Rechtsprechung
   EuGH, 20.11.2001 - C-268/99   

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https://dejure.org/2001,375
EuGH, 20.11.2001 - C-268/99 (https://dejure.org/2001,375)
EuGH, Entscheidung vom 20.11.2001 - C-268/99 (https://dejure.org/2001,375)
EuGH, Entscheidung vom 20. November 2001 - C-268/99 (https://dejure.org/2001,375)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Außenbeziehungen - Assoziierungsabkommen Gemeinschaften/Republik Polen und Gemeinschaften/Tschechische Republik - Niederlassungsfreiheit - Begriff der Erwerbstätigkeit - Frage der Einbeziehung der Prostitutionstätigkeit

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Jany u.a.

  • EU-Kommission

    Jany u.a.

    Assoziierungsabkommen Gemeinschaften/Polen, Artikel 44 Absatz 3 und 58 Absatz 1
    1. Völkerrechtliche Verträge - Verträge der Gemeinschaft - Unmittelbare Wirkung - Voraussetzungen - Artikel 44 Absatz 3 des Assoziierungsabkommens Gemeinschaften/Polen

  • EU-Kommission

    Jany u.a.

  • Wolters Kluwer

    Förderung der Außenbeziehungen durch die Assoziierungsabkommen mit der Republik Polen und Tschechischen Republik; Zuerkennung des Einreise- und ein Aufenthaltsrechts für polnische und tschechische Arbeitnhemer; Frage der Einbeziehung der Prostitutionstätigkeit; Einschränkungen der Niederlassungsfreiheit; Voraussetzung der Erteilung einer Einreise- und Aufenthaltserlaubnis durch die Zuwanderungsbehörden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außenbeziehungen - Assoziierungsabkommen Gemeinschaften/Republik Polen und Gemeinschaften/Tschechische Republik - Niederlassungsfreiheit - Begriff der Erwerbstätigkeit - Frage der Einbeziehung der Prostitutionstätigkeit

  • datenbank.nwb.de

    Begriff der Erwerbstätigkeit - Frage der Einbeziehung der Prostitutionstätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Prostitution als 'selbstständige Erwerbstätigkeit' und 'Teil des gemeinschaftlichen Wirtschaftsleben'" von Dr. Silke R. Laskowski, original erschienen in: EuR 2003, 473 - 479.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 326
  • EuZW 2002, 120
  • DVBl 2002, 321
 
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Wird zitiert von ... (84)

  • EuGH, 27.01.2005 - C-188/03

    Junk - Richtlinie 98/59/EG - Massenentlassungen - Verfahren zur Konsultation der

    33 Nach ständiger Rechtsprechung verbietet die Notwendigkeit einheitlicher Anwendung und damit Auslegung einer Vorschrift des Gemeinschaftsrechts, sie in einer ihrer Fassungen isoliert zu betrachten, sondern gebietet vielmehr, sie nach dem wirklichen Willen ihres Urhebers und dem von diesem verfolgten Zweck namentlich im Licht ihrer Fassung in allen Sprachen auszulegen (vgl. insbesondere Urteile vom 12. November 1969 in der Rechtssache 26/69, Stauder, Slg. 1969, 419, Randnr. 3, vom 7. Juli 1988 in der Rechtssache 55/87, Moksel, Slg. 1988, 3845, Randnr. 15, vom 20. November 2001 in der Rechtssache C-268/99, Jany, Slg. 2001, I-8615, Randnr. 47).
  • EuGH, 26.02.2019 - C-581/17

    Wächtler - Vorlage zur Vorabentscheidung - Abkommen zwischen der Europäischen

    Umgekehrt ist eine nicht im Rahmen eines Unterordnungsverhältnisses ausgeübte Tätigkeit als "selbständige Erwerbstätigkeit" zu qualifizieren (vgl. entsprechend Urteile vom 27. Juni 1996, Asscher, C-107/94, EU:C:1996:251, Rn. 25 und 26, sowie vom 20. November 2001, Jany u. a., C-268/99, EU:C:2001:616, Rn. 34).
  • BGH, 13.07.2006 - I ZR 241/03

    Prostitutionswerbung und Jugendschutz

    Mit dem Prostitutionsgesetz hat der Gesetzgeber einem Wandel in weiten Teilen der Bevölkerung, die die Prostitution nicht mehr schlechthin als sittenwidrig ansehen, Rechnung getragen (vgl. Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der rechtlichen und sozialen Situation der Prostituierten, BT-Drucks. 14/5958, S. 4; zu dem Wandel der Moralvorstellungen in neuerer Zeit ferner: BGH, Urt. v. 22.11.2001 - III ZR 5/01, NJW 2002, 361; OLG Köln MMR 2001, 43, 44; AG Heidelberg NJW-RR 1998, 260; AG Berlin-Köpenick NJW 2002, 1885; vgl. ferner BFH, Urt. v. 23.2.2000 - X R 142/95, NJW 2000, 2919; zum Aufenthalts- und Niederlassungsrecht von Prostituierten aus anderen Mitgliedstaaten der EU: EuGH, Urt. v. 20.11.2001 - C-268/99, Slg. 2001, I-8615 = DVBl 2002, 321 Tz 59 f.).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 08.05.2001 - C-268/99   

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https://dejure.org/2001,9372
Generalanwalt beim EuGH, 08.05.2001 - C-268/99 (https://dejure.org/2001,9372)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08.05.2001 - C-268/99 (https://dejure.org/2001,9372)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 08. Mai 2001 - C-268/99 (https://dejure.org/2001,9372)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Jany u.a.

  • EU-Kommission

    Aldona Malgorzata Jany und andere gegen Staatssecretaris van Justitie.

    Außenbeziehungen - Assoziierungsabkommen Gemeinschaften/Republik Polen und Gemeinschaften/Tschechische Republik - Niederlassungsfreiheit - Begriff der Erwerbstätigkeit - Frage der Einbeziehung der Prostitutionstätigkeit

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 18.09.2001 - 1 C 17.00

    Ausweisung einer Prostituierten aus einem EU-Mitgliedstaat

    Im Hinblick auf die seitherige Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften könnte vielmehr einiges für die Zugehörigkeit der Prostitution zum Wirtschaftsleben sprechen (vgl. auch Generalanwalt Léger, Schlussanträge vom 8. Mai 2001 - Rs. C-268/99 - Jany e.a. - unter VI.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.09.2001 - C-162/00

    GENERALANWALT JACOBS SCHLÄGT VOR, ZU ENTSCHEIDEN, DASS EINE DEUTSCHE

    41 bis 45.20: - Ähnlich auch die Schlussanträge von Generalanwalt Léger vom 8. Mai 2001 in der Rechtssache C-268/99 (Jany, Nr. 48).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 07.06.2001 - C-268/99   

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https://dejure.org/2001,25237
Generalanwalt beim EuGH, 07.06.2001 - C-268/99 (https://dejure.org/2001,25237)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07.06.2001 - C-268/99 (https://dejure.org/2001,25237)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 07. Juni 2001 - C-268/99 (https://dejure.org/2001,25237)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

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