Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 20.05.1992

Rechtsprechung
   EuGH, 17.11.1992 - C-271/90, C-281/90, C-289/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,2642
EuGH, 17.11.1992 - C-271/90, C-281/90, C-289/90 (https://dejure.org/1992,2642)
EuGH, Entscheidung vom 17.11.1992 - C-271/90, C-281/90, C-289/90 (https://dejure.org/1992,2642)
EuGH, Entscheidung vom 17. November 1992 - C-271/90, C-281/90, C-289/90 (https://dejure.org/1992,2642)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,2642) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Spanien u.a. / Kommission

    EWG-Vertrag, Artikel 59, 86 und 90 Absatz 3
    1. Wettbewerb; Öffentliche Unternehmen und Unternehmen, denen die Mitgliedstaaten besondere oder ausschließliche Rechte gewähren; Befugnis der Kommission; Erlaß von Richtlinien, in denen allgemein die aus dem EWG-Vertrag folgenden Verpflichtungen der Mitgliedstaaten ...

  • EU-Kommission

    Spanien u.a. / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerb auf dem gemeinsamen Markt für Telekommunikationsdienste; Rechtsgültigkeit der Richtlinie 90/388/EWG über den Wettbewerb auf dem Markt für Telekommunikationsdienste ; Beseitigung der Diskriminierungen eines Leistungserbringers; Rechtsetzungsbefugnis der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Wettbewerb - Öffentliche Unternehmen und Unternehmen, denen die Mitgliedstaaten besondere oder ausschließliche Rechte gewähren - Befugnis der Kommission - Erlaß von Richtlinien, in denen allgemein die aus dem EWG-Vertrag folgenden Verpflichtungen der Mitgliedstaaten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 24.03.2016 - I ZR 263/14

    Anmeldeplicht für Zuwendungen eines Landkreises an eine als gGmbH betriebene

    Danach ist sie befugt, die Ausnahmeregelung des Art. 106 Abs. 2 AEUV zu konkretisieren und die sich aus Art. 106 AEUV ergebenden Verpflichtungen der Mitgliedstaaten durchzusetzen (vgl. EuGH, Urteil vom 17. November 1992 - Rs 271, 281 und 289/90, Slg. 1992, I-5833 Rn. 12 - Telekommunikationsdienste; Mestmäcker/Schweitzer in Immenga/Mestmäcker, EU-Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., Art. 106 Abs. 3 AEUV Rn. 1; Jung in Calliess/Ruffert, EUV/AEUV, 4. Aufl., Art. 106 AEUV Rn. 58, 60).
  • EuGH, 14.09.2000 - C-343/98

    Collino und Chiappero

    Der Gerichtshof hat aber - wenn auch in einem Urteil zum Wettbewerbsrecht, das sich aber auf den vorliegenden Fall übertragen läßt - entschieden, dass der Betrieb von öffentlichen Fernmeldeanlagen und deren Zurverfügungstellen gegen Zahlung einer Gebühr eine Unternehmenstätigkeit darstellen (Urteil vom 20. März 1985 in der Rechtssache 41/83, Italien/Kommission, Slg. 1985, 873, Randnr. 18, und - implizit - Urteil vom 17. November 1992 in den verbundenen Rechtssachen C-271/90, C-281/90 und C-289/90, Spanien u. a./Kommission, Slg. 1992, I-5833).
  • EuGH, 17.07.2014 - C-553/12

    Kommission / DEI - Rechtsmittel - Wettbewerb - Art. 82 EG und 86 Abs. 1 EG -

    Da der Wettbewerb nicht auf diese Weise beseitigt werden darf, darf er auch nicht verfälscht werden (vgl. in diesem Sinne Urteile Spanien u. a./Kommission, C-271/90, C-281/90 und C-289/90, EU:C:1992:440, Rn. 36, sowie GB-Inno-BM, EU:C:1991:474, Rn. 21, 23 und 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 20.05.1992 - C-271/90   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,19121
Generalanwalt beim EuGH, 20.05.1992 - C-271/90 (https://dejure.org/1992,19121)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20.05.1992 - C-271/90 (https://dejure.org/1992,19121)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 20. Mai 1992 - C-271/90 (https://dejure.org/1992,19121)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,19121) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Königreich Spanien u. a. gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Wettbewerb auf dem Markt für Telekommunikationsdienste

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht