Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 12.09.2019 - C-299/17   

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https://dejure.org/2019,28724
EuGH, 12.09.2019 - C-299/17 (https://dejure.org/2019,28724)
EuGH, Entscheidung vom 12.09.2019 - C-299/17 (https://dejure.org/2019,28724)
EuGH, Entscheidung vom 12. September 2019 - C-299/17 (https://dejure.org/2019,28724)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    VG Media

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Industriepolitik - Rechtsangleichung - Richtlinie 98/34/EG - Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft - Art. 1 Nr. 11 - Begriff der ...

  • kanzlei.biz

    Deutsches Leistungsschutzrecht für Verlage nicht anwendbar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Industriepolitik - Rechtsangleichung - Richtlinie 98/34/EG - Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft - Art. 1 Nr. 11 - Begriff der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Deutsche Regelung, die Suchmaschinen Pressesnippets ohne Zustimmung des Verlegers untersagt, mangels vorheriger Übermittlung an EU-Kommission nicht anwendbar - Google News

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Deutsches Leistungsschutzrecht für Presseverleger gekippt

  • tagesschau.de (Pressebericht, 12.09.2019)

    Leistungsschutzrecht scheitert an Formalie

  • lto.de (Pressebericht, 12.09.2019)

    Pressesnippets: Niederlage für Verlegerverbände

  • juris.de (Pressemitteilung)

    § 87g UrhG
    Schadensersatzklage gegen Google wegen Pressesnippets erfolglos

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Presse-Snippets: Deutsches Leistungsschutzrecht nicht anwendbar

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Deutsches Leistungsschutzrecht für Presseverleger nicht anwendbar

  • golem.de (Pressebericht, 12.09.2019)

    Notifizierung versäumt: Deutsches Leistungsschutzrecht für unzulässig erklärt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Deutsche Regelung über Verwendung nicht genehmigter Pressesnippets durch Google nicht anwendbar - Regelung stellt "technische Vorschrift" dar und hätte zunächst der Kommission übermittelt werden müssen

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

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   Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2018 - C-299/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,41612
Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2018 - C-299/17 (https://dejure.org/2018,41612)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13.12.2018 - C-299/17 (https://dejure.org/2018,41612)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13. Dezember 2018 - C-299/17 (https://dejure.org/2018,41612)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,41612) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    VG Media

    Ersuchen um Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Richtlinie 98/34/EG - Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft - Verpflichtung der Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission ...

  • Wolters Kluwer

    Schlussanträge des Generalanwalts G. Hogan vom 13. Dezember 2018.

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    § 87f Urhg europarechtswidrig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Leistungsschutzrecht: EuGH-Generalanwalt moniert Gesetzgebungsverfahren

Verfahrensgang

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