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Rechtsprechung
   EuGH, 22.01.2013 - C-283/11   

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https://dejure.org/2013,168
EuGH, 22.01.2013 - C-283/11 (https://dejure.org/2013,168)
EuGH, Entscheidung vom 22.01.2013 - C-283/11 (https://dejure.org/2013,168)
EuGH, Entscheidung vom 22. Januar 2013 - C-283/11 (https://dejure.org/2013,168)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Richtlinie 2010/13/EU - Bereitstellung audiovisueller Mediendienste - Art. 15 Abs. 6 - Gültigkeit - Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand exklusiver Fernsehübertragungsrechte sind - Recht der Fernsehveranstalter auf Zugang zu solchen ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Bereitstellung audiovisueller Mediendienste - Art. 15 Abs. 6 - Gültigkeit - Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand exklusiver Fernsehübertragungsrechte sind - Recht der Fernsehveranstalter auf Zugang zu solchen ...

  • EU-Kommission

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Bereitstellung audiovisueller Mediendienste - Art. 15 Abs. 6 - Gültigkeit - Ereignisse, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand exklusiver Fernsehübertragungsrechte sind - Recht der Fernsehveranstalter auf Zugang zu solchen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kurzberichterstattung über öffentliche Großveranstaltungen bei exklusivem Fernsehübertragungsrecht; Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Bundeskommunikationssenats

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Freier Dienstleistungsverkehr - Die Beschränkung der Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Ereignisse von großem öffentlichen Interesse, wie Fußballspiele, ist rechtmäßig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Rechtsstreit Sky vs. ORF

  • lehofer.at (Kurzinformation)

    Kurzberichterstattungsrecht dient der Informationsfreiheit; Eingriff in unternehmerische Freiheit verhältnismäßig

  • heise.de (Pressebericht, 22.01.2013)

    TV-Sender muss Fußball-Bilder für Kurzberichterstattung billig liefern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Fußballspiele

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kurzberichterstattung von Fußballspielen - Beschränkung der Kostenerstattung ist rechtmäßig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Inhaber von Exklusivübertragungsrechten dürfen für Fußballkurzberichterstattung nur technisch bedingte Mehrkosten verlangen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Die Beschränkung der Kostenerstattung für die Kurzberichterstattung über Ereignisse von großem öffentlichen Interesse, wie Fußballspiele, ist rechtmäßig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kosten-Beschränkung für Kurzberichterstattung über Fußballspiele rechtmäßig

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Zum Recht auf unentgeltliche Kurzberichterstattung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechte von Fußballfans gestärkt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Pay-TV-Sender muss anderen Fernsehsendern Material für Kurzberichte zur Verfügung stellen - Beschränkung der Kostenerstattung auf technisch bedingte Kosten für Kurzberichterstattung über Ereignisse von öffentlichem Interesse rechtmäßig

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 11, 16, 17, 51, 52 EU-GR-Charta
    Vereinbarkeit der unentgeltlichen Kurzberichterstattung mit EU-Grundrechten

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Bundeskommunikationssenats (Österreich) eingereicht am 8. Juni 2011 - Sky Österreich GmbH gegen Österreichischer Rundfunk

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Fußball im europäischen TV" von RA Dr. Claudia Wildmann und RA Prof. Dr. Oliver Castendyk, original erschienen in: MMR 2012, 75 - 80.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2013, 288
  • EuZW 2013, 347
  • MMR 2013, 265
  • K&R 2013, 176
  • DÖV 2013, 355
  • ZUM 2013, 202
  • afp 2013, 123
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 198/13

    Keine pauschale Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort

    Es kann offenbleiben, inwieweit das dem Verleger vom Urheber eingeräumte Verlagsrecht als (abgeleitetes) ausschließliches Immaterialgüterrecht dem Schutzbereich des Eigentumsrechts aus Art. 14 Abs. 1 GG und Art. 17 Abs. 1 EU-Grundrechtecharta unterfällt (zu vertraglich erworbenen exklusiven Fernsehübertragungsrechten vgl. EuGH, Urteil vom 22. Januar 2013 - C-283/11, GRUR Int. 2013, 288 Rn. 31 bis 40 - Sky/ORF).
  • EuGH, 08.04.2014 - C-293/12

    Der Gerichtshof erklärt die Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten für

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs verlangt, dass die Handlungen der Unionsorgane geeignet sind, die mit der fraglichen Regelung zulässigerweise verfolgten Ziele zu erreichen, und nicht die Grenzen dessen überschreiten, was zur Erreichung dieser Ziele geeignet und erforderlich ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Afton Chemical, C-343/09, EU:C:2010:419, Rn. 45, Volker und Markus Schecke und Eifert, EU:C:2010:662, Rn. 74, Nelson u. a., C-581/10 und C-629/10, EU:C:2012:657, Rn. 71, Sky Österreich, C-283/11, EU:C:2013:28, Rn. 50, und Schaible, C-101/12, EU:C:2013:661, Rn. 29).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - 13 B 238/17

    Anlasslose Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Europarecht

    vgl. EuGH, Urteile vom 22. Januar 2013 - C-283/11 - "Sky Österreich" Rn. 42; vom 27. März 2014 - C-314/12 - "Telekabel Wien" Rn. 49 und vom 30. Juni 2016 - C-134/15 - "Lidl" Rn. 26 f.; Bernsdorff, in: Meyer, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Auflage 2014, Art. 16 Rn. 10a f.; Jarass, Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 2. Auflage 2013, Art. 7 Rn. 2 und 4.

    vgl. etwa EuGH, Urteile vom 22. Januar 2013 - C-283/11 - "Sky Österreich" Rn. 47; vom 17. Oktober 2013 - C-101/12 - "Schaible" Rn. 27 und vom 30. Juni 2016 - C-134/15 - "Lidl" Rn. 31.

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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Recht jedes Fernsehveranstalters auf Zugang zu Ereignissen, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand eines exklusiven Übertragungsrechts sind, zum Zweck der Kurzberichterstattung - Beschränkung der Kostenerstattung auf die mit der ...

  • EU-Kommission

    Sky Österreich

    Richtlinie 2010/13/EU - Recht jedes Fernsehveranstalters auf Zugang zu Ereignissen, die von großem öffentlichen Interesse und Gegenstand eines exklusiven Übertragungsrechts sind, zum Zweck der Kurzberichterstattung - Beschränkung der Kostenerstattung auf die mit der ...

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Freier Dienstleistungsverkehr - Nach Auffassung von Generalanwalt Bot ist die Begrenzung der Kostenerstattung, die ein Fernsehsender dafür schuldet, dass er kurze Ausschnitte von Ereignissen von großem öffentlichen Interesse, wie z. B. Fußballspielen, verwenden darf, ...

  • ratgeberrecht.eu (Pressemitteilung)

    Begrenzung der Kostenerstattung für kurze Ausschnitte von Fußballspielen zulässig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Sky ./. ORF: EU-Generalanwalt hält Verpflichtung zur Einräumung des Kurzberichterstattungsrechts zum Nulltarif für gerechtfertigt

  • lehofer.at (Kurzinformation)

    (kostenloses) Kurzberichterstattungsrecht ist mit Grundrechtecharta vereinbar

  • beck.de (Kurzinformation)

    Kostenpflichtigen Kurzberichterstattung - Sky

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kehrtwende im Recht zur Kurzberichterstattung?" von RA Dr. André Soldner und Alexander Engelhard, original erschienen in: K&R 2012, 488 - 490.

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