Weitere Entscheidungen unten: EuGH, 25.08.2011 | Generalanwalt beim EuGH, 12.06.2012

Rechtsprechung
   EuGH, 22.01.2013 - C-283/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,168
EuGH, 22.01.2013 - C-283/11 (https://dejure.org/2013,168)
EuGH, Entscheidung vom 22.01.2013 - C-283/11 (https://dejure.org/2013,168)
EuGH, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - C-283/11 (https://dejure.org/2013,168)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,168) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Richtlinie 2010/13/EU - Bereitstellung audiovisueller Mediendienste - Art. 15 Abs. 6 - Gültigkeit - Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand exklusiver Fernsehübertragungsrechte sind - Recht der Fernsehveranstalter auf Zugang zu solchen ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Bereitstellung audiovisueller Mediendienste - Art. 15 Abs. 6 - Gültigkeit - Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand exklusiver Fernsehübertragungsrechte sind - Recht der Fernsehveranstalter auf Zugang zu solchen ...

  • EU-Kommission

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Bereitstellung audiovisueller Mediendienste - Art. 15 Abs. 6 - Gültigkeit - Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand exklusiver Fernsehübertragungsrechte sind - Recht der Fernsehveranstalter auf Zugang zu solchen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kurzberichterstattung über öffentliche Großveranstaltungen bei exklusivem Fernsehübertragungsrecht; Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Bundeskommunikationssenats

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Freier Dienstleistungsverkehr - Die Beschränkung der Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Ereignisse von großem öffentlichen Interesse, wie Fußballspiele, ist rechtmäßig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Rechtsstreit Sky vs. ORF

  • lehofer.at (Kurzinformation)

    Kurzberichterstattungsrecht dient der Informationsfreiheit; Eingriff in unternehmerische Freiheit verhältnismäßig

  • heise.de (Pressebericht, 22.01.2013)

    TV-Sender muss Fußball-Bilder für Kurzberichterstattung billig liefern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Fußballspiele

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kurzberichterstattung von Fußballspielen - Beschränkung der Kostenerstattung ist rechtmäßig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Inhaber von Exklusivübertragungsrechten dürfen für Fußballkurzberichterstattung nur technisch bedingte Mehrkosten verlangen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Die Beschränkung der Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Ereignisse von großem öffentlichen Interesse, wie Fußballspiele, ist rechtmäßig

  • tertius-online.de (Leitsatz/Kurzinformation/Zusammenfassung)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kosten-Beschränkung für Kurzberichterstattung über Fußballspiele rechtmäßig

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Zum Recht auf unentgeltliche Kurzberichterstattung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechte von Fußballfans gestärkt

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Reichweite von Exklusivübertragungsrechten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pay-TV-Sender muss anderen Fernsehsendern Material für Kurzberichte zur Verfügung stellen - Beschränkung der Kostenerstattung auf technisch bedingte Kosten für Kurzberichterstattung über Ereignisse von öffentlichem Interesse rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 11, 16, 17, 51, 52 EU-GR-Charta
    Vereinbarkeit der unentgeltlichen Kurzberichterstattung mit EU-Grundrechten

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundeskommunikationssenats (Österreich) eingereicht am 8. Juni 2011 - Sky Österreich GmbH gegen Österreichischer Rundfunk

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2013, 288
  • EuZW 2013, 347
  • MMR 2013, 265
  • K&R 2013, 176
  • DÖV 2013, 355
  • ZUM 2013, 202
  • afp 2013, 123
  • SpuRt 2013, 154
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (101)

  • BVerfG, 05.05.2020 - 2 BvR 859/15

    Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

    Danach verlangt er, "dass die Handlungen der Organe geeignet sind, die mit der fraglichen Regelung zulässigerweise verfolgten Ziele zu erreichen, und nicht die Grenzen dessen überschreiten, was zur Erreichung dieser Ziele geeignet und erforderlich ist" (vgl. grundlegend EuGH, Urteil vom 29. November 1956, Fédération Charbonnière, C-8/55, Slg. 1956, I-302 ; vgl. auch EuGH, Urteil vom 10. Dezember 2002, British American Tobacco, C-491/01, Slg. 2002, I-11550 ; Urteil vom 8. Juli 2010, Afton Chemical, C-343/09, Slg. 2010, I-7062 ; Urteil vom 22. Januar 2013, Sky Österreich, C-283/11, EU:C:2013:28, Rn. 50; Urteil vom 17. Oktober 2013, Schaible, C-101/12, EU:C:2013:661, Rn. 29; Urteil vom 8. April 2014, Digital Rights, C-293/12 u.a., EU:C:2014:238, Rn. 46).
  • EuGH, 08.04.2014 - C-293/12

    Der Gerichtshof erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs verlangt, dass die Handlungen der Unionsorgane geeignet sind, die mit der fraglichen Regelung zulässigerweise verfolgten Ziele zu erreichen, und nicht die Grenzen dessen überschreiten, was zur Erreichung dieser Ziele geeignet und erforderlich ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Afton Chemical, C-343/09, EU:C:2010:419, Rn. 45, Volker und Markus Schecke und Eifert, EU:C:2010:662, Rn. 74, Nelson u. a., C-581/10 und C-629/10, EU:C:2012:657, Rn. 71, Sky Österreich, C-283/11, EU:C:2013:28, Rn. 50, und Schaible, C-101/12, EU:C:2013:661, Rn. 29).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - 13 B 238/17

    Anlasslose Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Europarecht

    vgl. EuGH, Urteile vom 22. Januar 2013 - C-283/11 - "Sky Österreich" Rn. 42; vom 27. März 2014 - C-314/12 - "Telekabel Wien" Rn. 49 und vom 30. Juni 2016 - C-134/15 - "Lidl" Rn. 26 f.; Bernsdorff, in: Meyer, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Auflage 2014, Art. 16 Rn. 10a f.; Jarass, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2. Auflage 2013, Art. 7 Rn. 2 und 4.

    vgl. etwa EuGH, Urteile vom 22. Januar 2013 - C-283/11 - "Sky Österreich" Rn. 47; vom 17. Oktober 2013 - C-101/12 - "Schaible" Rn. 27 und vom 30. Juni 2016 - C-134/15 - "Lidl" Rn. 31.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   EuGH, 25.08.2011 - C-283/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,70958
EuGH, 25.08.2011 - C-283/11 (https://dejure.org/2011,70958)
EuGH, Entscheidung vom 25.08.2011 - C-283/11 (https://dejure.org/2011,70958)
EuGH, Entscheidung vom 25. August 2011 - C-283/11 (https://dejure.org/2011,70958)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,70958) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 12.06.2012 - C-283/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,5423
Generalanwalt beim EuGH, 12.06.2012 - C-283/11 (https://dejure.org/2012,5423)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12.06.2012 - C-283/11 (https://dejure.org/2012,5423)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 12. Juni 2012 - C-283/11 (https://dejure.org/2012,5423)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,5423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Recht jedes Fernsehveranstalters auf Zugang zu Ereignissen, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand eines exklusiven Übertragungsrechts sind, zum Zweck der Kurzberichterstattung - Beschränkung der Kostenerstattung auf die mit der ...

  • EU-Kommission

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Recht jedes Fernsehveranstalters auf Zugang zu Ereignissen, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand eines exklusiven Übertragungsrechts sind, zum Zweck der Kurzberichterstattung - Beschränkung der Kostenerstattung auf die mit der ...

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Freier Dienstleistungsverkehr - Nach Auffassung von Generalanwalt Bot ist die Begrenzung der Kostenerstattung, die ein Fernsehsender dafür schuldet, dass er kurze Ausschnitte von Ereignissen von großem öffentlichen Interesse, wie z. B. Fußballspielen, verwenden darf, ...

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Begrenzung der Kostenerstattung für kurze Ausschnitte von Fußballspielen zulässig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Sky ./. ORF: EU-Generalanwalt hält Verpflichtung zur Einräumung des Kurzberichterstattungsrechts zum Nulltarif für gerechtfertigt

  • lehofer.at (Kurzinformation)

    (kostenloses) Kurzberichterstattungsrecht ist mit Grundrechtecharta vereinbar

  • beck.de (Kurzinformation)

    Kostenpflichtigen Kurzberichterstattung - Sky

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht