Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 21.11.2018 - C-29/17   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Novartis Farma

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Humanarzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - Art. 3 Nr. 1 - Art. 6 - Richtlinie 89/105/EWG - Verordnung (EG) Nr. 726/2004 - Art. 3, 25 und 26 - Umverpackung eines Arzneimittels im Hinblick auf seine Anwendung für eine nicht von seiner Genehmigung für das Inverkehrbringen gedeckte Behandlung ("off-label") - Kostenübernahme durch das nationale Krankenversicherungssystem

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Die Übernahme der Kosten eines Arzneimittels für eine Anwendung, die nicht von seiner Genehmigung für das Inverkehrbringen erfasst ist, durch ein nationales Krankenversicherungssystem verstößt nicht gegen das Unionsrecht

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Kostenerstattung für Off-Label-Anwendung des Arzneimittels Avastin

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kostenübernahme bei Verwendung eines Arzneimittels gegen Krebs zur Behandlung einer Augenkrankheit

  • Jurion (Kurzinformation)

    Übernahme der Kosten eines Arzneimittels

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 91



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Wird zitiert von ...  

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.09.2017 - C-179/16  

    F. Hoffmann-La Roche u.a.

    17 Anhängige Rechtssache C-29/17 (ABl. 2017, C 195, S. 9).

    Die Anwendbarkeit von Art. 3 Nr. 1 der Richtlinie 2001/83 in einem solchen Fall ist Gegenstand einer der Fragen, die der Consiglio di Stato (Staatsrat) dem Gerichtshof in der anhängigen Rechtssache C-29/17 zur Vorabentscheidung vorgelegt hat.

    Novartis Italia machte in dem vor dem Consiglio di Stato (Staatsrat) verhandelten Rechtsstreit, der zu dem Vorabentscheidungsersuchen in der anhängigen Rechtssache C-29/17 geführt hat, geltend, diese Gesetzesänderung sei mit der Richtlinie 2001/83 unvereinbar.

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-29/17   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Novartis Farma

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Arzneimittel - Richtlinie 2001/83/EG - Anwendungsbereich - Ausschluss - Art. 3 Nr. 1 - Abweichungsbefugnis - Art. 5 Abs. 1 - Genehmigung für das Inverkehrbringen - Art. 6 Abs. 1 - Herstellungserlaubnis - Art. 40 Abs. 1 und 2 - Verordnung (EG) Nr. 726/2004 - Im zentralisierten Verfahren erteilte Genehmigung für das Inverkehrbringen - Art. 3 Abs. 1 - Übernahme der Kosten für ein Arzneimittel, das für eine Behandlung verwendet wird, die nicht von dieser Genehmigung für das Inverkehrbringen gedeckt ist ("off-label"), durch das nationale Krankenversicherungssystem

Verfahrensgang

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