Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2010

Rechtsprechung
   EuGH, 09.09.2010 - C-265/09 P   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Eintragung des Bildzeichens '' - Absolute Eintragungshindernisse - Unterscheidungskraft - Marke in Form eines einzelnen Buchstabens

  • Europäischer Gerichtshof

    HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Eintragung des Bildzeichens "α" ­- Absolute Eintragungshindernisse - Unterscheidungskraft - Marke in Form eines einzelnen Buchstabens

  • EU-Kommission

    OHMI / Borco-Marken-Import Matthiesen

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Eintragung des Bildzeichens "α" ­- Absolute Eintragungshindernisse - Unterscheidungskraft - Marke in Form eines einzelnen Buchstabens

  • EU-Kommission

    OHMI / Borco-Marken-Import Matthiesen

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Eintragung des Bildzeichens ‚α‘ ­- Absolute Eintragungshindernisse - Unterscheidungskraft - Marke in Form eines einzelnen Buchstabens“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Eintragung des Bildzeichens '' - Absolute Eintragungshindernisse - Unterscheidungskraft - Marke in Form eines einzelnen Buchstabens

  • rechtsportal.de

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Eintragung des Bildzeichens '' - Absolute Eintragungshindernisse - Unterscheidungskraft - Marke in Form eines einzelnen Buchstabens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Antrag auf Eintragung des Bildzeichens "α" ­- Absolute Eintragungshindernisse - Unterscheidungskraft - Marke in Form eines einzelnen Buchstabens

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz (Sechste Kammer) vom 29. April 2009 in der Rechtssache T-23/07, Borco-Marken-Import Matthiesen GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingelegt am 15. Juli 2009

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2010, 1096
  • GRUR Int. 2010, 982



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Wird zitiert von ... (87)  

  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12  

    Markenverletzung: Wegfall der durch eine Markenanmeldung begründeten

    (2) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH, Urteil vom 9. September 2010 - C265/09, Slg. 2010, I8265 = GRUR 2010, 1096 Rn. 31 - BORCO/HABM [Buchst. α]; BGH, Urteil vom 2. Februar 2012 - I ZR 50/11, GRUR 2012, 930 Rn. 27 = WRP 2012, 1234 - Bogner B/Barbie B).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 254/14  

    Kinderstube - Markenrechtsverletzung: Einheitliches Werktitelrecht für

    (1) Die originäre Unterscheidungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH, Urteil vom 9. September 2010 - C-265/09, Slg. 2010, I-8265 = GRUR 2010, 1096 Rn. 31 - BORCO/HABM [Buchst. α]; BGH, GRUR 2014, 382 Rn. 18 - REAL-Chips).
  • BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11  

    Bogner B/Barbie B

    (2) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH, Urteil vom 21. Januar 2010 - C398/08, Slg. 2010, I535 = GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi/HABM [Vorsprung durch Technik]; Urteil vom 9. September 2010 - C265/09, GRUR 2010, 1096 Rn. 31 - BORCO/HABM [Buchstabe α]; BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - I ZB 35/09, GRUR 2010, 935 Rn. 8 = WRP 2010, 1254 - Die Vision; Beschluss vom 21. Dezember 2011 - I ZB 56/09, GRUR 2012, 270 Rn. 8 = WRP 2012, 337 - Link economy; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 248; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 14 Rn. 497).

    Allerdings kann die Feststellung der originären Kennzeichnungskraft für eine Marke, die aus einem einzigen Buchstaben besteht, schwieriger sein als für andere Wortmarken (vgl. EuGH, GRUR 2010, 1096 Rn. 39 - BORCO/HABM [Buchstabe α]).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 06.05.2010 - C-265/09 P   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zeichen in Form eines Buchstabens - Absolute Eintragungshindernisse - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Unterscheidungskraft - Beurteilungsmethode - Konkrete Prüfung in Bezug auf die im Eintragungsantrag bezeichneten Waren oder Dienstleistungen

  • EU-Kommission

    HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zeichen in Form eines Buchstabens - Absolute Eintragungshindernisse - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Unterscheidungskraft - Beurteilungsmethode - Konkrete Prüfung in Bezug auf die im Eintragungsantrag bezeichneten Waren oder Dienstleistungen

  • EU-Kommission

    HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zeichen in Form eines Buchstabens - Absolute Eintragungshindernisse - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Unterscheidungskraft - Beurteilungsmethode - Konkrete Prüfung in Bezug auf die im Eintragungsantrag bezeichneten Waren oder Dienstleistungen“

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zeichen in Form eines Buchstabens - Absolute Eintragungshindernisse - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b - Unterscheidungskraft - Beurteilungsmethode - Konkrete Prüfung in Bezug auf die im Eintragungsantrag bezeichneten Waren oder Dienstleistungen

Verfahrensgang

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