Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2000

Rechtsprechung
   EuGH, 19.09.2000 - C-287/98   

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https://dejure.org/2000,337
EuGH, 19.09.2000 - C-287/98 (https://dejure.org/2000,337)
EuGH, Entscheidung vom 19.09.2000 - C-287/98 (https://dejure.org/2000,337)
EuGH, Entscheidung vom 19. September 2000 - C-287/98 (https://dejure.org/2000,337)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Umwelt - Richtlinie 85/337/EWG - Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten - Besonderer einzelstaatlicher Gesetzgebungsakt - Wirkung der Richtlinie

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Linster

  • EU-Kommission

    Linster

    Richtlinie 85/337 des Rates, Artikel 5 und 6 Absatz 2
    1 Umwelt - Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten Projekten - Richtlinie 85/337 - Prüfungsverfahren - Entscheidungsspielraum der Mitgliedstaaten - Befugnis der nationalen Gerichte, die Einhaltung der Grenzen dieses Spielraums zu überprüfen

  • EU-Kommission

    Linster

  • Jurion

    Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten; Besonderer einzelstaatlicher Gesetzgebungsakt; Wirkung der Richtlinie 85/337/EWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1 Umwelt - Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten Projekten - Richtlinie 85/337 - Prüfungsverfahren - Entscheidungsspielraum der Mitgliedstaaten - Befugnis der nationalen Gerichte, die Einhaltung der Grenzen dieses Spielraums zu überprüfen - [Richtlinie 85/337 des Rates, Artikel 5 und 6 Absatz 2] -

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    'Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal d''arrondissement Luxemburg - Auslegung der Artikel 177 und 189 EG-Vertrag (jetzt Artikel 234 EG und 249 EG) - Letztinstanzlich entscheidendes Gericht - Befugnis, bei seiner Prüfung der Rechtmäßigkeit einer Enteignung ein Verhalten festzustellen, das gegen die Richtlinie 85/337/EWG des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten verstößt, die trotz des Ablaufs der Frist noch nicht in das nationale Recht umgesetzt wurde, oder Verpflichtung, eine Vorabentscheidungsfrage nach der unmittelbaren Wirkung der Richtlinie zu stellen - Auslegung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates - Einfluß einer Verletzung der sich aus der Richtlinie ergebenden Verpflichtungen auf ein Enteignungsverfahren im Hinblick auf die Durchführung des Projekts - Auslegung der Richtlinie 85/337/EWG des Rates - Begriffe "einzelstaatlicher Gesetzgebungsakt" und "Bauprojekt"'

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2000, 1838



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Wird zitiert von ... (99)  

  • EuGH, 21.03.2019 - C-465/17

    Die Regelungen über die öffentliche Auftragsvergabe gelten nicht für die

    Es ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff der "Gefahrenabwehr" in der Richtlinie 2014/24 nicht definiert ist und nach ständiger Rechtsprechung die einheitliche Anwendung des Unionsrechts und der Gleichheitsgrundsatz verlangen, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Bedeutung nicht auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Europäischen Union autonom und einheitlich auszulegen sind, wobei diese Auslegung unter Berücksichtigung des Regelungszusammenhangs und des mit der Regelung verfolgten Zweckes zu ermitteln ist (vgl. u. a. Urteile vom 18. Januar 1984, Ekro, 327/82, EU:C:1984:11, Rn. 11, und vom 19. September 2000, Linster, C-287/98, EU:C:2000:468, Rn. 43).
  • EuGH, 18.10.2011 - C-34/10

    Ein Verfahren, das durch die Entnahme von Stammzellen, die aus einem menschlichen

    Nach ständiger Rechtsprechung folgt aus den Erfordernissen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Bedeutung nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen (vgl. u. a. Urteile vom 18. Januar 1984, Ekro, 327/82, Slg. 1984, 107, Randnr. 11, vom 19. September 2000, Linster, C-287/98, Slg. 2000, I-6917, Randnr. 43, vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, Slg. 2009, I-6569, Randnr. 27, und vom 21. Oktober 2010, Padawan, C-467/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 32).
  • EuGH, 27.01.2005 - C-188/03

    Junk - Richtlinie 98/59/EG - Massenentlassungen - Verfahren zur Konsultation der

    29 Hierzu ist daran zu erinnern, dass die einheitliche Anwendung des Gemeinschaftsrechts und der Gleichheitssatz verlangen, dass Begriffe einer Vorschrift des Gemeinschaftsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Bedeutung nicht ausdrücklich auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, in der Regel in der gesamten Gemeinschaft autonom und einheitlich ausgelegt werden, wobei diese Auslegung unter Berücksichtigung des Regelungszusammenhangs und des mit der Regelung verfolgten Zweckes zu ermitteln ist (vgl. insbesondere Urteile vom 19. September 2000 in der Rechtssache C-287/98, Linster, Slg. 2000, I-6917, Randnr. 43, und vom 12. Oktober 2004 in der Rechtssache C-55/02, Kommission/Portugal, Slg. 2004, I-0000, Randnr. 45).
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   Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2000 - C-287/98   

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https://dejure.org/2000,21380
Generalanwalt beim EuGH, 11.01.2000 - C-287/98 (https://dejure.org/2000,21380)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.01.2000 - C-287/98 (https://dejure.org/2000,21380)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. Januar 2000 - C-287/98 (https://dejure.org/2000,21380)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Linster

  • EU-Kommission

    Grossherzogtum Luxemburg gegen Berthe Linster, Aloyse Linster und Yvonne Linster.

    Umwelt - Richtlinie 85/337/EWG - Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten - Besonderer einzelstaatlicher Gesetzgebungsakt - Wirkung der Richtlinie

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 421



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Wird zitiert von ... (5)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2019 - C-637/17

    Cogeco Communications - Vorabentscheidungsersuchen - Wettbewerb - Private

    37 Grundlegend zum "effet d"exclusion" vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Léger in der Rechtssache Linster (C-287/98, EU:C:2000:3, insbesondere Nrn. 57 und 67 bis 89).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.01.2000 - C-443/98

    Unilever

    28: - Vgl. beispielsweise Urteil des Gerichtshofes vom 24. Oktober 1996 in der Rechtssache C-72/95 (Kraaijeveld u. a., Slg. 1996, I-5403) sowie als kürzliche Untersuchung einiger Problempunkte die Schlussanträge des Generalanwaltes Léger, vorgelegt am 11. Januar 2000 in der Rechtssache C-287/98 (Luxemburg/Linster u. a.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.06.2018 - C-167/17

    Klohn - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Umweltverträglichkeitsprüfung -

    Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Léger in der Rechtssache Linster (C-287/98, EU:C:2000:3, Nr. 57).
  • Generalanwalt beim EuGH, 17.02.2000 - C-314/98

    Snellers

    24: - Wegen eingehenderer Ausführungen zur unmittelbaren Wirkung von Richtlinien darf ich auf meine Schlussanträge vom 11. Januar 2000 in der Rechtssache Linster (C-287/98) verweisen.
  • AG Nürtingen, 11.03.2015 - 16 Ds 151 Js 103354/12
    „Insoweit folgt nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs aus den Erfordernissen sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes, dass die Begriffe einer Vorschrift des Unionsrechts, die für die Ermittlung ihres Sinnes und ihrer Bedeutung nicht auf das Recht der Mitgliedstaaten verweist, i.d.R. in der gesamten Europäischen Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten müssen, die unter Berücksichtigung des Kontextes der Vorschrift und des mit der fraglichen Regelung verfolgten Ziels gefunden werden muss (vgl. u. a. EuGH, Urt. v. 18.01.1984 - Rs C - 327/82, Slg. 1984, 107 - Ekro; EuGH, Urt. v. 19.09.2000 - Rs. C - 287/98, Slg. 2000, 1- 6917 = NVwZ 2001, 421 - Linster; EuGH, Urt. v. 02.04.2009 Rs C - 523/07, Sig. 2009, 1 - 2805 = NJW 2009, 1868 - A).
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