Rechtsprechung
   EuGH, 19.12.2012 - C-279/11, C-374/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,39525
EuGH, 19.12.2012 - C-279/11, C-374/11 (https://dejure.org/2012,39525)
EuGH, Entscheidung vom 19.12.2012 - C-279/11, C-374/11 (https://dejure.org/2012,39525)
EuGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2012 - C-279/11, C-374/11 (https://dejure.org/2012,39525)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,39525) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Institutionelles Recht - Gegen Irland werden mehrere finanzielle Sanktionen wegen Nichtdurchführung zweier Urteile des Gerichtshofs im Umweltbereich verhängt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Finanzielle Sanktionen gegen Irland

  • jurop.org (Kurzinformation)

    EuGH verhängt Strafzahlungen gegen Irland wegen Nichtumsetzung von Richtlinien

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 1. Juni 2011 - Europäische Kommission/Irland

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Kommission / Irland

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Nichtdurchführung des Urteils des Gerichtshofs vom 20. November 2008, Kommission/Irland (C66/06), betreffend den Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 2 bis 4 der Richtlinie 85/337/EWG des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (ABl. L 175, S. 40) in der durch die Richtlinie 97/11/EG vom 3. März 1997 (ABl. L 73, S. 5) geänderten Fassung - Antrag auf Verhängung eines Zwangsgeldes und eines Pauschalbetrags

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • EuGH, 25.06.2013 - C-241/11

    Die Tschechische Republik wird zur Zahlung eines Pauschalbetrags von 250 000 Euro

    Da der AEU-Vertrag im Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 260 Abs. 2 AEUV den Verfahrensschritt der Abgabe einer mit Gründen versehenen Stellungnahme abgeschafft hat, ist als maßgebenden Zeitpunkt zur Beurteilung des Vorliegens einer Vertragsverletzung im Sinne von Art. 260 AEUV auf den Ablauf der Frist abzustellen, die in dem nach Abs. 2 Unterabs. 1 dieser Bestimmung versandten Mahnschreiben gesetzt wurde (vgl. Urteile vom 11. Dezember 2012, Kommission/Spanien, C-610/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 67, und vom 19. Dezember 2012, Kommission/Irland, C-279/11, Randnr. 19).

    Die Verurteilung zur Zahlung eines Pauschalbetrags beruht im Wesentlichen auf der Beurteilung der Folgen einer Nichterfüllung der Verpflichtungen des betreffenden Mitgliedstaats für die privaten und öffentlichen Interessen, insbesondere wenn die Vertragsverletzung seit dem Urteil, mit dem sie ursprünglich festgestellt wurde, lange Zeit fortbestanden hat (vgl. u. a. Urteile vom 9. Dezember 2008, Kommission/Frankreich, C-121/07, Slg. 2008, I-9159, Randnr. 58, vom 31. März 2011, Kommission/Griechenland, C-407/09, Slg. 2011, I-2467, Randnr. 28, sowie Kommission/Irland, Randnr. 65).

    Eine solche eventuelle Verurteilung und die gegebenenfalls erfolgende Festsetzung der Höhe des Pauschalbetrags müssen ferner in jedem Einzelfall von der Gesamtheit der maßgebenden Aspekte abhängig gemacht werden, die sich sowohl auf die Merkmale der festgestellten Vertragsverletzung als auch auf die Haltung beziehen, die der Mitgliedstaat eingenommen hat, der von dem auf der Grundlage von Art. 260 AEUV eingeleiteten Verfahren betroffen ist (vgl. u. a. Urteile Kommission/Frankreich, Randnr. 62, Kommission/Griechenland, Randnr. 30, und Kommission/Irland, Randnr. 67).

  • EuGH, 13.05.2014 - C-184/11

    Spanien wird zur Zahlung eines Pauschalbetrags von 30 Mio. Euro verurteilt, weil

    Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es Sache des Gerichtshofs ist, in jeder Rechtssache und anhand der Umstände des Einzelfalls, mit dem er befasst ist, sowie nach Maßgabe des ihm erforderlich erscheinenden Grades an Überzeugungs- und Abschreckungswirkung die angemessenen finanziellen Sanktionen, wie die Verurteilung zur Zahlung eines Pauschalbetrags, zu bestimmen, um insbesondere die Wiederholung ähnlicher Verstöße gegen das Unionsrecht zu verhindern (Urteile Kommission/Frankreich, C-121/07, EU:C:2008:695, Rn. 59, und Kommission/Irland, C-279/11, EU:C:2012:834, Rn. 66).

    Eine derartige Wiederholung von Verstößen eines Mitgliedstaats auf einem bestimmten Gebiet der Tätigkeit der Union kann jedoch darauf hindeuten, dass die wirksame Verhinderung einer zukünftigen Wiederholung von entsprechenden Verstößen gegen das Unionsrecht den Erlass einer abschreckenden Maßnahme, wie etwa die Verhängung eines Pauschalbetrags, erfordern kann (Urteile Kommission/Frankreich, EU:C:2008:695, Rn. 69, und Kommission/Irland, EU:C:2012:834, Rn. 70).

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.02.2016 - C-557/14

    Kommission / Portugal - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Art. 260 AEUV -

    19 - Urteile Kommission/Irland (C-279/11 EU:C:2012:834, Rn. 78), Kommission/Griechenland (C-378/13, EU:C:2014:2405, Rn. 58), Kommission/Italien (C-196/13, EU:C:2014:2407, Rn. 104) und Kommission/Griechenland (C-167/14, EU:C:2015:684, Rn. 60).

    34 - Urteile Kommission/Irland (C-279/11, EU:C:2012:834, Rn. 72) und Kommission/Belgien (C-533/11, EU:C:2013:659, Rn. 56).

    72 - Urteile Kommission/Frankreich (C-121/07, EU:C:2008:695, Rn. 69), Kommission/Italien (C-496/09, EU:C:2011:740, Rn. 90), Kommission/Spanien (C-184/11, EU:C:2014:316, Rn. 78) und Kommission/Irland (C-279/11, EU:C:2012:834, Rn. 70).

  • EuG, 05.11.1997 - T-149/95

    Ducros / Kommission

    Mit Entscheidung vom 16. September 1992 erstreckte die Kommission das Verfahren auf neue öffentliche Kapitaleinlagen (Mitteilung 92/C 279/11, ABl. C 279, S. 13).

    Die Kommission habe die fraglichen Beihilfen in ihren Mitteilungen 92/C 122/04 und 92/C 279/11 vom 14. Mai und 28. Oktober 1992 als Betriebsbeihilfen angesehen, da kein Umstrukturierungsplan vorgelegen habe und die von den italienischen Behörden für die CMF Sud vorgeschlagenen Aktionslinien sehr unbestimmt gewesen seien.

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2013 - C-241/11

    Kommission / Tschechische Republik - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats -

    8 - Vgl. Urteile vom 11. Dezember 2012, Kommission/Spanien (C-610/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 67), vom 19. Dezember 2012, Kommission/Irland (C-279/11, Randnr. 19) und Kommission/Irland (C-374/11, Randnr. 19).

    50 - Urteil vom 19. Dezember 2012, Kommission/Irland (C-279/11, Randnrn. 78 und 79).

  • EuGH, 04.12.2014 - C-243/13

    Gegen Schweden werden finanzielle Sanktionen verhängt, weil es ein Urteil des

    Par ailleurs, il convient de rappeler qu'un État membre ne saurait exciper de dispositions, de pratiques ou de situations de son ordre juridique interne pour justifier l'inobservation des obligations et des délais prescrits par une directive (voir, notamment, arrêts Commission/Espagne, C-295/09, EU:C:2010:99, point 10; Commission/Grèce, C-407/09, EU:C:2011:196, point 36, et Commission/Irlande, C-279/11, EU:C:2012:834, point 71).

    Dans la présente affaire, si le Royaume de Suède fait valoir que le retard dans l'exécution de l'arrêt Commission/Suède (EU:C:2012:192) est dû à des difficultés internes liées à l'impossibilité constitutionnelle de cet État membre de prendre des mesures pour influer sur les procédures d'autorisation en cours, il y a lieu de rappeler qu'un État membre ne saurait exciper de dispositions, de pratiques ou de situations de son ordre juridique interne pour justifier l'inobservation des obligations résultant du droit de l'Union (voir, notamment, arrêt Commission/Irlande, EU:C:2012:834, point 71).

  • EuGH, 22.06.2016 - C-557/14

    Wegen verspäteter Durchführung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem

    Insoweit kann, wie die Generalanwältin in Nr. 89 ihrer Schlussanträge ausgeführt hat, ein gehäuftes Auftreten von Verstößen eines Mitgliedstaats auf einem bestimmten Gebiet darauf hindeuten, dass die wirksame Verhinderung einer zukünftigen Wiederholung von entsprechenden Verstößen gegen das Unionsrecht den Erlass einer abschreckenden Maßnahme, wie etwa die Verhängung eines Pauschalbetrags, erfordert (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Dezember 2012, Kommission/Irland, C-279/11, EU:C:2012:834, Rn. 70).
  • EuGH, 02.12.2014 - C-196/13

    Gegen Italien werden finanzielle Sanktionen verhängt, weil es ein Urteil des

  • EuGH, 02.12.2014 - C-378/13

    Gegen Griechenland werden finanzielle Sanktionen verhängt, weil es ein Urteil des

  • EuGH, 06.11.2014 - C-395/13

    Kommission / Belgien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Kommunales

  • EuGH, 17.10.2013 - C-533/11

    Belgien wird für die Nichtdurchführung des Urteils des Gerichtshofs vom 8. Juli

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-184/11

    Generalanwältin Sharpston schlägt vor, dass der Gerichtshof Spanien wegen

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.12.2014 - C-320/13

    Nach Ansicht von Generalanwalt Wathelet hat Polen gegen seine Verpflichtung zur

  • EuGH, 28.04.2016 - C-462/15

    Pudāns

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht