenn der Verbraucher es vorzieht, sich nicht darauf zu berufen, nicht angewandt (Urteil vom 3. Oktober 2019, Dziubak, C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 54).
  • EuGH, 03.03.2020 - C-125/18

    Gómez del Moral Guasch

    Jedoch hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13 das nationale Gericht in einer Situation, in der ein zwischen einem Gewerbetreibenden und einem Verbraucher geschlossener Vertrag nach Aufhebung einer missbräuchlichen Klausel nicht fortbestehen kann, nicht daran hindert, diese missbräuchliche Klausel wegfallen zu lassen und sie in Anwendung vertragsrechtlicher Grundsätze durch eine dispositive Vorschrift des nationalen Rechts zu ersetzen, wenn die Ungültigerklärung der missbräuchlichen Klausel das Gericht zwingen würde, den Vertrag insgesamt für nichtig zu erklären, was für den Verbraucher besonders nachteilige Folgen hätte, so dass dieser dadurch geschädigt würde (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. April 2014, Kásler und Káslerné Rábai, C-26/13, EU:C:2014:282, Rn. 80, vom 26. März 2019, Abanca Corporación Bancaria und Bankia, C-70/17 und C-179/17, EU:C:2019:250, Rn. 56 und 64, und vom 3. Oktober 2019, Dziubak, C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 48).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.03.2020 - C-698/18

    Raiffeisen Bank

    18 Vgl. Urteile vom 4. Juni 2009, Pannon GSM (C-243/08, EU:C:2009:350, Rn. 33), vom 21. Februar 2013, Banif Plus Bank (C-472/11, EU:C:2013:88, Rn. 35), und vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 53).
  • Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2020 - C-452/18

    Ibercaja Banco - Vorlage zur Vorabentscheidung - Missbräuchliche Klauseln in

    33 Urteil vom 3. Oktober 2019, Dziubak (C-260/18, EU:C:2019:819, Rn. 54).
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Generalanwalt beim EuGH, 14.05.2019 - C-260/18 (https://dejure.org/2019,12286)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.05.2019 - C-260/18 (https://dejure.org/2019,12286)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. Mai 2019 - C-260/18 (https://dejure.org/2019,12286)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Dziubak

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG - Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Auf eine Fremdwährung lautende Verträge - Klausel betreffend die Bestimmung des Wechselkurses zwischen den Währungen - Wirkungen der Feststellung der Missbräuchlichkeit ...

  • rechtsportal.de

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 93/13/EWG - Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen - Auf eine Fremdwährung lautende Verträge - Klausel betreffend die Bestimmung des Wechselkurses zwischen den Währungen - Wirkungen der Feststellung der ...

Verfahrensgang

 
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